Liveübertragungen des Deutschen Bundestages mit Gebärdensprache

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Erstellt: 22. Mai 2023

Bildbeschreibung: Eine Debatte im Deutschen Bundestag

Nachdem jetzt der Gesetzentwurf des Gebäudeenergiegesetz (GEG) veröffentlicht ist, dieser damit eigentlich schon einen Status zur parlamentarischen Debatte hat, könnte man erwarten, dass sich dieses Gesetz noch in dieser Woche im Bundestag wiederfindet, denn bis zu den Parlamentsferien, verbleibt nicht mehr so viel Zeit.

Das GEG, befindet sich allerdings nicht, mit Stand heute, auf der aktuellen Tagesordnung. Zumindest sind wieder einige Debatten mit DGS-Unterstützung (Gebärdensprache) geplant. Enttäuschend allerdings, dass die Fragestunde am Mittwoch, bei der diesmal der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) befragt wird, nicht mit DGS-Unterstützung angeboten wird, obwohl gerade Gesundheitsthemen Menschen mit Behinderungen besonders interessieren.

Dafür werden am Donnerstag, dem 25. Mai wieder einige Debatten mit DGS-Unterstützung zu verfolgen sein. Themen wie "Nationale Sicherheitsstrategie" und "Beschleunigung Planung/Genehmigung von Brücken", aber auch das Thema "Energieeffizienz und Energiedienstleistungen" und "Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung" können ab Donnerstag Morgen 9:00 Uhr verfolgt werden.

Am Freitag, den 26. Mai wird das "Pflegeunterstützungs- und -Entlastungsgesetz" in zweiter und dritter Lesung beraten. Das bedeutet, dass der Bundestag zu dem Gesetz debattieren wird und im Anschluss die Abstimmungen erfolgen. Es wird sich in der Debatte zeigen, wie die Meinungen und Änderungen des Gesetzes aussehen und was am Ende für Betroffene sich ändern wird.

Die Union will in einem Antrag eine "Bürokratiearme Regelung der Arbeitszeiterfassung". Dazu soll am Freitag ebenfalls beraten werden und auch diese Debatte findet mit DGS-Unterstützung statt. Weitere Debatten mit DGS-Unterstützung zu übertragen, ist bisher nicht vorgesehen.

Inhaltlich kann sich die Tagesordnung noch ändern, denn die abschließende Abstimmung über die Tagesordnung, findet immer mit Beginn der ersten Sitzung einer Plenarwoche statt. Auf der Seite https://www.bundestag.de/gebaerdensprache können gehörlose und hörbeeinträchtigte Menschen die Übertragung live verfolgen und anschließend die DGS-Videos mit korrigierten UT abrufen.