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Drese: Die Pflege ist systemrelevant

Bildbeschreibung: Jemand der eine Mundmaske in beiden Händen hält.
Foto: © leo2014

Die Corona-Krise zeigt nach Ansicht von Sozialministerin Stefanie Drese wie wichtig und unverzichtbar die Arbeit von pflegenden Angehörigen und professionellen Pflegekräften für unsere Gesellschaft ist. Drese sprach im Landtag allen Pflegenden ihre große Anerkennung und Hochachtung aus. In einer Pressemitteilung äußerte sich Drese zur Pflege: „Die Pflege von Menschen, gleich ob durch berufliche Pflegende oder pflegende Angehörige, ist systemrelevant. Ich hoffe, die vielen, die das jetzt feststellen, vergessen das nach Ende der Corona-Krise nicht wieder. Im Bereich der Pflege müssen maßgebliche Verbesserungen herbeigeführt werden – bei der Entlastung von pflegenden Angehörigen und vor allem auch im Bereich der Bezahlung. Pflegekräfte verdienen im wahrsten Sinne des Wortes mehr“, so Drese.

In Mecklenburg-Vorpommern werden etwa 80 Prozent der pflegebedürftigen Menschen teilweise oder vollständig allein von ihren Angehörigen unterstützt und versorgt. Für pflegende Angehörige müssen nach Auffassung der Ministerin deshalb weitere Schritte erfolgen für eine bessere Vereinbarkeit von Pflegeverantwortung im familiären Umfeld und der eigenen Erwerbstätigkeit.

Einiges sei bereits geschehen. „Hierzu zählen insbesondere das Pflegezeitgesetz, das Familienpflegezeitgesetz sowie das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf“, so Drese. An diesen bestehenden Rahmenbedingungen müsse angeknüpft werden. Ein wichtiger Baustein dabei sei vor allem die Linderung der sich aus der Übernahme der Pflegeverantwortung nahezu zwangsläufig ergebenden finanziellen Belastung der pflegenden Angehörigen.

Drese: „Aus diesem Grund habe ich Ende 2019 eine von allen Ländern unterstützte Initiative im Rahmen meines Vorsitzes der Sozialministerkonferenz Richtung Bundesregierung auf den Weg gebracht. Um weitere Verbesserungen bei der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu erreichen, haben wir die Bundesregierung um Prüfung möglicher Lösungsansätze gebeten, zu denen etwa auch eine steuerfinanzierte Lohnersatzleistung gehören könnte.“

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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VDAB Rheinland-Pfalz zur Finanzierung von Prämien für Pflegekräfte: Beim letzten Drittel ist das Land in der Pflicht

Bildbeschreibung: Eine Mann mit Mundmaske und mit Stethoskop.
Foto: © Holger Langmaier

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Beschäftigten in der Pflege eine Prämienzahlung von 1000 Euro zugesichert. Diese soll aus der Pflegeversicherung finanziert werden. Länder und Arbeitgeber sollen einen zusätzlichen Anteil in Höhe von 500 Euro übernehmen. Nach dem Vorbild anderer Bundesländer muss auch Rheinland-Pfalz dafür die Finanzierungsverantwortung übernehmen.

Philipp Unger, Landesvorstand VDAB Rheinland-Pfalz:

„Gerade im Bereich der professionellen Pflege ist eine finanzielle Anerkennung der Leistung mehr als angebracht. Die Erwartungshaltung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten ist entsprechend klar: sie erwarten die Bonuszahlung in voller Höhe. Entsprechende Anfragen in den Unternehmen gibt es bereits und die Ungeduld wächst. Auf Bundesebene steht inzwischen fest, dass 2/3 der Bonuszahlung über die Pflegeversicherung finanziert werden soll.

Der VDAB Rheinland-Pfalz fordert, dass das verbleibende Drittel der Prämienzahlung wenn schon nicht vom Bund, dann vollständig vom Land Rheinland-Pfalz übernommen wird. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, appelliert der Landesvorstand Rheinland-Pfalz in einem Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer, den Worten der Wertschätzung auch Taten folgen zu lassen und eine Finanzierungszusage über das verbleibende Drittel zu geben.

Die Arbeitgeber dürfen nicht in Ausfallhaftung für eine fehlende oder unzureichende Landesfinanzierung genommen werden. Es wäre ein fatales Zeichen an die Pflegekräfte, wenn es in der Konsequenz zu unterschiedlich hohen Bonuszahlungen in den verschiedenen Bundesländern kommt. Außerdem ist die Kostenübernahme durch die Unternehmen bei fehlender Refinanzierung finanziell unmöglich. Es ließe auch kaum begründen, wie Pflegeunternehmen, die unter dem Rettungsschirm der Pflegeversicherung stehen, gleichzeitig den Beschäftigten Prämien aus einer ohnehin schon leeren Porto-Kasse zahlen sollen.

Die gesamte Diskussion um die Finanzierung sorgt jetzt schon für Unverständnis und Unmut unter den Beschäftigten, und das zu Recht. Man kann nicht bei jeder Gelegenheit die Leistungen der Pflege in den Himmel loben und sich dann aus der Verantwortung ziehen. Auch Rheinland-Pfalz muss jetzt Flagge zeigen und die Finanzierung der restlichen Prämie zusagen.“

Autor: vdap / © EU-Schwerbehinderung



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Pflegebonus wollen weitere Länder aufstocken

Bildbeschreibung: Eine Frau mit einer Mundmaske, neben ihr sind drei 500 Euroscheine.
Foto: © cc0 / EU-Schwerbehinderung

Der Landtag hat gestern am 15 Mai in Potsdam 2020 beschlossen, das, dass Land Brandenburg für die Pflegekräfte im Land den Pflegebonus mit 500 Euro aus dem Rettungsschirm aufstockt, wie es ein Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen vorsieht. So bekommen die Pflegekräfte dann den Pflegebonus von 1.500 Euro. (wir berichteten) Von den Grünen, Ursula Nonnemacher hatte von Kosten von zehn bis zwölf Millionen Euro gesprochen. So hätte der Rettungsschirm einen Umfang von zwei Milliarden Euro, er wird über Kredite bezahlt.

„Wir wollen in Hessen den Bonus um weitere 500 Euro auf dann 1.500 Euro aufstocken“, teilte auch das Sozialministerium Hessen am Freitag den 15 Mai 2020 in Wiesbaden mit. So sei der Bonus ein Zeichen der Anerkennung für den außergewöhnlichen Einsatz der Beschäftigten:

„Ohne sie könnten wir die Coronapandemie nicht bewältigen“, hieß es es dazu aus dem Sozialministerium. Zudem wolle das hessische Sozialministerium Gespräche mit den Trägern der Pflegeeinrichtungen über die Beteilung an dem Bonus führen.

Niedersachsen will ebenfalls den Pflegebonus aufstocken. Carola Reimann, die Gesundheitsministerin (SPD) hatte sich eingesetzt dafür, dass das Land den Bonus erhöhe und ausreichend Mittel dafür zu Verfügung gestellt werden, dieses teilte das Sozialministerium mit. So werde die Aufstockung Teil des zweiten Nachtragshaushalts sein, der im Juni im Landtagberaten werden soll, hieß es. Bremen hatte auch schon angekündigt den Pflegebonus aufzustocken auf 1.500 Euro. Mehrere Länder haben bereits angekündigt, dass sie den Pflegebonus aufstocken wollen.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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Bundestag – Linke fordern Arbeitszeitverkürzung in der Pflege und Corona-Prämie für Gesundheits- und Pflegebeschäftigte

Bildbeschreibung: Heike Baehrens von der SPD.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Der Bundestag hat sich gestern in erster Aussprache mit zwei Anträgen der Linksfraktion befasst. (Drucksachen: 19/19141, 19/19139) Nach der Überzeugung der Fraktionen im Parlament, ist die Arbeit der Pflegekräfte, auch unabhängig von der Corona-Krise, von überragender Bedeutung. Die Gesundheits- und Sozialexperten der Fraktionen machten deutlich, dass eine bessere Bezahlung, attraktive Arbeitsbedingungen, sowie eine größere Zahl an Pflegekräften, begrüßenswert wäre. Die Forderungen der Linken hatte nur bei den Grünen und SPD Zustimmung gefunden, die AfD, FDP und Unionsfaktion hatten das Konzept als nicht tauglich zurückgewiesen. Die Anträge wurden zur Beratung an den Gesundheitsausschuss überwiesen.

