LWL hebt Moratorium auf und unterstützt Inklusionsbetriebe mit Lohnkostenzuschüssen
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Der Sozialausschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hat am 28. Februar 2024 beschlossen, das Moratorium aufzuheben. Es werden wieder neue Inklusionsbetriebe mit Lohnkostenzuschüssen unterstützt. Zusätzlich erhalten neu geschaffene Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung in diesen Betrieben eine nachrangige Förderung von bis zu 20.000 Euro. Bestehende Arbeitsplätze können pro Arbeitsplatz bis zu 15.000 Euro (insgesamt bis 100.000 Euro pro Unternehmen) erhalten, um ihre Sicherung zu gewährleisten. Diese Mittel können für Investitionen in Energieeffizienz, Digitalisierung, Elektromobilität oder andere notwendige Modernisierungen verwendet werden, heißt es in der Pressemitteilung des LWL.
"Inklusionsbetriebe nehmen eine sehr wichtige Funktion im inklusiven Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung ein", sagte Dr. Georg Lunemann, der Direktor des LWL. "Sie schaffen Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen, die sonst keine ausreichende Chance auf eine Tätigkeit im allgemeinen Arbeitsmarkt hätten. Deshalb ist es wichtig, dass wir Inklusionsbetriebe wieder stärker fördern."
Hintergrund
Die Aufhebung des Moratoriums ist Teil des Programms "Aufbruch inklusiver Arbeitsmarkt", das die LWL-Abgeordneten 2023 beschlossen hatten. "Menschen mit Behinderung zu beschäftigen kann ein Teil der Lösung für den allgemeinen Arbeitskräftemangel werden", skizziert Lunemann das Ziel von "Aufbruch".
Lunemann: "Aufbruch heißt für uns 3 mal 10 Prozent - wir wollen zehn Prozent der Menschen mit Behinderung aus den Werkstätten in den ersten Arbeitsmarkt bringen. Wir wollen zweitens als LWL mit gutem Beispiel vorangehen und unsere eigene Schwerbehindertenquote auf zehn Prozent hochschrauben, doppelt so viel wie vorgeschrieben. Und wir wollen drittens die Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderung bis 2030 um zehn Prozent zu senken."
Inklusionsbetriebe
In Inklusionsbetrieben arbeiten Menschen mit und ohne Schwerbehinderung zusammen. Die Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderung liegt dabei in der Regel zwischen 30 und 50 Prozent. In Westfalen-Lippe gibt es besonders viele Inklusionsbetriebe. Ende 2022 waren von bundesweit 1019 Inklusionsbetrieben 171 Inklusionsbetriebe (17 Prozent) in Westfalen-Lippe ansässig. In diesen westfälischen Betrieben sind ca. 4.300 Personen beschäftigt, davon gut 2.200 Menschen mit einer Schwerbehinderung. Als Betriebe des allgemeinen Arbeitsmarktes müssen sie sich - wie jedes andere Unternehmen - mit ihren Produkten und Dienstleistungen am Markt behaupten. Inklusionsbetriebe sind in unterschiedlichen Branchen tätig, beispielsweise in den Bereichen Hotellerie und Gastronomie, im Garten- und Landschaftsbau, der industriellen Fertigung, im Einzelhandel sowie im Handwerk.
Mit dem Moratorium wollte der LWL die bis dahin geschaffenen Arbeitsplätze erhalten. Da jeder neue Arbeitsplatz dauerhaft mit Lohnkostenzuschüssen unterstützt werden muss, sind die Kosten deutlich gestiegen. Denn 150 neue Arbeitsplätze kosten in der Folge Jahr für Jahr eine Million Euro. Das LWL-Inklusionsamt Arbeit finanziert seine Aufgaben aus der Ausgleichsabgabe, die Unternehmen zahlen müssen, die keine oder zu wenige Menschen mit Behinderung beschäftigen. Im Gegensatz zu den Ausgaben stagnieren die Einnahmen aber.
