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Coronakrise - Bundesrat hat heute das Kurzarbeitergeld beschlossen

Bildbeschreibung: Ein Foto vom Bundesrat.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Aufgrund des Coronavirus wurde heute am 13 März 2020 im Bundesrat das Gesetz zur krisenbedingten Verbesserung beim Kurzarbeitergeld gebilligt. Wenige Stunde davor wurde es bereist im Bundestag verabschiedet. Das Kurzarbeitergeld ermöglicht es der Bundesregierung, Betriebe in der Coronakrise zu unterstützten.

Das Gesetz soll die Wirtschaf und den Arbeitsmarkt entlasten. So sieht das Gesetz zwei zeitlich befristete Verordnungsermächtigungen für die Bundesregierung vor: Einerseits kann Sie damit die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld absenken, sowie die Leistungen erweitern- etwa im Bereich der Leiharbeit. Zudem soll die deutsche Wirtschaft vor existenzielle Verwerfungen durch den Coronavirus beschützt werden.

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Das Verfahren für das Gesetz wurde aufgrund des Coronkrise in einer extrem kurzen Zeit geschehen. Am 8 März 2020 wurde im Koalitionsausschuss die Maßnahme beschlossen, am 10 März das Bundeskabinett und am 13 März wurde es im Bundestag verabschiedet und dann am selben Tag noch im Bundesrat bewilligt.

Durch das Kurzarbeitergeld sollen Arbeitnehmer in Deutschland in der Coronakrise vor der Arbeitslosigkeit bewahrt werden.

Es sollen die Auszahlung vom Kurzarbeitergeld erleichtert und länger ermöglicht werden. Die Bundesagentur für Arbeit soll 60 Prozent der Leistung übernehmen des ausgefallenen Nettolohns, wenn ein Mitarbeiter in Kurzarbeit geschickt wird vom Unternehmen. So sollen Kündigungen vermieden werden.

Auch sollen Betriebe das Kurzarbeitergeld bereit nutzen können, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Zudem sollen auch Leiharbeiter Kurzarbeitergeld bekommen können. An diesem Mittwoch sollen die Neuerungen mit dem „Arbeit-von-morgen-Gesetz" von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) beschlossen werden, befristet bis Ende 2021. (wir berichteten)

Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt. Das Gesetz soll im Bundesgesetzblatt verkündet werden und am Tag danach in Kraft treten.

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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