Im ersten Antrag der Linken (Drucksache 19/19141) „Arbeitszeitverkürzung in der Pflege – Sechs-Stunden-Schichten retten Leben“ heißt es, dass während der Corona-Pandemie noch bis Ende Juni in systemrelevanten Berufen die tägliche Arbeitszeit auf zwölf Stunden erweitert und die Ruhezeit eingeschränkt werden. (wir berichteten) Die Leidtragenden, so "Die Linke", dieser falschen politischen Entscheidung sind neben den Beschäftigten in der Kranken- und Altenpflege auch die Patientinnen und Patienten. Die Linken fordern alle Pflegeberufe unverzüglich aus der COVID-19-Arbeitszeitverordnung herauszunehmen und sicherzustellen, dass die Verordnung nicht über den 31.07.2020 hinaus verlängert werde.

Außerdem sollte die Möglichkeit geschaffen werden, u.a. die Höchstarbeitszeit einer Vollzeitstelle als Pflegekraft, bis auf 30 Stunden bei vollem Lohnausgleich zu reduzieren und darüber weitere klare Vorgaben, wie beispielsweise Schichtsysteme in Pandemiezeiten vorzuschreiben, in denen die Dauer von sechs Stunden täglich nicht überschritten wird und eine Pause sichergestellt ist. Für die Pflege müssten auch Fachkräfte zurückgewonnen werden.

Im zweiten Antrag der Linken Drucksache: 19/19139 „Corona-Prämie für Gesundheits- und Pflegebeschäftigte“, fordern die Linken für nicht ärztliche Beschäftigte in der Gesundheitsversorgung, insbesondere Pflegebeschäftigte in Krankenhäusern, Notfallsanitäter/innen, medizinisch-technische Assistent/innen und Labormitarbeiter/innen oder Heilmittelerbringerinnen sowie Reinigungs- und Servicekräfte – eine einmalige Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.500 Euro, aus Steuern finanziert werden.

Zudem sollten die Tarifparteien unterstützt werden, eine bundesweite tragfähige Tarifstruktur für Pflegebeschäftigte zu schaffen, um entsprechende Tarifverträge im Anschluss schnellstmöglich für allgemeinverbindlich zu erklären.

Von den Linken hatte Susanne Ferschl erläutert, den Zusammenhang der gesundheitlichen Risiken verbunden mit der Arbeitszeit und hatte dabei auf die Erfahrungen von China hingewiesen, die gezeigt hätten, das weniger Patienten sterben und sich weniger Mitarbeiter anstecken, wenn die Schichten kürzer seien. Dabei hatte Sie hinzugefügt das in Deutschland schon rund 11.000 Beschäftigte, die Corona-Patienten versorgen, selbst infiziert seien und 17 gestorben sind. Es dürften die Beschäftigten nicht überlastet werden, die Arbeitszeit sollte auf sechs Stunden reduziert werden.

Es sei Schwerstarbeit, in Schutzanzügen zu arbeiten. So müsse schon aus Gründen des Arbeitsschutzes der „Wahnsinn“ von überlangen Schichten sofort beendet werden. Attraktive Arbeitsbedingungen sein nötig, da rund 400.000 Pflegekräfte sich aus dem Beruf sich zurückgezogen hätten oder in Teilzeit geflüchtet seien. Wichtig sei ein verbindlicher Personalschlüssel.

Heike Baehrens (SPD) hatte den Forderungen zugestimmt. Der jetzt beschlossene Bonus für Pflegekräfte sei hochverdient und ein starkes Signal in Ausnahmezeiten, aber die Pflege verdiene mehr. Eine echte Anerkennung der Leistungen könne nur über Tarifbezahlung und gute Arbeitsbedingungen erreicht werden.

Baehrens sagte: „Ein Bonus ist gut, aber echte Anerkennung wird es erst geben, wenn sich alle auf eine gute Tarifbezahlung und bessere Arbeitsbedingungen verlassen können.“

Die Pflegekräfte würden im Übrigen immer die Arbeitsleistung bringen, die nun auch endlich wahrgenommen werden. So werde die Leistung allerdings „mit viel Druck im Kessel erbracht.“

Die Tarifpartner fordert Baehrens auf, schnell einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zu schließen. So seien zudem mehr Pflegekräfte und ein Personalbemessungsinstrument notwendig. Der Personalschlüssel müsse in der stationären Pflege besser werden.

Von den Grünen hatte Dr. Kirsten Kappert-Gonther betont, dass die Pflege schon vor der Corona-Krise „an ihrem Limit“ gewesen sei. Die Lage sei nun zugespitzter und dürfe nicht so bleiben. So müssten die Arbeitsbedingungen jetzt erörtert werden, denn Arbeitsschutz sei auch Gesundheitsschutz. Alle Hände voll zu tun haben die Pflegekräfte und dürften möglichst nicht krank werden.

Die Arbeitszeitverordnung sollte nicht nur ausgesetzt werden, sondern gestrichen, so Kappert-Gonther. Dabei forderte Sie auch mehr Eigenverantwortung für die Pflegefachkräfte, bei der Wundversorgung, sowie eine starke Interessenvertretung für die Pflege. So müsse die Personalbemessung in der Alten- und Krankenpflege sich am tatsächlichen Bedarf orientieren. Eine Bessere Bezahlung, kürzere Arbeitszeiten und mehr Personal seien notwendig.

Detlev Spangenberg (AfD) sagte, das niemand die Arbeit der Pflegefachkräfte infrage stelle, die Linke habe jedoch einen reinen „Schaufensterantrag“ vorgelegt. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege müssten sich auch ganz unabhängig von der jetzigen Lage verbessern.

Der Linken hatte Spangenberg vorgehalten, sich als Fürsorgepartei aufzuspielen und andere in der Gesundheitskrise betroffene Branchen wie etwa LKW-Fahrer, Agrarbeschäftigte oder Polizisten außen vor zu lassen. Außerdem gebe es für die Anträge keine finanzielle Absicherung.

Von der FDP hatte Dr. Wieland Schinnenburg gesagt, dass die Pflegekräfte eine „tolle Arbeit“ machen. Eine körperlich und seelisch harte Arbeit sei die Pflege, die auch von viel Bürokratie belastet sei. So gebe es aber auch genügend Beispiele, dass man schöne Dinge aus dem Beruf ziehen könne. Darum sollte der Beruf des Pflegers nicht schlechtgemacht werden.

Vor einer reinen Arbeitszeitreduzierung hatte Schinnenburg gewarnt. Das hätte eine enorme Arbeitsverdichtung oder unversorgte Patienten als Folge. Denn es gebe nicht genügend Pflegekräfte, um die Arbeitszeit zu kürzen.,

Lothar Riebsamen von der CDU/CSU hatte die Arbeitszeitverordnung in der derzeitigen Lage verteidigt. An enge Bedingungen sei die Regelung geknüpft und notwendig, um in außergewöhnlichen Notfall Gefahren abwenden zu können.

So kämen die Forderungen von der Linksfraktion jetzt zu einem falschen Zeitpunkt. Die Pflegekräfte wollten helfen und nicht anderen die Arbeit überlassen. Die Forderungen nach Tarifverträgen in der Pflege sei richtig. Dafür sein schon die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen worden, einen Tarifvertrag müssten aber die Tarifpartner aushandeln. Riebsamen sagte, dass er davon aus gehe, dass es bald einen Tarifvertrag gibt.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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DEKV: Anpassung der tagesbezogenen Ausgleichspauschale für Krankenhäuser muss sich nach der Fallschwere richten

Bildbeschreibung: Mehrere Ärzte in einem OP-Saal.
Foto: © National Cancer Institute

Das zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde am 14 Mai 2020 im Bundestag beschlossen. (wir berichteten) Dazu Christoph Radbruch, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV): "Das kurzfristig in das Gesetz aufgenommene Zusatzentgelt für die Testung auf das Corona-Virus im Krankenhaus begrüßen wir ausdrücklich. Es gibt den Häusern Planungssicherheit. Besonders freut uns, dass die Kostenübernahme auch den psychiatrischen und psychosomatischen Bereich sowie die Besonderen Einrichtungen umfasst. Gerade in diesen Bereichen, beispielsweise Einrichtungen für Menschen mit schweren und Mehrfachbehinderungen oder in der Kinderrheumatologie, kann den Patientinnen und Patienten die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln nicht immer in ausreichendem Maße vermittelt werden. Das Zusatzentgelt für die Testung erleichtert es, diese von der Corona-Pandemie besonders betroffenen vulnerablen Patientengruppen jetzt noch besser zu schützen."

