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Kinderarmut: Bundesregierung hat zahlreiche Maßnahmen ergriffen um die Situation zu verbessern

Bildbeschreibung: Ein Junge.
Foto: © Miguel R Perez Rivas

Die Bertelsmann Stiftung hat eine Studie zur Kinderarmut gestern veröffentlicht. (wir berichteten) Danach lebt jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut. Nach wie vor überschattet Armut den Alltag von mehr als einem Fünftel aller Kinder in Deutschland. Das sind 21,3 Prozent bzw. 2,8 Mio. Kinder und Jugendliche unter 18, die oft viele Jahre ihrer Kindheit von Armut bedroht sind. Das ist das Ergebnis eines kombinierten Messansatzes, der sowohl die Armutsgefährdungsquote als auch Kinder im Grundsicherungsbezug berücksichtigt. Die Kinder- und Jugendarmut bleibt trotz der vor der Corona-Krise jahrelang guten wirtschaftlichen Entwicklung ein ungelöstes strukturelles Problem in Deutschland. Damit verbunden sind erhebliche Folgen für das Aufwachsen, das Wohlbefinden, die Bildung und die Zukunftschancen der Kinder.

In der Pressekonferenz der Bundesregierung wurde gestern die Bertelsmann Studie thematisiert. Die Frage an die Bundesregierung: Es geht um eine Studie der Bertelsmann-Stiftung von heute. Das ist eine Frage, die sich, denke ich, in erster Linie an Frau Demmer richtet. Diese Studie zeigt, dass Kinderarmut ein großes Problem in Deutschland bleibt. Rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche wachsen demnach in Armut auf. Es habe da in den vergangenen Jahren trotz jahrelang guter wirtschaftlicher Entwicklung kaum Verbesserungen gegeben. Was sagt die Bundesregierung dazu? Ist das nicht ein Versagen der Politik?

Ulrike Demmer, die Stellvertretende Regierungssprecherin: Die Analyse, die Ihrer Frage zugrunde liegt, kann ich nicht teilen. Ein wesentlicher Faktor zur Vermeidung von Kinderarmut ist die Erwerbstätigkeit der Eltern. Sobald ein Elternteil teilerwerbstätig ist, sinkt damit auch das Armutsrisiko für Kinder.

Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Situation von Familien zu verbessern. Dazu gehören unter anderem steuerliche Entlastungen für Familien und insbesondere für Alleinerziehende, die Reform des Kindergeldes und des Kinderzuschlags sowie die Reform des Unterhaltsvorschusses. Auch das Teilhabechancengesetz hat dazu beigetragen, dass Langzeitarbeitslose wieder in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse kamen.

Auch um die Auswirkungen der Coronapandemie abzufedern, hat die Bundesregierung zahlreiche Unterstützungsangebote beschlossen. Jedes Kind erhält einen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro. Er wird nicht auf die Sozialleistungen, wohl aber auf den Kinderfreibetrag angerechnet. Der Kinderbonus kommt also ganz gezielt Familien mit Kleineren und mittleren Einkommen zugute. Der Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende wird mehr als verdoppelt. Familien, die Einkommenseinbußen erleiden, weil sie ihre Kinder aufgrund einer angeordneten Kita- oder Schulschließung zu Hause betreuen müssen, erhalten für zehn Wochen je Elternteil eine Entschädigung. Alleinerziehende haben diesen Anspruch für die Dauer von 20 Wochen. Ersetzt werden 67 Prozent des Verdienstausfalls.

Das Fachressort kann bestimmt auch noch einiges dazu beitragen.

Zusatz: Vielleicht lässt sich das wegen des Zeitdrucks auch noch schriftlich nachreichen.

Die Stellvertretende Regierungssprecherin Demmer: Vielleicht kann ich noch einmal abschließend sagen, dass die Armutsquote in Deutschland grundsätzlich rückläufig ist. Die Bundesregierung ist sich natürlich der besonderen Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bewusst und wird das auch weiterhin bei allen Maßnahmen berücksichtigen.

Daniela Sting, die Pressereferentin vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ): Ich will das jetzt gar nicht zu lange auswalzen, aber wir als Familienministerium würden gerne auf eine Aussage der Studie eingehen. Es ist ja immer die Rede davon - das ist eine der Hauptnachrichten, die herausgeht -, die Kinderarmut sei eine unbearbeitete Großbaustelle oder eine Großbaustelle, die brachliege und auf der es keine Fortschritte gebe. Das möchten wir zurückweisen.

Ich kann in Ergänzung zu Frau Demmer nur sagen, dass wir das Thema als prioritäres Thema auf dem Zettel haben und mit ganz vielen Maßnahmen dagegen vorgehen. Das ist für Ministerin Giffey und für uns im Familienministerium ein sehr, sehr ernstes Thema. Wir befassen uns schon lange mit den Ursachen und haben in dieser Legislaturperiode einige Dinge auf den Weg gebracht. Die Staatssekretärin, Frau Seifert, hat sich gerade auch im Interview mit der ARD dazu geäußert; darauf möchte ich auch verweisen. Für uns ist jedes Kind, das in Armut aufwächst, eines zu viel.

Ich kann noch ganz kurz etwas zu den Maßnahmen sagen. Frau Demmer hat schon den Kinderzuschlag erwähnt. Das ist für uns im Ministerium ein ganz zentrales Instrument, das genau in Familien ansetzt, die wenig Geld zur Verfügung haben; wir haben eben schon Zahlen dazu kommuniziert. Wir haben das mit der Reform des Starke-Familien-Gesetzes Anfang des Jahres noch einmal verändert und den Zugang erweitert, und die Zahl derjenigen Kinder, die mit dieser Familienleistung erreicht werden, ist deutlich gestiegen. Im Januar waren es 300 000, und jetzt, im Juni, sind es 800 000. Das ist also eine deutliche Veränderung. Das ist eine Familienleistung in Höhe von bis zu 185 Euro pro Kind pro Monat, die es zusätzlich zum Kindergeld gibt.

Das sind Daten, die nicht in diese Bertelsmann-Erhebung eingeflossen sind, und das ist nur eine von vielen Maßnahmen, mit der wir gegen Kinderarmut vorgehen.

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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