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Merkel: Informeller Austausch über die Herausforderungen des Schulsystems in der Corona-Pandemie

Bildbeschreibung: Die Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Die Schulsystem leidet besonders unter der Corona-Pandemie. „Neben dem Meistern der aktuellen coronabedingten Herausforderungen beim Schulstart gilt es dringend die alte Baustelle des fehlenden Personals und die Hürden der Teilnahme an digitalem Lernen aus dem Weg zu räumen. Der Breitbandausbau muss wesentlich flotter vorangetrieben werden. Nutzen wir die Chance aus der Krise zu lernen. Gute Bildung braucht digitales Lernen für alle, eine Bundesoffensive für Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher und Schulsozialarbeit sowie einen abgesicherten Gesundheitsschutz für alle. Die Bundesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen, Bund und Ländern müssen endlich besser zusammenarbeiten: Dazu braucht es ein Bildungsrahmengesetz und eine Gemeinschaftsaufgabe Bildung, erklärt Birke Bull-Bischoff, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken haben sich am Donnerstag mit einer Reihe von Kultusministern und -ministerinnen der Länder zu einem informellen Austausch über die Herausforderungen des Schulsystems in der Corona-Pandemie getroffen. Von Seiten der Länder nahmen daran teil Stefanie Hubig (Rheinland-Pfalz und KMK-Präsidentin), Prof. Alexander Lorz (Hessen), Bettina Martin (Mecklenburg-Vorpommern), Ties Rabe (Hamburg), Prof. Michael Piazolo (Bayern), Christian Piwarz (Sachsen) und Karin Prien (Schleswig-Holstein).

In ihrer Zuständigkeit für das Schulwesen hatten die Länder am 18. Juni die Wiederaufnahme des Regelbetriebs nach den Sommerferien unter Einhaltung von Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen beschlossen. Das Rahmenkonzept dafür sowie erste Erfahrungen damit waren ein Gesprächsgegenstand. Es besteht Einigkeit über das gemeinsame Ziel, erneute komplette und flächendeckende Schließungen von Schulen und Kitas möglichst zu vermeiden. Das hohe Gut der Bildung soll auch in Zeiten der Pandemie politische und gesellschaftliche Priorität genießen.

Die Pandemie hat der Entwicklung von Formen des digitalen Lernens neue Dringlichkeit verliehen. Die Länder stellen sich dieser Aufgabe mit großem Einsatz und in enger Abstimmung untereinander. Bund und Länder erkennen die Digitalisierung als gemeinsame Aufgabe an. Es war der gemeinsame Wille, schnellstmöglich alle Schulen in der erforderlichen Weise an das schnelle Internet anzuschließen, Schülern zu Hause einen bezahlbaren Zugang zum Internet zu ermöglichen und Lehrer mit Endgeräten auszustatten.

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Es wurde vereinbart, diese Form des Austauschs mit allen Kultusministern fortzusetzen.

Die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tankred Schipanski:

Nadine Schön: „Das gestrige Treffen von Bund und Ländern war ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung besserer digitaler Bildung in Deutschland. Ob Laptops für Lehrerkräfte, Internetanschlüsse an den Schulen oder bei den Schülern zu Hause – bisher ist da immer noch zu häufig Fehlanzeige. Es gibt also viel zu tun. Und es muss schnell geschehen. Der Bund ist hier in den letzten Jahren und Monaten immer wieder mit viel Geld in Vorleistung gegangen und wird das nach dem gestrigen Treffen wohl wieder tun.

Die Entwicklung der vergangenen Wochen und Monate hat deutlich gezeigt: Ob Schulen bei der Digitalisierung vorne mit dabei sind, hängt allzu oft vom Engagement einzelner digital-affiner Lehrkräfte ab, die viel Zeit und Herzblut in die Entwicklung von Konzepten und sogar die Betreuung der IT-Infrastruktur vor Ort investieren. Das kann aber kein Dauerzustand sein! Wir müssen jetzt die Digitalisierung ins Zentrum der Bildungspolitik rücken. Das wird uns aber nur gelingen, wenn wir ein neues bildungspolitisches Leitbild in Deutschland entwickeln und zwar über alle Glieder der Bildungskette hinweg. Schulen, Berufsschulen, Hochschulen, aber auch berufliche Weiterbildung und Volkshochschulen zähle ich hier ausdrücklich dazu. Das ist natürlich ein politischer Kraftakt, der nur ebenenübergreifend gelingen kann. Genau dafür brauchen wir eine Initiative des Bundes für einen digitalen Bildungsgipfel von Bund und Ländern.“

Tankred Schipanski: „Der Bund stellt Milliarden zur Verfügung und gibt damit umfangreiche Impulse für die digitale Schulbildung in Deutschland. In der Corona-Krise wurde die Unterstützung noch einmal aufgestockt. Schulbildung ist Ländersache und ich erwarte, dass die Kultusminister ihre Verantwortung wahrnehmen. Sie sind in der Pflicht, die beschlossenen Hilfen an die Schulen zügig weiterzuleiten. Es bedarf lediglich eines Mediennutzungskonzeptes. Das ist keine hohe Hürde und dementsprechend muss die beschlossene Ausstattung der Schulen mit Tablets, WLAN und IT-Systemadministratoren endlich Tempo bekommen. Die Kultusministerien müssen endlich digitale Lernmittel zulassen und für die Schulen lizensieren. Auch die modulare Online-Lehrerweiterbildung muss zum Standard werden. Auch hier gibt es europäische Vorbilder und umfangreiche Angebote, die es einfach einzusetzen gilt.“

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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