Case Mix Index statt Bettenzahl

"Die Differenzierung der 560-Euro-Freihaltepauschale muss an den Case Mix Index und nicht an die Anzahl der Betten gekoppelt werden. Die Berücksichtigung der durchschnittlichen Fallschwere bildet die Behandlungskomplexität und den damit verbundenen Ressourceneinsatz deutlich genauer ab als die Zahl der Klinikbetten. Teilweise erbringen Fachkliniken und kleine Häuser mit einem hohen Spezialisierungsgrad aufwendige Leistungen, die mit hohen Anforderungen sowie überdurchschnittlicher Qualität der Versorgung verbunden sind. Die Höhe der Ausgleichspauschale muss dies angemessen berücksichtigen, was bei einer Berechnung aufgrund der Bettengrößenklasse nicht gegeben ist. Eine Anpassung mithilfe des Case Mix Index hingegen ermöglicht unabhängig von der Bettenzahl eines Hauses bei einem höheren Aufwand in der Versorgung eine sachgerechte Refinanzierung über die Freihaltepauschale. Erfolgt eine Bereinigung um den variablen Sachkostenanteil, können zudem Fehlanreize durch die Pauschale zum größten Teil ausgeschlossen werden", betont Radbruch.

Autor: DEKV / © EU-Schwerbehinderung



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Kinderbetreuung für Pflegekräfte darf nicht gefährdet werden

Bildbeschreibung: Mehrere Kinder die mit ihren Händen einen Kreisformen.
Foto: © Michal Jarmoluk

Der bpa Thüringen fordert Korrektur für systemrelevante Berufsgruppen. Am Montag soll in Thüringer Kindergärten der eingeschränkte Regelbetrieb beginnen. Gleichzeitig endet dort die Notbetreuung für Kinder von systemrelevanten Fachkräften. Den Regelbetrieb darf jede KITA laut Thüringer Bildungsministerium selbständig definieren. Das stellt die Pflegeeinrichtungen vor unlösbare Schwierigkeiten. Die Lockerung bei Kindergärten und Kindertagesstätten darf nicht zu dem absurden Ergebnis führen, dass ausgerechnet den Angehörigen systemrelevanter Berufe jetzt die Betreuungszeit gekürzt wird und sie ihrer wichtigen Tätigkeit nicht nachkommen können. Davor warnt der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) in Thüringen und fordert die Landesregierung zu Nachbesserungen auf.

"Ambulante und stationäre Pflegeinrichtungen wissen nicht mehr ein noch aus. Die neuen KITA-Regeln machen eine vernünftige Dienstplanung schier unmöglich", sagt Margit Benkenstein, Vorsitzende der bpa-Landesgruppe Thüringen und selbst Heimbetreiberin in Gerstungen. "Wenn der Regelbetrieb beispielsweise so aussieht, dass später geöffnet wird oder die Kinder nur jede zweite Woche betreut werden, bricht den Einrichtungen das Personal weg." Richtigerweise müsse das Bildungsministerium den eingeschränkten Regelbetrieb auf die Notbetreuung für systemrelevante Berufsgruppen aufsetzen und nicht durch diesen ersetzen.

"Auch die Besuchsmöglichkeiten von Angehörigen bei den meist hochaltrigen Pflegebedürftigen sind in Gefahr", sagt Margit Benkenstein: "Um die Besuche unter Einhaltung aller Hygienevorschriften zu ermöglichen, brauchen wir jeden Mann und jede Frau. Da, wo die Notbetreuung in KITA wegfällt, müssten die systemrelevanten Eltern ihre Kinder selbst betreuen. In der Pflege würde sofort wichtiges Personal fehlen."

Der bpa Thüringen fordert Landesregierung und Kommunen auf, bei der Notversorgung durch die KITA dringend nachzubessern.

Autor: bpa / © EU-Schwerbehinderung



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Bundesrat stimmt der Pflege-Prämie zu

Bildbeschreibung: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer spricht zu dem Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
Foto: © Bundesrat | Frank Bräuer

In Berlin hat heute der Bundesrat dem der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes sowie den Corona-Prämien für Pflegekräfte zugestimmt. Mit dem Pandemieschutzgesetz II wurden weitere sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie vom Bundesrat gebilligt. Gestern hatte bereits der Bundestag diesem Gesetz zu gestimmt. (wir berichteten)

Die Altenpflegekräfte erhalten einmalig einen Bonus von 1.000 Euro als Anerkennung für ihren Einsatz in der Krise, dieser soll zunächst von den Pflege- und Krankenkassen bezahlt werden. Dabei wird den Kassen ein Bundeszuschuss in Aussicht gestellt. Die Prämie sollen die Bundesländer auf bis zu 1.500 Euro erhöhen.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erklärte, Bund und Länder hätten bisher gut zusammengearbeitet. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Infektionen seien "unausweichlich, notwendig und erfolgreich" gewesen. Nun gehe es darum, wieder auf mehr Eigenverantwortung der Bürger zu setzen. Es sei nicht mehr der allmächtig handelnde Staat gefragt, sagte Kretschmer, sondern das verantwortliche Handeln eines jeden Bürgers, um möglichst weitgehend wieder gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben zu ermöglichen.

Für die Pflegenden Angehörigen soll es Unterstützung geben, wegen der Corona-Pandemie. Das Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung soll von 10 auf bis zu 20 Tage erhöht werden. Wenn plötzlich ein Pflegefall in der Familie auftritt und sie die Pflege für einen Angehörigen zu Hause organisieren müssen. Bis zum 30. September 2020 wird Pflegeunterstützungsgeld auch gezahlt, wenn eine Versorgungslücke bei der Pflege zu Hause entsteht (weil z.B. eine Pflegekraft ausfällt oder ein ambulanter Pflegedienst schließt). Anders als heute wird das Pflegeunterstützungsgeld zeitlich befristet nicht mehr bis zu 10, sondern bis zu 20 Tage lang bezahlt.

Das Kurzarbeitergeld steigt für diejenigen, die Kurzarbeitergeld für ihre um mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen, ab dem vierten Monat des Bezugs auf 70 Prozent (bzw. 77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem siebten Monat des Bezuges auf 80 Prozent (bzw. 87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht, längstens bis 31. Dezember 2020.

Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit werden ab dem 1. Mai bis zum 31. Dezember 2020 die bereits bestehenden Hinzuverdienstmöglichkeiten mit einer Hinzuverdienstgrenze bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens für alle Berufe geöffnet.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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Verdi begrüßt Bundestagsbeschluss zur Pflegeprämie

Bildbeschreibung: Eine Pflegerin.
Foto: © National Cancer Institute

Der Bundestag hat gestern am 14. Mai 2020 ein zweites Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Dabei wurde das „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, das auch als neues Infektionsschutzgesetz bezeichnet wird, besprochen. (wir berichteten)

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt das zweite Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie:

Am Donnerstag (14. Mai) wurde vom Deutschen Bundestag die Corona-Prämie für Beschäftigte in der Altenpflege beschlossen. Damit die vorgesehene Prämie von bis zu 1.500 Euro in voller Höhe bei den Beschäftigten ankommt, seien nun die Bundesländer gefordert, ihren Finanzierungsanteil zuzusagen. „Einige Länder haben das schon getan, jetzt sind die anderen am Zug“, sagte Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. „Das Geschacher um die Finanzierung der vollen Prämie muss beendet werden. Die Prämie steht den Beschäftigten zu, und sie muss bundesweit in voller Höhe ausbezahlt werden.“ Dass auch kommerzielle Pflegeanbieter mit hohen Renditen sich davor drücken, sich an den Kosten zu beteiligen, sei beschämend. Diese Kontroverse dürfe aber nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.

Die vom Bundestag beschlossene Corona-Prämie für die Beschäftigten in Pflegebetrieben in Deutschland sei insbesondere ein Erfolg der ver.di-Tarifinitiative für allgemeinverbindliche Regelungen in der Altenpflege, so Bühler weiter. „Mit anderen Worten: ver.di wirkt. Ohne unsere Einigung auf einen Tarifvertrag für eine Corona-Sonderprämie mit der Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) hätten sich die Beteiligten in der Pflegekommission nicht zu der Empfehlung für die Prämie durchgerungen.“

Die Sonderzahlungen ersetzten jedoch keinesfalls eine grundlegend bessere Bezahlung in der Altenpflege, so Bühler weiter. „Für die Zukunft brauchen wir dauerhaft bessere tarifliche Entgelte und Regelungen.“ Über Pflegemindestlöhne könnten keine fairen Entgelte erzielt werden, dies zeige die bisherige Praxis. ver.di setze sich weiterhin für einen bundesweiten Tarifvertrag Altenpflege ein, der vom Bundesarbeitsminister auf das gesamte Arbeitsfeld erstreckt werde. Einen solchen Tarifvertrag müssten dann auch Arbeitgeber einhalten, die bislang sehr niedrige Löhne zahlten und schlechte Arbeitsbedingungen böten; er sichere das Lohnniveau nach unten ab und schütze auch Arbeitgeber vor einem ruinösen Wettbewerb.

