Kampf um die AGG Reform - Gerechtfertigt oder übertrieben? - Ministerium zum Sachstand
- Lesezeit: 4 Minuten
Einfach mal einkaufen oder sich spontan in den Zug setzen, um an die See zu fahren, klingt selbstverständlich, ist es aber nicht. Der der Assistenzhund wird plötzlich "ausgeschlossen", darf nicht mit zur Veranstaltung. Auf der Straße folgen Rufe die einen direkt beleidigen, dass nur weil man anders aussieht als in der Gesellschaft erwartet.
Zwei Menschen auf der Straße, plötzlich beleidigt, nicht nur verbal angegriffen, sondern geschlagen, nur weil sie händchenhaltend spazieren gegangen waren und gleichen Geschlechts sind, eine Person körperlich angegriffen, nur weil das Geschlecht divers ist .... Alles Szenarien aus dem Alltag, nicht erfunden, sondern immer wieder thematisiert. Nicht nur von den Opfern, sondern mittlerweile immer häufiger ein Teil der Polizeiberichte.
Es ist das Grundgesetz, dass eigentlich alle Menschen schützen sollte, doch selbst die Glaubensfreiheit ist nicht mehr gegeben, wenn sich Menschen bestimmter Glaubensrichtung verstecken müssen, aus Angst vor Angriffen und Beleidigungen. Nicht selten angegriffen von Menschen, die auf ihre eigenen Rechte pochen, dann aber die Rechte anderer mit Füßen treten.
Wenn das Grundgesetz nicht ausreichend ist, müssen andere Gesetze schärfere Regeln aufstellen. Sei es das Strafgesetzbuch als das Buch was strafbare Handlungen definiert, oder dass mindestens ebenso wichtige Antidiskriminierungsgesetz. Ein Gesetz dessen Reformierung vom Bündnis "AGG-Reform jetzt" schon lange gefordert wird. Der Schein aber, die Bundesregierung würde die AGG-Reform aussitzen oder alles dauert wie immer zu lange, trügt. Auf Nachfrage hat die Bundesregierung sich gegenüber EU-Schwerbehinderung geäußert.
Doch was will das Bündnis "AGG-Reform jetzt" überhaupt und bildet nach der Reform das AGG wirklich alles ab, oder sind da wieder einige Punkte, die nicht erfüllt werden und weiterhin zu Diskriminierung führen?
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