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Arbeitsmarkt zeigte sich im Jahr 2019 robust. Erfreulicher Rückgang bei Langzeitarbeitslosigkeit

Bildbeschreibung: Pressefoto von Hubertus Heil
Foto: © Susi Knoll

Der Arbeitsmarkt hat sich im Jahr 2019 trotz konjunktureller Abschwächung als äußerst robust erwiesen. Die jahresdurchschnittliche Arbeitslosigkeit war so gering wie noch nie im wiedervereinigten Deutschland. Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind weiter gestiegen, wenn auch nicht mehr so stark wie in den Jahren zuvor.

Auch im Monat Dezember zeigte sich der Arbeitsmarkt weiter stabil. Jahreszeitlich bedingt ist die Arbeitslosigkeit wie üblich angestiegen. Saisonbereinigt gab es indessen nur einen leichten Anstieg. Gleichzeitig nahm die Beschäftigung weiter zu und lag im Dezember 2019 bei 34 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigten Personen.

Besonders erfreulich ist der fortwährende Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit um insgesamt 11 Prozent im Jahr 2019. Verglichen mit dem Vorjahr waren fast 57.000 Personen weniger von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Dazu beigetragen hat auch das Teilhabechancengesetz, das seit 1. Januar 2019 erfolgreich Brücken in reguläre Beschäftigung baut. Es bleibt auch im neuen Jahr eine andauernde Aufgabe, diejenigen, die schon sehr lange ohne Arbeit sind, in eine dauerhafte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen.

Anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Dezember erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik Bündnis 90/Die Grünen:

In den kommenden Jahren wird sich der Arbeitsmarkt aufgrund der demographischen Entwicklung und Digitalisierung sowie auch des notwendigen ökologischen Umbaus grundlegend verändern. Für diese Veränderungen der Arbeitswelt brauchen wir eine neue Arbeitsmarktpolitik.

Die Arbeitslosenversicherung muss zu einer Arbeitsversicherung werden, die nicht nur Arbeitslose, sondern zunehmend auch Erwerbstätige, und zwar sowohl abhängig Beschäftigte als auch Selbständige, in den vielfältiger werdenden Erwerbsverläufen unterstützt. Weil einerseits neue Arbeitsplätze entstehen, aber andererseits alte Arbeitsplätze verschwinden, wird Weiterbildung immer wichtiger. Wir fordern deshalb einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung. Dafür braucht es neue Strukturen und eine bessere finanzielle Absicherung, damit sich auch Menschen mit geringem Einkommen eine Weiterbildung leisten können. Wer sich aufgrund der Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt, sei es aufgrund des Strukturwandels, für einen Engpassberuf oder um Arbeitslosigkeit zu vermeiden, weiterbilden möchte, sollte künftig ein Weiterbildungsgeld erhalten, das 200 Euro höher ist als die Unterstützung bei Arbeitslosigkeit. Außerdem sollte es überall, wo es Arbeitsagenturen gibt, auch Bildungsagenturen als zentrale Anlaufstellen für alle Fragen zur Weiterbildung geben.

Darüber hinaus muss sich auch die Arbeitsvermittlung in den Jobcentern und Arbeitsagenturen ändern, hin zu einer Unterstützung auf Augenhöhe mit einem Wunsch- und Wahlrecht für die Arbeitssuchenden. Vor allem die Veränderungen durch die Digitalisierung erfordern außerdem eine Anpassung der Rechte der Beschäftigten und einen Ausbau der Mitbestimmung. Und wir brauchen eine Garantiesicherung, die das Existenzminimum in allen Lebenslagen garantiert. Die Garantiesicherung muss so hoch sein, dass sie vor Armut schützt, und dafür sorgt, dass zusätzliche Erwerbsarbeit auch immer zu einem spürbar höheren Einkommen führt. Die neue Arbeitsmarktpolitik der 20er Jahre setzt auf Unterstützung und Stärkung des Einzelnen, auf Belohnung statt Sanktionen, auf soziale Sicherheit, Freiheit und Selbstbestimmung.

„Der Arbeitsmarkt schwächelt, und das spiegelt sich auch in den Arbeitslosenzahlen wider. Die Arbeitslosigkeit ist im Dezember leicht gestiegen, auch saisonbereinigt – wie zuvor schon im Oktober. Kaum besser sieht es im Jahresrückblick aus: Im Verlauf des Jahres 2019 sind Arbeitslosenzahlen und Quote saisonbereinigt nicht mehr zurückgegangen. In Zeiten konjunktureller Schwäche ist eine offensive Arbeitsmarktpolitik erforderlich, um die Konjunktur zu stärken und die Arbeitslosigkeit zu senken“, erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum aktuellen Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit. Zimmermann weiter:
„Es braucht einen deutlich höheren gesetzlichen Mindestlohn, stärkere Branchenmindestlöhne und eine Ausweitung der Tarifbindung. Höhere Löhne steigern die Binnennachfrage und kurbeln damit zugleich die Konjunktur an. Dasselbe gilt für ein verbessertes Arbeitslosengeld. DIE LINKE fordert ein höheres Arbeitslosengeld, das man leichter und länger beziehen kann. Das bedeutet bessere Absicherung für alle Beschäftigten und eine Konjunkturspritze dann, wenn sie am nötigsten ist. Genauso wichtig ist Qualifizierung. Dazu ist ein Rechtsanspruch auf Weiterbildung für alle Erwerbslosen und Beschäftigten erforderlich.“

Autor: kh / © EU-Schwerbehinderung



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