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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„Machen Sie sich für vergessene Angehörige stark!“

Bildbeschreibung: Eine ältere Frau.
Foto: © CDC

Beirat der Angehörigen appelliert, die Pflege- und Assistenzleistung von Angehörigen von erwachsenen Menschen mit Behinderung anzuerkennen und finanzielle Not zu verhindern. Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) und sein Beirat der Angehörigen und gesetzlichen Betreuer*innen (BAB) setzen sich mit Nachdruck dafür ein, dass auch die Leistungen der pflegenden und assistierenden Angehörigen von erwachsenen Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung anerkannt und finanziell ausgeglichen werden. Vor dem Hintergrund der Beratungen im Deutschen Bundestag appelliert die Sprecherin des BAB im BeB, Marion Linder, an die verantwortlichen Politiker*innen: „Die Belastungen und das Engagement von Angehörigen in Pflege und Assistenz sind enorm. Bitte machen Sie sich bei Ihren Entscheidungen für diese nahezu vergessenen Menschen stark!“

Mit den Corona-bedingten Schließungen von Schulen, Ausbildungsstätten, Förderbereichen, Werkstätten, Freizeit- und Therapieangeboten mussten viele Angehörige die gesamte Pflege und/oder Assistenz für ihre erwachsenen Familienangehörigen übernehmen und sind in den vergangenen Wochen oft weit über ihre Belastungsgrenze gegangen. Dies betrifft vor allem jene, deren Familienmitglieder zur Hochrisikogruppe gehören und die sich zum besseren Schutz entschieden haben, diese während der Krise zuhause zu unterstützen.

Die schrittweise Öffnung der Angebote der Eingliederungshilfe bringt für die meisten pflegenden/assistierenden Angehörigen bestenfalls schrittweise Entlastung und meist keine für diejenigen von zur Hochrisikogruppe zählenden Familienmitgliedern, weil sie sich den mit der Öffnung verbundenen lebensbedrohlichen Gefahren nicht aussetzen wollen. Deshalb sind sehr viele pflegende/assistierende Angehörige auch weiterhin nicht in der Lage, einer Erwerbsarbeit nachzugehen. Der Verdienstausfall kann auch durch das Pflege-unterstützungsgeld oder die Familienpflegezeit nicht ausgeglichen werden.

Damit die Angehörigen von erwachsenen Menschen mit Behinderung mit ihren Familien zusätzlich zu allen psychischen und physischen Belastungen nicht auch noch in eine finanzielle Schief- oder Notlage geraten, ist es unabdingbar, dass sie analog zur Regelung in §56 Abs. 1a IfSG eine angemessene Entschädigung unbürokratisch geltend machen können.

Für die Pflegenden Angehörigen soll das Pflegeunterstützungsgeld, dass die Arbeitnehmer als Lohnersatzleistung erhalten, wenn ein Pflegefall in der Familie kurzfristig auftritt, von 10 auf 20 Tage erhöht werden. Diese wurde gestern am 14 Mai 2020 im Bundestag beschlossen im Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. (wir berichteten)

Außerdem gibt’s für die pflegenden Angehörigen weitere Änderungen, die helfen sollen in der Corona-Krise um wegbrechende Versorgung neu abzusichern. Die Verlängerung des Pflegeunterstützungsgeld soll nun auch für Arbeitnehmer gelten, bei deren Angehörigen es wegen der Corona-Krise einen Engpass in der Pflege gibt.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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Grüne fordern Entlastung für Pflegekräfte

Bildbeschreibung: Maria Klein-Schmeink, von den Grünen.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Der Bundestag hat am 13 Mai auf einen Antrag von den Grünen mit dem Titel „Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten – Nicht nur in der Corona-Krise“ beraten. Drucksache: 19/19136 Maria Klein-Schmeink, von den Grünen hat den Antrag vorgestellt und hat darauf hingewiesen dass der Antrag maßgeblich von der Kollegin Kordula Schulz-Asche von den Grünen erarbeitet wurde, dieses sei jedoch krank. Sie werde von ihrer Kollegin für den Antrag den Einstieg vorstellen. So sagt Schulz-Asche: „Es reicht nicht der Pflege für ihrer Großartige Arbeit zu danken, sondern Politik ist gefordert zu handeln.“ Wir wollen erreichen das die Professionelle Pflege endlich in Wert gefasst wird.“

Klein-Schmeink beginnt nun ihre Rede und sagt: „und genau, darum geht es, wir wissen alle die Pflege ist ein großer Bereich, 1,6 Millionen Menschen arbeiten im Bereich der Pflege.“

„Wir wissen auch das 57 Prozent des gesamten Gesundheitspersonal in der Pflege tätig ist, es gibt keine Krankenbehandlung, die ohne Pflege auskommt.“

„Es gibt sehr sehr viele Menschen in Einrichtungen der Behindertenhilfe die Pflege brauchen.“

„Und wenn wir uns diese Bedeutung angucken wo oft davon gesprochen wird das es systemrelevant sei in der Pflege zu arbeiten, dann müssen wir leider feststellen das die Bedingungen für die Arbeit in der Pflege diesen stellen Wert in keinster Weise widerspiegelt und daran genau müssen wir arbeiten nicht zu Letzt deshalb weil es mit einem veritablen Pflegenotstand zu tun haben.

So heißt es im Antrag:

Gerade in Deutschland spiegelt der Lohnzettel die Arbeitsbedingungen, die professionellen Zuständigkeiten und deren Integration in das Gesundheitswesen und die Systemrelevanz der professionellen Pflege nicht angemessen wider.

Wichtig sind neben Schutz und Wertschätzung in der Corona-Krise vor allem auch grundsätzliche Verbesserungen bei der alltäglichen Arbeit, bei der beruflichen Ausrichtung und der berufsständischen Aufstellung der pflegerischen Berufsgruppe. Der Reformbedarf ist massiv und muss schnell und wirksam angegangen werden. Gute Pflege braucht eine angemessene Personalausstattung, gute tarifliche Löhne, attraktive Arbeitsbedingungen und eine starke Einbindung in die gesundheitspolitische Entscheidungsfindung.

In Ihren Antrag fordern die Grünen:

Die Versorgung mit Schutzausrüstung zügig für Pflege-, Assistenzund Betreuungskräfte in allen Sektoren zu verbessern durch das Einsetzen einer Task Force, die sowohl die Beschaffung als auch die heimische bzw. europäische Produktion von Schutzausrüstung koordiniert und stärkt.

Die Ausweitung der Arbeitszeit auf bis zu zwölf Stunden und die Verkürzung der Ruhezeiten auf bis zu neun Stunden durch die Covid-19-Arbeitszeitverordnung unverzüglich zurückzunehmen.

Im Dialog mit den Ländern sicherzustellen, dass professionelle Pflege-, Assistenz- und Betreuungskräfte Zugang zu regelmäßiger Testung auf Covid-19 erhalten und Testkapazitäten prioritär für sie eingesetzt werden;

So schnell wie möglich müsse es eine tarifgebundene Bezahlung in der Altenpflege geben mit einem für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrag. Zudem sollten in der Alten- und Krankenpflege Personalbemessungsinstrumente eingesetzt werden, die sich am tatsächlichen Bedarf orientieren, heißt es in dem Antrag.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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VdPB bietet Pflegenden Dialog mit Staatsministerin Huml

Bildbeschreibung: Statsministerin Melanie Hummel
© Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Trotz der aktuell schwierigen Bedingungen ließen es sich Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml und VdPB-Präsident Georg Sigl-Lehner nicht nehmen, sich am Internationalen Tag der Pflegenden persönlich bei Vertreterinnen und Vertretern der Berufsgruppe zu bedanken und deren besondere Leistungen in Zeiten von Corona zu würdigen. Stellvertretend für alle Pflegenden hatte die Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) Freiwillige des Pflegepools Bayern und weitere Pflegefachpersonen zum Austausch mit der Ministerin ins BRK-Haus Alt Lehel in München eingeladen. Am Tag der Pflegenden sollten sie im Mittelpunkt stehen – das klare Ziel, die Berufsgruppe zu würdigen, wollten weder die VdPB noch die Ministerin den Corona-Auflagen opfern.

