Neuwahl des Bundestages: Ramelow will kandidieren

  • 14 Nov
Bildbeschreibung: Bodo Ramelow, Ministerpräsident Thüringens.

Thüringens nur noch geschäftsführend amtierender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) wird voraussichtlich auch dann für den Bundestag kandidieren, wenn bis dahin noch kein Nachfolger gewählt ist.

Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Thüringer Regierungskreisen. Demnach hat Ramelow von Juristen der Staatskanzlei prüfen lassen, ob das rechtlich möglich wäre. Diese sind nach RND-Informationen zu dem Ergebnis gekommen, dass keine Einwände dagegen bestehen und Ramelow nach einer etwaigen Wahl in den Bundestag lediglich sein Landtagsmandat abgeben müsste.

Überdies wird auf einen Präzedenzfall verwiesen. So sei der damalige Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller, 2005 vorübergehend gleichzeitig CDU-Bundestagsabgeordneter und Regierungschef gewesen.

Vor diesem Hintergrund will Ramelow in Erfurt kandidieren und soll beim Landesparteitag der Thüringer Linken am 23. November auf Platz eins der Landesliste gewählt werden. Er hatte bei der Landtagswahl am 1. September als einziger Spitzenkandidat ein Direktmandat geholt.

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