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Wohlfahrtsverband lobt den Beteiligungsprozess des Zukunftsdialog vom Arbeitsministerium und heißt die Pläne gegen die Kinderamut Willkommen

Bildinhalt: Ein Kind das pinselt auf einem Papier.

In der Pressemittelung des Paritätischen Wohlfahrtsverbands vom 20 September 2019 wird der Zukunftsdialog vom Bundesarbeitsministerium als beispielhaft bezeichnet. Unter dem Motto "Neue Arbeit – Neue Sicherheit“. Hubertus, Heil der Bundesarbeitsminister hat heute am 20 September 2019 die Ergebnisse präsentiert in Berlin. So heißt es in der Pressemitteilung des Paritätischen: " Die wertschätzende und strukturierte Einbindung von Bürger*innen und Verbänden habe zu konkreten Reformplänen geführt, die das Potenzial haben, den Sozialstaat nachhaltig zu stärken.

Die Vorschläge zur Reform von Kindergeld und Teilhabeleistungen seien laut Paritätischem ein „großer Wurf“ im Kampf gegen Kinderarmut, auf den man lange gewartet habe. Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands sagt in der Pressemitteilung: "Die Vorschläge zur Reform der Leistungen für Kinder und Jugendliche kommen einer kleinen Revolution gleich. Endlich findet die Bundesregierung den Mut, sich von dem vermurksten Bildungs- und Teilhabepaket zu verabschieden“.

Zu den Plänen des Arbeitsministerums gehört Beispielsweise: eine Kindergrundsicherung light, dieses soll ein einkommensabhängiges und einheitliches Kindergeld in höhe von 389 Euro sein und dazu die Einführung von Rechtsanspruch auf Teilhabe im Kinder- und Jugendhilfegesetz. Dieses habe seit Jahren der Paritätische Wohlfahrtsverband und Experten gefordert.

Schneider sagt in der Pressemitteilung (PM): "Nur ein Rechtsanspruch sorgt dafür, dass auch entsprechende Angebote vorgehalten werden und wirklich jedes Kind, unabhängig von seinem Wohnort, bestmöglich in seiner Entwicklung gefördert wird“. Auch sollen die Teilhabe-Guscheine die umstritten sind seit ihrer Einführung agbeschafft werden, eine Pauschal Auszahlung von 15 Euro je Monat sei vorgesehen für Anspruch haben. Schneider sagt in der PM: "Diese Pläne sind wirklich ein großer Wurf. Endlich nimmt die Bundesregierung den Rat der Expert*innen an und macht Schluss mit dem unsäglichen Stückwerk im Kampf gegen Kinderarmut“.

Desweitern werden Vorschläge vom Paritätischen Wohlfahrtsverband bei Plänen zur Reform der Arbeitslosenversicherung vom Bundesarbeitsminisertum übernommen. Jedoch sei der Verband laut PM von der Leerstelle im Bereich der Grundsicherung. Schneider laut PM "Dass die Regelsätze nicht angepasst werden, ist und bleibt ein ernstes Versäumnis.

Wir werden als Verband auf jeden Fall weiter dran bleiben, damit es auch hier endlich für die Betroffenen Verbesserungen gibt“. Der „Zukunftsdialog“ stellt nach Ansicht des Verbandes ein beispielhaftes Verfahren da, wie die Bundesregierung sowohl die Sicht von betroffenen Bürger*innen als auch die Expertise von Verbänden ergebnisorientiert einbinden kann. „In dem Ergebnisbericht finden wir uns mit unserer Expertise sehr gut wieder. Nun hoffen wir, dass die Bundesregierung die durch Expert*innen erarbeiteten Lösungen auch ernst nimmt und die Umsetzung wirklich anpackt“.

Quelle:Paritätischer Wohlfahrtsverband

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