Den erforderlichen Sicherheitsabstand zu gewährleisten war eine Herausforderung, das BRK-Haus Alt-Lehel bot dafür allerdings ideale Bedingungen. Gefolgt waren der Einladung der VdPB in die BRK-Einrichtung Gabriele Steffe aus Bad Aibling, Florian Gebell und Mahamet Kulmiye, beide ebenso wie Elisabeth Gebell in Haar in der Pflege beschäftigt, Eva Schlecht und Dominic Dandani vom Klinikum rechts der Isar sowie Dagmar Blum vom Haus Alt-Lehel selbst. Nachdem sich Ministerin Melanie Huml und VdPB-Präsident Sigl-Lehner bei den anwesenden Pflegefachpersonen für das vorbildliche

Engagement im Kampf gegen die Corona-Pandemie bedankt und sich mit ihnen ausgetauscht hatten, schloss sich Wolfgang Obermair, stellvertretender Landesgeschäftsführer des Bayerischen Roten Kreuzes, den Worten an. Huml ergänzte ihre Würdigung später in einem facebook-Beitrag: „Mein Ziel ist, noch mehr Frauen und Männer für den Pflegeberuf zu begeistern. Wichtig sind dabei neben einer besseren Bezahlung auch eine attraktive Ausbildung mit guten Berufsperspektiven und mehr Personal in den Pflegeeinrichtungen. Dafür werden wir uns auch künftig einsetzen.“ Georg Sigl-Lehner, als VdPB-Präsident und in seiner beruflichen Praxis täglich mit den Herausforderungen an die beruflich Pflegenden konfrontiert, betonte die Bedeutung der Berufsgruppe der Pflegenden: „Die Pflegenden haben in den letzten Wochen Großes geleistet und wir fordern die Politik auf, jetzt die Weichen in die richtige Richtung zu stellen und diese Leistungen nach der Pandemie nicht wieder zu vergessen.“ Dass sich Huml mit ihrer Anwesenheit und ihren Worten klar zur Vereinigung als Selbstverwaltungsorgan der Pflege in Bayern bekenne, werte er als Signal und Versprechen für die Zukunft, die Pflegenden nicht aus dem Fokus zu verlieren.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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Bundesregierung will für Pflegende Angehörige den Lohnersatz auf 20 Tage erhöhen

Bildbeschreibung: Ein alter Mann und eine alte Frau jeder sitzt auf einer Schaukel und sie halten dabei ihre Hände.
Foto: © Claudia Peters

Das Pflegeunterstützungsgeld will die Bundesregierung, dass die Arbeitnehmer als Lohnersatzleistung erhalten, wenn ein Pflegefall in der Familie kurzfristig auftritt, dieses soll von 10 auf 20 Tage erhöht werden. Das geht aus einem Änderungsantrag zum zweiten Bevölkerungsschutzgesetz hervor.

Außerdem gibt’s für die pflegenden Angehörigen weitere Änderungen, die helfen sollen in der Corona-Krise um wegbrechende Versorgung neu abzusichern. Die Verlängerung des Pflegeunterstützungsgeld soll nun auch für Arbeitnehmer gelten, bei deren Angehörigen es wegen der Corona-Krise einen Engpass in der Pflege gibt.

So heißt es in dem Änderungsantrag, der "Rheinischen Post" (Mittwoch) vorliegt: „Entsteht aufgrund eines durch die COVID-19-Pandemie verursachten pflegerischen Versorgungsengpasses für nahe Angehörige die Notwendigkeit, ein neues tragfähiges Pflegearrangement zu organisieren, wird dies in vielen Fällen mehr als zehn Arbeitstage in Anspruch nehmen.“

Die Verlängerung des Pflegeunterstützungsgeldes ist dem Antrag nach bis zum 30. September 2020 begrenzt, wie die „Rheinische Post“ berichtet. Auf weitere Verbesserungen haben sich die Union und SPD für pflegende Angehörige geeinigt. So sollen diese ihren Anspruch auf die Pflegezeit oder Familienpflegezeit noch nachholen können, wenn sie den Rahmen von jeweils 6 beziehungsweise 24 Monaten noch nicht ausgeschöpft hatten.

Zudem soll wer Familienpflegezeit bei seinem Arbeitgeber beantragen möchte, soll dieses in Zukunft nur zehn Tage zuvor ansagen müssen. Bisher galt eine Frist von acht Wochen. Außerdem soll auch die bisher gesetzlich geltende Mindestarbeitszeit von 15 Stunden pro Woche in der Familienpflegezeit soll unterschritten werden können.

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher von der SPD teilt dazu mit:

„Drei von vier Pflegebedürftigen in Deutschland werden zu Hause versorgt. Ihre Angehörigen leisten Herausragendes für die Pflegebedürftigen und unsere Gesellschaft insgesamt. Von den Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie sind sie besonders betroffen. Um pflegende Angehörige in dieser Zeit zu unterstützen, haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wichtige Verbesserungen bereits bestehender Instrumente erreicht.

Das Pflegeunterstützungsgeld soll befristet für bis zu zwanzig Arbeitstage pro Pflegebedürftigen in Anspruch genommen werden können.

Für die Ankündigung von Pflegezeit und Familienpflegezeit soll eine einheitliche Ankündigungsfrist von zehn Arbeitstagen gelten. Wird oder wurde eine Freistellung in der Vergangenheit für einen kürzeren Zeitraum in Anspruch genommen, soll der verbleibende Zeitraum auch zu einem späteren Zeitpunkt in Anspruch genommen werden können. Ein vorübergehendes Unterschreiten der wöchentlichen Mindestarbeitszeit von 15 Wochenstunden soll bei der Familienpflegezeit möglich sein.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben die schwierigen Lebenslagen der mehr als 2,5 Millionen pflegenden Angehörigen fest im Blick. Weil ohne sie Pflege in Deutschland undenkbar wäre, arbeiten wir langfristig an weiteren Lösungen, zum Beispiel an einem Familienpflegegeld, als Lohnersatzleistung analog zum Elterngeld.“

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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Finanzierung von Prämien für Pflegekräfte: Beim letzten Drittel sind die Länder in der Pflicht

Bildbeschreibung: Eine Pflegerin im Krankenhaus, neben ihr sind mehrere 10,20 und 50 Euroscheine.
Foto: © cc0 / EU-Schwerbehinderung

In der Corona-Krise sorgt Der Pflege-Bonus für die Pflegekräfte für immer mehr Diskussionen, kommt jetzt endlich Klarheit. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Beschäftigten in der Pflege eine Prämienzahlung von 1.000 Euro zugesichert. Diese soll aus der Pflegeversicherung finanziert werden. Länder und Arbeitgeber sollen einen zusätzlichen Anteil in Höhe von 500 Euro übernehmen. Die Finanzierungsverantwortung muss dafür bei den Ländern liegen.

Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer:
„Gerade im Bereich der professionellen Pflege ist eine finanzielle Anerkennung der Leistung mehr als angebracht. Die Erwartungshaltung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten ist entsprechend klar: sie erwarten die Bonuszahlung in voller Höhe. Entsprechende Anfragen in den Unternehmen gibt es bereits und die Ungeduld wächst. Auf Bundesebene steht inzwischen fest, dass 2/3 der Bonuszahlung über die Pflegeversicherung finanziert werden soll. Das verbleibende Drittel in Höhe von 500 Euro soll über die Länder oder Arbeitgeber aufgebracht werden. Eine klare Finanzierungsverantwortung fehlt.

Der VDAB fordert, dass das verbleibende Drittel der Prämienzahlung wenn schon nicht vom Bund, dann vollständig von den Bundesländern übernommen wird. Die Länder müssen eine Finanzierungszusage über das verbleibende Drittel geben.

Die Arbeitgeber dürfen nicht in Ausfallhaftung für eine fehlende oder unzureichende Landesfinanzierung genommen werden. Es wäre ein fatales Zeichen an die Pflegekräfte, wenn es in der Konsequenz zu unterschiedlich hohen Bonuszahlungen in den verschiedenen Bundesländern kommt. Außerdem ist die Kostenübernahme durch die Unternehmen bei fehlender Refinanzierung finanziell unmöglich. Es ließe auch kaum begründen, wie Pflegeunternehmen, die unter dem Rettungsschirm der Pflegeversicherung stehen, gleichzeitig den Beschäftigten Prämien aus einer ohnehin schon leeren Porto-Kasse zahlen sollen.

