Wagenknecht fordert Ablehnung von US-Raketen für Koalition

  • 10 Aug
Bildbeschreibung: Sahra Wagenknecht (BSW).

Sahra Wagenknecht fordert als Bedingung für eine Koalition mit ihrem BSW auf Landesebene eine Ablehnung der Pläne, neue Mittelstreckenraketen der USA in Deutschland zu stationieren.

Damit verknüpft sie erneut eine sicherheitspolitische Frage mit den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland. „Es hat bei BSW-Anhängern große Irritationen ausgelöst, dass der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer kürzlich die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland als „absolut richtig“ bezeichnet hat“, sagte Wagenknecht dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Wagenknecht sagte weiter: „Diese Waffen schließen keine Verteidigungslücke, sondern sind Angriffswaffen, die Deutschland zu einem primären Ziel russischer Atomraketen machen würden. Es gibt Gründe, warum kein anderes europäisches Land solche Raketen auf seinem Territorium stationiert.“

Wagenknecht verknüpfte diese Position mit einer Forderung für mögliche Koalitionsverhandlungen in Sachsen sowie Thüringen und Brandenburg nach den Landtagswahlen im September. „Das BSW wird sich nur an einer Landesregierung beteiligen, die die US-Raketenpläne, die die Kriegsgefahr für Deutschland massiv erhöhen, klar ablehnt.“

Nach dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 dürfen auf dem Territorium der ehemaligen DDR keine Atomwaffen sowie Truppen oder Waffensysteme ausländischer Streitkräfte stationiert werden. Die neuen US-Raketen würden also keinesfalls nach Sachsen, Thüringen oder Brandenburg verlegt.

Werbeblocker aktiv !

EU-Schwerbehinderung ist ein Nachrichtenmagazin und finanziert sich mit Werbung.

Um diesen Inhalt lesen zu können, schalten sie

bitte den Werbeblocker ab!

HINWEIS: Wird die Seite 'inPrivat' oder im 'Inkonito' Modus aufgerufen, kann die Seite bei einigen Browsern nicht angezeigt werden.

Wenn sie die Werbung zulassen, unterstützen sie uns, auch in Zukunft unser Angebot kostenlos anbieten zu können.

Impressum Datenschutz Nutzungsbedingungen Datenschutzeinstellung

OPEN
0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Folgen Sie uns. Vielen Dank