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Was ändert sich ab 1 Mai 2020

Bildbeschreibung: Zwei gelbe Briefkäste.
Foto: © Patrick Sommer

Ab dem 1 Mai 2020 ändern sich wieder einige Gesetze.

Friseure dürfen wieder öffnen

Die Friseursalons öffnen wieder ab dem 4. Mai, diese mussten wegen des Coronavirus schließen. Beim Friseur gibt es nun besonderer Vorschriften, damit das Ansteckungsrisiko minimiert wird. Der Friseur und Kunde müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. (wir berichteten)

DHL-Paket Preisänderung ab 1. Mai

Die Deutsche Post senkt die Paket Preise, die erst im Januar erhöht wurden. Ab 1. Mai gelten dann die Filial- und Online-Preise für Privatkunden, wie sie bis zum 31. Dezember 2019 waren. Der Grund sei ein Konflikt mit der Bundesnetzagentur, die die Preise als zu hoch beanstandet hat. Ein offizielles Verfahren hat die Behörde eingeleitet.

Die Preise sind dann für ein bis zu zwei Kilo schweres, mittelgroßes Päckchen innerhalb Deutschland 4,50 Euro statt 4,79 Euro. Ein 10 Kilo-Paket kostet dann 9,49 Euro statt 10,49 Euro. Eine Gutschrift für nachträgliche Erstattungen für Kunden, die zwischen Januar und Mai mehr gezahlt haben, solle es allerdings nicht geben.

Die Schule soll schrittweise wieder starten

Ab dem 4. Mai soll der Schulbetrieb wieder schrittweise aufgenommen werden, darauf haben sich die Bund und Länder geeinigt. So sollen zunächst die Abschlussklassen, „qualifikationsrelevante Jahrgänge“ sowie die vierten Klassen der Grundschulen wieder in die Schule gehen. Jedoch scherten einige Länder davon bereits von dem einheitlichen vereinbarten Vorgehen aus. Der Grund: Im föderalen Deutschland sind die Länder für den Bildungsbereich zuständig.

Mindestlöhne in der Alten- und ambulanten Krankenpflege steigen

In der Alten- und ambulanten Krankenpflege steigen zum 1. Mai zum ersten Mal branchenweit die verbindlichen Mindestlöhne nach Tätigkeit und Qualifikation. Für Pflegehilfskräfte ohne Ausbildung wird der Mindestlohn bis 1. April 2022 in vier Schritten auf 12,55 Euro angehoben. (wir berichteten) Die Qualifizierten Pflegehilfskräfte sollen bundeseinheitlich 13,20 Euro, Pflegefachkräfte 15,40 Euro pro Stunde erhalten. Dazu sollen die Beschäftigten für 2020 fünf, ab dem nächsten Jahr sechs bezahlte Urlaubstage bekommen.

Die Hinzuverdienstregelungen bei der Kurzarbeit werden gelockert

Ab dem 1. Mai bis Ende 2020 sollen für die Kurzarbeiter die sich nebenbei etwas zu verdienen wollen, die Regelungen bei den Hinzuverdienstmöglichkeiten gelockert. Es galt bisher, dass wer während der Kurzarbeit eine Nebenbeschäftigung annahm, dass die Zuverdienste in voller Höhe auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wurde. Wegen des Coronavirus verzichtet die Bundesregierung vorübergehend auf diese Regelung. So können Kurzarbeiter, zusätzliches Geld verdienen, ohne das es sich auf das Kurzarbeitergeld auswirkt.

Eine Fristverlängerung für die Steuererklärung 2018

Die Einkommensteuererklärung für 2018 mussten Steuerberater-Kanzleien eigentlich bis zum 28. Februar 2020 einreichen. Wegen der Corona-Krise gibt es nun eine Fristverlängerung, so können rückwirkend ab dem 1 März 2020 bis zum 31 Mai 2020 die Anträge bei den Finanzämtern gestellt werden. Fall bereits Verspätungszuschläge festgesetzt worden, erhalten Sie diese zurück.

Die Bahn verlängert über den 1. Mai die Kulanzregelung

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Die Kunden der Deutschen Bahn (DB) können ihre Fernverkehr Tickets umtauschen. Dieses gilt für Fernverkehrstickets der DB mit Reisedatum bis 4 Mai, die bis zum 13 März gekaut wurden, wie die Bahn am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mitgeteilt hatte. Online seien die Gutscheine erhältlich und drei Jahre gültig.

Für Fernverkehrsfahrten nach dem 4 Mai gilt, dass die Kunden ihre Tickets noch bis zum 31 Oktober flexibel nutzen könnten, wenn sie vor dem 13 März gekauft wurden. Bisher wurden die Tickets nur bis zum 30 Juni akzeptiert. Danach gelte diese Regelung auch für Sparpreis- und Super-Sparpreis-Tickets.

Berlin bekommt im Mai einen zusätzlichen Feiertag

Die Deutsche Hauptstadt bekommt in diesem Jahr einen zusätzlichen Feiertag. Am 8. Mai ist der Tag der Befreiung. Es wird an die Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges gedacht. Berlin bekommt als einziges Bundesland, den 8 Mai in diesem Jahr einmalig aus Anlass des 75. Jahrestages al gesetzlichen Feiertag.

Seit Ende April gilt die Maskenpflicht in ganz Deutschland

Alle Bundesländer haben seit Ende April eine Maskenpflicht eingeführt. Diese gilt für den ÖPNV, als auch zum teil in den Geschäften. Gerade für Menschen mit Behinderung oder die an einer Lungenerkrankung leiden ist die Maskenpflicht schwer umzusetzen und kann zu einem Problem werden. (wir berichteten)

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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