Die gesamte Diskussion um die Finanzierung sorgt jetzt schon für Unverständnis und Unmut unter den Beschäftigten, und das zu Recht. Man kann nicht bei jeder Gelegenheit die Leistungen der Pflege in den Himmel loben und sich dann aus der Verantwortung ziehen. Die Bundesländer müssen jetzt Flagge zeigen und die Finanzierung der restlichen Prämie zusagen.“

Der VDAB ist einer der größten privaten Trägerverbände Deutschlands und vertritt bundesweit konsequent die Interessen der Unternehmen in der Privaten Professionellen Pflege.

Autor: vdap / © EU-Schwerbehinderung



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Der Pflegebeauftrage legt neues Positionspapier für die Pflege vor

Bildbeschreibung: Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus neben ihm links ist ein Papier und ein Kugelschreiber.
Foto: © EU-Schwerbehinderung

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat Forderungen in Form eines neuen Positionspapier vorgelegt, indem er fordert, dass die Arbeitsbedingungen in der Pflege, gerade auch im Hinblick auf die Corona-Pandemie in der die Pflegekräfte besonders unter besonderen Leistungsdruck stehen, verbessert werden sollen.

Andreas Westerfellhaus: „Der Aussage, die Pflege sei systemrelevant, müssen endlich auch Taten folgen. Pflegekräfte haben ein Recht auf attraktive Löhne und zeitgemäße Arbeitsbedingungen – im Krankenhaus, der ambulanten und stationären Langzeitpflege und in der Rehabilitation. Es wird Zeit, dass alle Beteiligten, die Einrichtungen, ihre Träger und natürlich auch die Pflegekassen mit diesem Ziel an einem Strang ziehen.“

Westerfellhaus fordert in seinem Positionspapier „Mehr PflegeKRAFT 2.0“, flächendeckend faire Löhne in der Langzeitpflege. „Anstelle einer Diskussion über Mindestlöhne brauchen wir eine flächendeckend attraktive Entlohnung mindestens auf Tarifniveau – in allen Re­gi­onen, allen Einsatzbereichen“, heißt es in dem Papier.

Westerfellhaus weist darauf hin, dass die derzeitige Krise deutlich gemacht hat, wie systemrelevant die Pflege ist. So heißt es im Papier: „Aktuell haben wir durch die Corona-Gesetze befristet auch die Kompetenzen für Pflegekräfte deutlich erweitert. Diese Errungenschaften waren überfällig und müssen weiterentwickelt und etabliert werden.“ Darum habe er ein 5-Punkte-Programm aus der Konzertierten Aktion Pflege weiterentwickelt und ergänzt.

„Die Sozialpartner müssen sich endlich auf einen Tarifvertrag einigen, welcher auf die gesamte Langzeitpflegebranche erstreckt werden kann. In diesem Tarifvertrag sollten ne­ben attraktiven Löhnen insbesondere zeitgemäße Arbeitszeitmodelle vorgesehen wer­den.“ Daneben müsse endlich die Refinanzierung von Tariflöhnen Realität werden, wenn nötig per Gesetz, sodass ambulante Pflegedienste gegenüber Kostenträgern nicht mehr als Bittsteller auftreten und monatelang verhandeln müssten.

Außerdem fordert der Pflegebeauftrage, mehr qualifiziertes Personal einzusetzen, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Insbesondere mitarbeiterfreundliche Arbeitgeber sollten dabei eine bessere Refinanzierung erhalten. Eine geregelte Freizeit bräuchten Pflegende und Betreuende, individuell passende Arbeitszeitmodelle und verlässlich ausreichende Erholungsphasen. Bestehende Fördertöpfe müssen konsequent beworben und genutzt werden.

Westerfellhaus fordert en Ausbau der Digitalisierung sowie die Einführung einer einheitlichen elektronischen Abrechnung für die Pflegedienste mit den Krankenkassen. Durch die Digitalisierung soll, mehr Zeit für die Pflege zu gewonnen werden.

Darüber hinaus fordert Westerfellhaus die Einführung eines einheitlichen elektronischen Abrechnungssystems, für ambulante Pflegedienste, mit allen Krankenkassen – einschließ­lich einer sicheren elektronischen Gegenzeichnung durch die Pflegebedürf­tigen. „Im Zeit­alter von Onlinebanking müssen wir ambulante Pflegedienste endlich von Papierabrech­nun­gen und -genehmigungsverfahren befreien“, heißt es dazu in dem Positionspapier. Zudem müsse digitale Arbeit mit Tablets und Apps auch in der Pflege Standard werden. "Digitale Arbeit mit Tablets und Apps muss auch in der Pflege Standard werden, heißt es im Papier." Westerfellhaus fordert den Fachkräften in Zukunft mehr Verantwortung zu geben. Weiter heißt es im Positonspapier: „Fachkräfte können weit mehr als ärztliche Anordnungen ausführen. Die Corona-Gesetze zeigen, was sinnvoll und möglich ist. Aber auch nach Krisenzeiten müssen Pflegefachkräfte mehr Verantwortung behalten. Denn sie haben die Qualifikation dazu und müssen diese auch anwenden dürfen.“

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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Forderung nach Tarifvertrag für die Pflege ist Schaufensterpolitik

Bildbeschreibung: Eine Pfleger der blaue Latexhandschuhe trägt, in der einen Hand hält er ein Holzschild auf dem Tarifvertrag Pflege steht.
Foto: © EU-Schwerbehinderung

Der bpa-Landesvorsitzende Fährmann kritisiert Ankündigung von Landesgesundheitsministerin Ursula Nonnemacher. Nachdem sich Landesgesundheitsministerin Ursula Nonnemacher für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege ausgesprochen hat, kritisiert die brandenburgische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Ellen Fährmann die fehlende Finanzierung für ein solches Vorhaben. "Einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit Gleichmacherei zu fordern und nicht zu erklären, dass höhere Gehälter in der Pflege auch finanziert werden, ist reine Schaufensterpolitik." Derzeit müssten die durch einen Tarifvertrag entstehenden Mehrkosten allein von Pflegebedürftigen und Kommunen getragen werden. "Die Ministerin fordert etwas, was am Ende andere bezahlen sollen."

Fährmann erkennt eine besondere Ironie: "In der jetzigen Krise plant der Bund aus Mitteln der Pflegeversicherung eine Milliarde Euro als Bonus für die Beschäftigten der Altenpflege. Aber das Land Brandenburg hat sich noch nicht einmal dazu geäußert, ob es die Prämie für die Pflegenden aufstocken wird. Dazu äußert sich Ministerin Nonnemacher nicht."

Ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag sei wirkungslos, nicht gegenfinanziert, ungerecht und nach unserer festen Überzeugung verfassungswidrig, zählt die bpa-Landesvorsitzende Fährmann auf. "Dass Gleichmacherei mit einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag eine der schlechtesten Antworten auf die derzeitigen Herausforderungen der Pflege ist, sollte sich auch bis zur Landesgesundheitsministerin herumgesprochen haben."

Autor: bpa / © EU-Schwerbehinderung



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Arbeitsbedingungen in der Pflege endlich verbessern

Bildbeschreibung: Ein Pfleger mit einer Schutzbrille.
Foto: © H Shaw

Was professionelle Pflegekräfte jeden Tag leisten, ist anspruchsvoll: Medikamentengabe, medizinische Behandlungspflegen, Pflegedokumentation und der zwischenmenschliche Kontakt. Durch die Corona-Pandemie genießen die Pflegekräfte derzeit zwar viel Aufmerksamkeit, bekommen Applaus, einen Bonus, aber langfristig brauchen sie mehr als das. Zum internationalen Tag der Pflege Dienstag, den 12. Mai, fordert VdK-Präsidentin Verena Bentele:

„Die Pflegekräfte sind für die Menschen da. Und zwar jederzeit und in jeder Hinsicht. Das ist eigentlich unbezahlbar. Statt Anerkennung häufen die Pflegerinnen und Pfleger leider oft Überstunden an, verdienen dabei zu wenig und können Beruf und Familie kaum unter einen Hut bringen. Pflegekräfte fühlen sich oft psychisch und physisch sehr belastet. Dass viele von ihnen nicht weiter in ihrem Beruf arbeiten wollen oder können, alarmiert uns täglich. Schon heute fehlen 100.000 Pflegekräfte in den stationären Einrichtungen, wie die aktuelle Rothgang-Studie zur Personalbemessung in der stationären Pflege zeigt. Wenn wir dafür sorgen wollen, dass pflegebedürftige Menschen auch in Zukunft gut versorgt werden, müssen wir die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte so verbessern, dass sie das auch spüren können. Sie brauchen endlich Anerkennung. Diese Anerkennung müssen sie durch bessere Arbeitsbedingungen und auf ihrem Gehaltszettel als Zahl finden.“

