EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente 
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik

Ingo Kramer findet Hartz IV „goldrichtig“

Bildbeschreibung: Das Foto zeigt ein Schild mit der Aufschrift "Agentur für Arbeit"
Foto: kk | © 2019 EU-Schwerbehinderung

Laut Ingo Kramer, dem Arbeitgeberpräsident, ist Hartz IV "goldrichtig". „Auch 15 Jahre nach der Reform ist der Grundsatz, die Menschen zu fördern und von ihnen im Gegenzug auch etwas einzufordern, goldrichtig, auch wenn im Detail ein Prinzip immer wieder angepasst werden muss“, sagte Kramer dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Hartz IV wird in den nächsten Tagen 15 Jahre alt und sorgt immer wieder für Kritik. Doch Kramer scheint das etwas anders zu sehen und fühlt sich durch die verfassungsrechtliche Bestätigung der Sanktionen, in seiner Meinung bestätigt.

Was Kramer dabei nicht erwähnt, ist die bereits 2018 erfolgte Kritik seitens der Vereinten Nationen (UN) an Deutschland. Im Rahmen des UN-Sozialpaktes, den auch Deutschland mit unterzeichnet hat, der aber keine Rechtsverbindlichkeiten beinhaltet die einklagbar wären, sind die in Deutschland gezahlten Grundsicherungsleistungen immer noch zu gering. Seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, ist man zu keiner Stellungnahme bereit, wenn es um die Fragestellung der Anpassungen der Sozialleistungen an die Forderungen der UN geht. 

Hartz IV ist immer wieder ein Thema, mit den unterschiedlichsten Ansichten, wie nicht nur aus der Stimmungslage in der Bevölkerung zu erkennen ist, sondern sich auch bei den Diskussionen im Plenum des Bundestages immer wieder zeigt. Hartz IV folgt dem Prinzip des "Förderns- und Forderns", was hinsichtlich des Grundgedankens, Menschen wieder zu einem Arbeitsplatz zu verhelfen, verständlich ist.

Der Regelsatz für Hartz IV (Sozialgesetzbuch II) gilt aber nicht nur für jene Menschen, die zur Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, sondern ist für jene, die Grundsicherung beziehen (Sozialgesetzbuch XII) identisch, auch wenn Menschen die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII, nicht mehr für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. 

Die UN hat in einem Papier die Grundsicherung (hier zum Download des Dokuments in englisch) bemängelt. Die 'Kritik des Sozialausschuss, setzt bei der Berechnung der Grundsicherung an. Zwar hatte sich die Initiative bei der Anhörung auf Hartz IV beschränkt, jedoch sind als Resultat des Berichts, als Grundsicherungsformen, also auch SGB XII Leistungen inhaltlich kritisiert. „Der Ausschuss empfiehlt eine Erhöhung der Grundsicherung durch eine Verbesserung der Berechnungsmethode“ (Abs. 47 des Berichts), denn mit der Grundsicherung sei kein angemessenen Lebensstandard möglich. 

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung



Kurznachrichten

Politik

Aktuelle Nachrichten

weitere Nachrichten

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen



0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Liken Sie uns. Vielen Dank