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Wohlstand auf hohem Niveau gesichert - Billionen-Euro-Grenze überschritten

Bildbeschreibung: Obdachloser sitzend und eine Hand recht dem Mann Geld als Sozialleistung
Foto: © Leroy Skalstad / EU-Schwerbehinderung

Nach dem Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) erreichten die Sozialausgaben in Deutschland im Jahr 2019 wieder einen neuen Rekord: Die Billionen-Euro-Grenze wurde überschritten. Insgesamt wurden 1.040,3 Mrd. Euro an Sozialleistungen ausgegeben, die sich Leistungen nach Funktionen (ohne Verwaltungsausgaben) wie folgt aufteilen:

  • Krankheit und Invalidität 441,6 Mrd. Euro
  • Alter und Hinterbliebene 383,3 Mrd. Euro
  • Kinder, Ehegatten und Mutterschaft 115,8 Mrd. Euro
  • Arbeitslosigkeit 31,8 Mrd. Euro
  • Sonstige 25,5 Mrd. Euro

Dabei wurden die Leitungen wie folgt finanziert:

  • Sozialbeiträge der Arbeitgeber 34,8 %
  • Sozialbeiträge der Versicherten 30,9 %
  • Zuschüsse des Staates 32,8 %

Für 2020 werden die Zahlen sich komplett anders verteilen, da mit der Corona-Krise nicht nur die Sozialleistungen zugenommen haben, sondern auch die Finanzierung selbiger, durch geringere Sozialeinnahmen, sich verlagern wird.

Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: „Im Jahre 2019 wurden für Sozialleistungen mehr als eine Billion Euro ausgegeben. Die Sozialleistungsquote stieg im Vergleich zu 2018 um knapp 1 Prozent an. Die Ausgabensteigerungen in Höhe von 44,3 Milliarden Euro sind aufgrund der robusten wirtschaftlichen Lage Deutschlands im Jahre 2019 gut zu vertreten. Es ist aber schon heute klar: Wir müssen wegen der Corona-Krise und den damit verbundenen wirtschaftlichen Einbrüchen für das Jahr 2020 mit noch höheren Sozialausgaben und einer Steigerung der Sozialleistungsquote rechnen. Die Lage ist ernst! Ziel muss es aber sein, dass sich nach der Corona-Krise die Sozialausgaben wieder stärker an der wirtschaftlichen Gesamtentwicklung Deutschlands orientieren. Soziale Verantwortung zeigt sich jedoch nicht nur an den Ausgaben für Soziales, sondern auch in einer ausgewogenen Bilanz zwischen Einnahmen und Ausgaben; darauf achten wir. Nur so kann unsere Soziale Marktwirtschaft ihr Wohlstandsversprechen halten. Wir - die CDU/CSU-Bundestagsfraktion – haben mit vielen gesetzgeberischen Maßnahmen in dieser Krisenzeit dafür gesorgt, dass viele Jobs erhalten bleiben und die deutsche Wirtschaft wieder an ihre bisherigen Erfolge anknüpfen und künftig Wachstum generieren kann.“

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Ein weiterer Faktor, der insgesamt die Sozialausgaben zukünftig wird steigen lassen, ist die Grundrente. Hubertus Heil, der Bundesarbeitsminister gegenüber dem Deutschlandfunk: "Ich freue mich vor allen Dingen für diejenigen, die jetzt von der Grundrente profitieren werden. Es geht hier um Kassiererinnen, um Lagerarbeiter, um Altenpflege-Helferinnen, und gerade in diesen Corona-Zeiten sind die alle als Helden des Alltags bezeichnet worden. Die haben mehr verdient als warme Worte, sondern im Alter auch eine ordentliche Absicherung. Und deshalb: Das ist eine Frage der Leistungsgerechtigkeit. Das steht für mich im Vordergrund."

Das Leistungsgerechtigkeit nicht immer gegeben ist, hat der Pflegebonus bewiesen (wir berichteten), der zwar für Pflegekräfte in Pflegeinrichtungen gezahlt werden soll, aber eben nicht für jene Pflegekräfte, die in Krankenhäusern arbeiten.

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung



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