Pflegekräfte brauchen Perspektiven

Wir fordern:

  • einen bundeseinheitlichen Tarifvertrag mit attraktiver Bezahlung
  • zeitgemäße Arbeitszeitmodelle
  • pflegebedarfsorientierte Personalausstattung
  • mehr Verantwortung, beispielsweise über eigenständige Verordnungen
  • bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie
  • kostenlose Ausbildung sowie mehr Weiterqualifizierungsmöglichkeiten

Autor: VDK Presse und Öffentlichkeitsarbeit / © EU-Schwerbehinderung



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DEKV: Qualifizierte Patientenversorgung braucht kompetente Pflegekräfte

Bildbeschreibung: Eine Pflegerin und daneben links ist eine ältere Frau.
Foto: © cc0 / EU-Schwerbehinderung

Gut ausgebildete Pflegekräfte spielen eine Schlüsselrolle bei der qualifizierten Versorgung von Patienten, so die in Zeiten der Corona-Krise hochaktuelle Erkenntnis von Florence Nightingale. Auch in ihren weiteren Überlegungen war die Pionierin der Pflege, deren Geburtstag sich in diesem Jahr am 12. Mai, dem Internationalen Tag der Pflegenden, zum 200. Mal jährt, überraschend aktuell: Sie erkannte die Bedeutung der Hygiene für die Krankenpflege und setzte sich für eine gute Ausstattung der Stationen und Krankenhäuser ein. Darüber hinaus etablierte sie in ihren Veröffentlichungen Anfang der 1860er Jahre Grundsätze zur guten Krankenpflege, die bis heute Vorbildcharakter haben. Aus ihren Erlebnissen als Leiterin einer Gruppe von Krankenpflegerinnen im Krimkrieg (1853-1856) leitete sie Anforderungen für die Ausstattung von zivilen Krankenhäusern ab und wandte somit erstmals Vorgehensweisen der modernen Pflegewissenschaften an. Noch deutlicher wird ihre wissenschaftliche Herangehensweise in ihrer Aussage: „Um Gottes Gedanken zu verstehen, müssen wir Statistiken studieren, denn diese sind die Maßeinheiten, die seine Absichten veranschaulichen.“

Pflege übernimmt immer komplexere Aufgaben

„Mit ihren Erkenntnissen hat Florence Nightingale den Grundstein für die moderne Krankenpflege gelegt. Dabei standen die qualifizierte Versorgung der Patienten durch gut ausgebildete Pflegekräfte und ein achtsamer, zuwendungsorientierter Umgang mit den Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt ihres Handelns. Ihren Werten fühlen sich die rund 43.000 Pflegekräfte1 an den über 200 evangelischen Krankenhäusern1 noch heute verbunden. Ganz im Sinne der Pflegepionierin setzen sich unsere Mitglieder dafür ein, den komplexen Aufgaben in der modernen Pflege durch Anwendung pflegewissenschaftlicher Erkenntnisse und moderner Pflegekonzepte gerecht zu werden. Die neue generalistische Pflegeausbildung mit der Definition von Vorbehaltsaufgaben und die Pflegestudiengänge tragen dazu bei, dass Pflegekräfte mehr Kompetenzen und Verantwortung in ihrem Bereich übernehmen. Für Ärztinnen und Ärzte bedeutet dies, dass sie sich verstärkt auf die medizinische Versorgung der Patienten konzentrieren können.

Unsere Pflegefachkräfte, examinierte ebenso wie akademisch ausgebildete, managen komplexe Pflegeprozesse. Wir sind uns sehr bewusst, dass ohne gut ausgebildete Pflegende ein modernes Krankenhaus nicht funktionieren kann. Daher sind wir stolz auf unsere motivierten Mitarbeitenden. Und wir wissen, dass wir auch in Zukunft qualifizierte Fachkräfte brauchen. Daher engagieren sich 80 Prozent der evangelischen Krankenhäuser in der Pflegausbildung. Darüber hinaus ist es unser Ziel, den Anteil der akademischen Pflegekräfte von heute fünf Prozent deutlich auszubauen. Diese Entwicklung hätte Florence Nightingale sicher gefallen, denn zu ihrer Zeit hat sie sich dafür eingesetzt, Pflege als angesehenen Beruf mit einer qualifizierten Ausbildung zu etablieren“, erklärt Christoph Radbruch, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV).

Autor: DEKV / © EU-Schwerbehinderung



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12. Mai - Internationaler Tag der Pflege

Bildbeschreibung: Eine Pflegerin aus den 60 Jahren.
Foto: © National Cancer Institute

Der Internationale Tag der Pflegenden findet jedes Jahr am 12 Mai statt. Der Tag erinnert an den Geburtstag der Krankenpflegerin und Pflegepionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale. In diesem Jahr ist das Motto: Nursing the World to Health. Die Weltgesundheitsorganisation ruft dieses Jahr 2020 zu "Internationales Jahr der Pflegenden und Hebammen“ aus.

Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Tag der Pflegenden am 12. Mai 2020, erklärt:

„Wir brauchen mehr Pflegekräfte – und Pflegekräfte brauchen mehr: mehr Zeit, mehr Entlastung, mehr Geld. Es ist an der Bundesregierung, Pflegekräfte in der Alten- und Krankenpflege nun massiv zu stärken und den Beruf spürbar aufzuwerten. Sonst riskieren die politisch Verantwortlichen eine weitere Abwanderung aus dem Beruf. Die Corona-Krise hat gezeigt, dass vor allem die Pflegekräfte das System vor dem Zusammenbruch bewahren. Jetzt ist es überfällig, dies konkret zu würdigen. Um mehr Pflegekräfte besser zu bezahlen, muss endlich eine Finanzierung her, die solide und solidarisch zugleich ist. Die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung ist hierfür unausweichlich.“

„Das Gezerre um einen einmaligen Corona-Bonus für Altenpflegekräfte war und ist unwürdig. Es bedarf einer unkomplizierten Lösung, damit die Beschäftigten das versprochene Geld rasch ausgezahlt bekommen. Und es bedarf einer solidarischen Lösung, damit der Bonus nicht zu Lasten der Menschen mit Pflegebedarf oder den Beitragszahlern in der Pflegeversicherung geht. Ebenso skandalös ist die Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes für Beschäftigte in der Klinik. Pflegekräfte, die ohnehin am Limit arbeiten, sollen dies bis zwölf Stunden am Stück tun. Das ist unsolidarisch und wälzt die Lasten der Krise ausgerechnet auf diejenigen ab, ohne die wir diese Krise nicht meistern können und die schon jeden Tag ihr Bestes geben.“

Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik von der Grünen hat sich ebenfalls zum Tag der Pflege geäußert:

Der Tag der Pflege ist der Tag der beruflich Pflegenden. Diese Menschen erbringen eine Arbeit, auf die sie stolz sein können, auf die wir aber auch in der Gesundheitsversorgung nicht verzichten können. Pflege ist nicht nur systemrelevant, Pflege ist gesundheitsrelevant. Die Gesundheitsrelevanz zeigt sich da, wo pflegerische Expertise wirkt - in allen Bereichen unseres Gesundheitswesens. Doch noch immer findet die professionelle Pflege zu wenig Beachtung in den Entscheidungsgremien des Gesundheitswesens. Noch immer wird über den beruflichen Alltag des Pflegefachpersonals entschieden, ohne ihnen entscheidendes Mitspracherecht einzuräumen. Der Tag der Pflege ist insofern ein guter Anlass, um den Blick auf die Verbesserungsbedarfe zu werfen und die professionelle Pflege auf ihrem Weg der Professionalisierung zu unterstützen.

