EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik

Groko streitet sich über die Grundrente

Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von den Grünen äußert sich in einer Pressemitteilung zum erneuten Streit in der GroKo. „Der Dauerstreit in der Koalition zur Grundrente ist ein Trauerspiel. Bei einem für viele Menschen so wichtigen Thema muss man doch erwarten können, dass sich die Regierungspartner erst auf ein funktionierendes Konzept einigen und es dann auch gemeinsam umsetzen.

Alle Zuständigen müssen sich endlich zusammenreißen und die Grundrente aufs Gleis setzen, damit mehr Menschen vor der drohenden Altersarmut geschützt werden können. Vor allem dürfen die besonderen Belange der Frauen mit ihren Erwerbsbiographien nicht wieder vergessen werden.“

Es haben mehrere Abgeordnete der Union Bedenken gegen das Vorhaben von Hubertus Heil. So fordert Dietmar Bartsch von den Linken die SPD im Streit um die Grundrente zu einer härteren Gangart auf.

Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte Bartsch: „Die SPD müsste ihrerseits den Fortbestand der Regierung an Heils Gesetzentwurf knüpfen“. Zudem laut dem Bericht des RND sagte Bartsch es sei die Frage ob ihr der Mut und Rückgrat fehle oder nicht, CDU und CSU die Pläne von Hubertus Heil den Bundesarbeitsminister abzuwenden. Bartsch sagte dem RND: "Das ist ein mieses Spiel der Unionsminister auf dem Rücken der ärmsten Rentner“. „Dass bei Rekordüberschüssen über die Finanzierung gestritten wird, ist lächerlich.“

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung





Politik


Allgemeines






0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Liken Sie uns. Vielen Dank