EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik

Mediziner geben noch keine Entwarnung

Bildbeschreibung: Ein Arzt.
Foto: © Karolina Grabowska

Mediziner wenden sich gegen eine vorzeitige Aufhebung der vom Bundestag festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages am Mittwoch über einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion argumentierten die Verbandsvertreter in schriftlichen Stellungnahmen, die Infektionszahlen seien zuletzt wieder gestiegen und rechtfertigten den Ausnahmezustand.

Die FDP-Fraktion will die Feststellung einer epidemischen Lage aufheben, ohne dass zugleich die in der Folge erlassenen Rechtsverordnungen und Anordnungen außer Kraft gesetzt werden. Zu den weiterhin erforderlichen Regelungen zähle etwa die Unterstützung von medizinischen oder pflegerischen Einrichtungen, heißt es in einem Gesetzentwurf Drucksache: 19/20042 der Fraktion.

Der Bundestag hatte am 25. März offiziell eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Mit den Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) gehen weitreichende Befugnisse für das Bundesgesundheitsministerium in Form von Rechtsverordnungen und Anordnungen einher.

Nach Ansicht der Bundesärztekammer (BÄK) besteht die epidemische Lage fort, sodass die bereits getroffenen Maßnahmen erhalten und gegebenenfalls neue Maßnahmen getroffen werden müssten. Auch die Gesellschaft für Virologie (GfV) will keine Entwarnung geben. Es bestehe immer noch eine große Gefährdung, zumal sich das Virus zunehmend in der Fläche verbreite. Wahrscheinlich nähmen die Fallzahlen mit der kälteren Jahreszeit zu. Eine Überlastung des Gesundheitssystems sei nach wie vor nicht ausgeschlossen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) erklärte, eine Aufhebung der epidemischen Lage wäre verfrüht. Eine Rückkehr zur Normalsituation in den Kliniken sei noch nicht möglich, zumal nun bald die Grippesaison beginne.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



Kurznachrichten

Coronavirus

Aktuelle Nachrichten

weitere Nachrichten

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen



0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Liken Sie uns. Vielen Dank