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung legt mit seinem Fünf-Punkte-Plan den Finger in einige der Wunden. Er zeigt auf, wo es bei der professionellen Pflege noch immer krankt. So sehr seine Ausführungen zutreffen, so sehr stellt sich die Frage, wann der Bundesgesundheitsminister endlich die Ärmel hochkrempelt und die Dinge anpackt, die zu tun sind, um die professionelle Pflege in Deutschland auf ein Niveau zu bringen, das einem internationalen Vergleich standhalten kann. Entfesseln wir die Pflege.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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Corona-Krise: Strittige Finanzfragen zur Coronatest und Pflege

Bildbeschreibung: Der Reichstag und davor ist ein Dollar Zeichen und recht sind bläuliche Viren im Bild.
Foto: kk | © 2020 EU-Schwerbehinderung

Gesundheitsexperten begrüßen im Grundsatz das geplante zweite Anti-Corona-Paket, sehen aber Korrekturbedarf bei einzelnen Regelungen. Vor allem Finanzierungsfragen, aber auch organisatorische Details sowie die weitreichenden Verordnungsermächtigungen stießen in einer Anhörung des Gesetzentwurfs zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite auf Kritik. Drucksache: 19/18967 Die Sachverständigen äußerten sich in einer Anhörung im Bundestag am Montag sowie in schriftlichen Stellungnahmen zu dem von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Gesetzentwurf. (wir berichteten)

Die Novelle zielt unter anderem darauf ab, die Zahl der Coronatests deutlich auszuweiten, um Infektionsketten früh zu erkennen. Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) soll dazu verpflichtet werden könnten, Tests zu bezahlen. Gesundheitsämter sollen die Tests ebenfalls über die GKV abrechnen können. In Pflegeeinrichtungen soll verstärkt getestet werden. Für Beschäftigte in der Pflege sind einmalige Corona-Prämie vorgesehen.

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) lehnte die Kostenübernahme für rein prophylaktische Coronatests ab, wenn keine Symptome vorliegen oder im Umfeld gefährdeter Personen. Damit würden der GKV Kosten auferlegt für gesamtgesellschaftliche Herausforderungen, die aus Steuergeldern finanziert werden müssten. Die hochgerechneten Kosten von rund 60 Millionen Euro je eine Million zusätzlicher Tests könnten beitragssatzrelevant sein, warnte der Verband.

Auf die Prämien für Pflegekräfte ging der Sozialverband VdK ein und forderte eine nachhaltige Lösung. Die Krise habe nochmals gezeigt, welch hohe gesellschaftliche Bedeutung diese Beschäftigten hätten. Deswegen sei eine flächendeckender Tarifvertrag für die Altenpflege nötig, der den dort Beschäftigten zu allen Zeiten einen ausreichenden Lohn ermögliche. Nach Ansicht des VdK sollten die Prämien nicht von der sozialen Pflegeversicherung getragen, sondern aus Steuermitteln refinanziert werden.

Der Bundesverband der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) forderte eine langfristige Strategie. Der ÖGD müsse auf kommunaler Ebene personell, strukturell und finanziell gestärkt werden. Die geplanten Fördermittel von 150.000 Euro pro Gesundheitsamt seien nur ein erster Anschub, der ausgebaut werden müsse.

Die Interessenvertretung pflegender Angehöriger zeichnete ein düsteres Bild und forderte mehr Unterstützung. Die Familien seien im Wesentlichen sich selbst überlassen und versuchten verzweifelt, die Pflege anders zu organisieren und mit dem Beruf in Einklang zu bringen. Die Situation erfordere ganzheitliche Lösungen für Menschen, die den physischen und psychischen Zenit ihrer Kräfte längst überschritten hätten. Der Gesetzentwurf sei vor diesem Hintergrund eine Enttäuschung.

In der Anhörung nahm auch die Frage der Verordnungsermächtigungen breiten Raum ein, die mit der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag zugunsten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ermöglicht wurden. Nach Ansicht von Rechtsexperten ist diese Vorgehensweise verfassungsrechtlich bedenklich.

Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik von den Grünen hat sich ebenfalls zu den Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) Kosten geäußert:

Zu den Hochrechnungen der Krankenkassen, nach denen sich Einnahmemausfälle und Mehrkosten für 2020 auf 14 Milliarden Euro summieren, erklärt Klein-Schmeink:

Die Kassenfinanzen werden in diesem Jahr nach Berechnungen der Krankenkassen ein Loch von über 14 Milliarden Euro ausweisen. Dieses gewaltige Minus setzt sich aus höheren Ausgleichszahlungen für die Krankenhäuser, Kosten für Schutzausrüstungen und Tests, Einnahmeausfälle durch Kurzarbeit und steigende Arbeitslosigkeit sowie den Kosten der Spahnschen Reformen aus der Vor-Coronazeit zusammen.

Der Zusatzbeitrag für die gesetzlich Versicherten könnte sich dadurch nahezu verdoppeln. Das ist ein verheerendes Signal in unsicherer Zeit. Darum brauchen wir einen Schutzschirm für die gesetzliche Krankenversicherung. Der Bundeszuschuss muss in diesem und im kommenden Jahr entsprechend der Corona-bedingten Einnahmeausfälle erhöht werden.

Zudem darf der Gesundheitsfonds seine Liquiditätsprobleme nicht länger auf die Krankenkassen abwälzen.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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Habeck – In Sorge um dauerhaft bessere Bezahlung für die Pflege

Bildbeschreibung: Robert Habeck, der Grünen Chef.
Foto: © Dominik Butzmann

Robert Habeck, der Grünen Chef geht davon aus, das gerade im Hinblick auf den Streit über die Finanzierung der Corona-Pflegeprämie, es in Zukunft nicht zur besseren Bezahlung für die Pflegekräfte in Deutschland kommt.

Der „Welt am Sonntag“ sagte Habeck: „Systemrelevante Berufe brauchen dauerhaft eine bessere Bezahlung, nicht nur einmalig. Aber ich befürchte, dass genau das nicht passieren wird, wenn jetzt schon bei der Einmalzahlung der Streit über ‚Wer zahlt‘ tobt. Dann aber wird der Applaus vom Balkon zu Hohn in den Ohren der Pflegerinnen.“

Weitere Kritik kam von der SPD-Chefin Saskia Esken. In der „Welt am Sonntag“ hat die SPD- Vorsitzende die Finanzierung der Corona-Sonderprämie für die Pflegekräfte kritisiert.

Esken sagte der „Welt am Sonntag: “Bei den Bonuszahlungen für die Altenpflege gab es leider viel unwürdigen Streit über die Finanzierung. Jetzt kommt es darauf an, dass es in allen 16 Bundesländern gelingt, die Arbeitgeber zu einem fairen Anteil an den Bonuszahlungen zu bewegen, damit nicht am Ende die Postleitzahl darüber entscheidet, wie viel uns die Pflege wert ist.“

Die Pflegekräfte sollen für ihre besonderen Belastungen in der Corona-Krise eine Anerkennung bekommen in Form einer Pflegeprämie diese soll bis zu 1.500 Euro hoch sein, der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte diese Anfang April angekündigt. Jedoch gibt es seit Wochen über die Bezahlung Streit, wer die Pflege-Prämie bezahlen soll.

Pflegekräfte sollen bis zu 1.500 Euro, in Teilzeit bis zu 1.000 Euro bekommen. Auszubildende sollen bis zu 900 Euro erhalten und sonstige Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen bis zu 500 Euro. Die Prämie wird steuerfrei gestellt. (wir berichteten)

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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Lockerung der Besuchsverbote in Heimen gut und notwendig

Bildbeschreibung: Ein ältere Frau und ein ältere Mann.
Foto: © Joe Hepburn

Das Besuchsverbot in den Pflegeheimen, sorgt bei den Bewohnern für Unmut und Isolation. Am 6. Mai war die Bund-Länder-Konferenz, diese hat ergeben, dass in den nächsten Tagen die die Länder ihre Verordnungen erweitern, dass jeder Bewohner eines Pflegeheims unter der Einhaltung der Schutzmaßnahmen wiederkehrend Besuch empfangen darf, wenn es in der Einrichtung kein Corona-Fall gibt.

Adolf Bauer, der SoVD-Präsident erklärt zur Einigung von Bund und Ländern, Pflege- und Behinderteneinrichtungen mit Auflagen wieder für Besucher*innen zu öffnen:

„Zumindest von einer vertrauten Person dürfen Heimbewohner*innen nun wieder Besuch erhalten. Dieser Beschluss ist sehr wichtig für die Menschen, die in den Einrichtungen leben. Denn sie sind in besonderer Weise darauf angewiesen, Sozialkontakte zu haben. Dass die Besuchsverbote gelockert werden, ist deshalb gut und notwendig.

Um die Sicherheit in Einrichtungen weiterhin zu gewährleisten, sind dringend weiterführende Schutzkonzepte erforderlich. Diese könnten weitere Lockerungen ermöglichen, auf die die Menschen warten. Bund und Länder sind deshalb aufgerufen, jetzt die Erarbeitung von Schutzkonzepten einzufordern und die Einrichtungen dabei im Interesse der Heimbewohner*innen zu begleiten und zu unterstützen.“

Der Beschluss von Bund und den Länder kann hier noch einmal nachgelesen werden. Jedes Bundesland regelt für sich die Besuche in den Alten- und Pflegeheimen.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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