NRW verstärkt finanzielle Förderung und Engagement für inklusive Bildung an Schulen
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Bei der Umsetzung der Inklusion können die Kommunen in Nordrhein-Westfalen weiterhin auf die verlässliche Unterstützung des Landes zählen. Im Schuljahr 2023/2024 wird ihnen ein Gesamtbetrag von 77 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Abhängig von einer gesetzlich vorgeschriebenen Evaluation und den Entscheidungen des Landtags über den Haushalt 2024, plant das Land, im nächsten Jahr eine erhöhte Inklusionspauschale auszuzahlen. Laut dem Ministerium für Schule und Bildung NRW wird die Inklusionspauschale, die bisher 50 Millionen Euro betrug, nach der Auswertung der Evaluation auf 67 Millionen Euro erhöht. Der Ausgleich für zusätzliche Belastungen bleibt unverändert bei 10 Millionen Euro.
Schulministerin Dorothee Feller: „Eine gute inklusive Schulbildung ist für die Landesregierung von hoher Bedeutung. Deshalb haben wir die Inklusionspauschale sorgfältig nach dem gesetzlich vorgesehenen Maßstab überprüft und angepasst. Ich freue mich darüber, dass wir die Inklusion an unseren Schulen weiterhin finanziell unterstützen werden und so zu einem erfolgreichen gemeinsamen Lernen an unseren Schulen beitragen.”
Dies geschieht auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion. Dadurch erhalten Kommunen einen jährlichen finanziellen Ausgleich für wesentliche Belastungen infolge des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und als weitere, freiwillige Leistung eine Inklusionspauschale.
Mit dem Belastungsausgleich sollen die inklusionsbedingten Mehraufwendungen der Schulträger im Bereich der Sachkosten (zusätzlicher Raumbedarf, Herstellung von Barrierefreiheit, Zusatzbedarf bei der Schülerbeförderung und für die Bereitstellung zusätzlicher Lehr- und Lernmittel) ausgeglichen werden. Mit der Inklusionspauschale können die kommunalen Schulträger das gemeinsame Lernen an den Schulen über die rechtlich im Sozialgesetzbuch verankerte Schulbegleitung hinaus zusätzlich durch den Einsatz nicht-lehrenden Personals unterstützen.
