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Personalnot: Bewerberzahl in der Pflege auf dramatischem Tiefstand - Kliniken in Niedersachsen sperren Betten und schließen Stationen

Bildinhalt: Eine Person die an einem Schreibtisch sitzt auf dem ein Laptop steht, dort Tippt Sie auf der Tastatur. Auf dem Schreibtisch liegt ein Notizblock, eine Brille und ein blaues Stethoskop.

Der Personalnotstand in der Pflege hat eine neue Dimension erreicht. Nach Recherchen von "Hallo Niedersachsen" im NDR Fernsehen liegt die Zahl der Bewerbungen von examinierten Pflegefachkräften in der Gesundheits- und Krankenpflege in diesem Jahr auf einem dramatischen Tiefstand. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, standen aktuell im Juni 2019 den insgesamt 965 in Niedersachsen gemeldeten offenen Stellen nur 315 einschlägig Arbeit suchende Bewerberinnen und Bewerber gegenüber.

Sonja Kazma, Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit in Hannover, sagte "Hallo Niedersachsen": "Wir bräuchten tatsächlich zehnmal so viele Bewerber wie aktuell vorhanden sind. In der Arbeitsvermittlung gehen wir erfahrungsgemäß davon aus, dass man rechnerisch mindestens drei Bewerber oder Bewerberinnen pro Stelle braucht, um sie passend besetzen zu können. Demnach müssten es hier gut 3000 Bewerber sein, es sind aber nur 315."

Damit bewegt sich die Zahl der Bewerber im ersten Halbjahr 2019 auf dem niedrigsten Stand seit mehr als zehn Jahren - mindestens. Die Erhebungen der Arbeitsvermittlerinnen und -vermittler reichen nur bis 2007 zurück. Damals kamen auf nur 417 offene Stellen immerhin noch 975 Bewerber. Das Verhältnis von Stellen und Bewerbern hat sich damit grundlegend verändert. Dieser Mangel an examinierten Fachkräften hat dramatische Folgen: Viele Krankenhäuser können inzwischen einzelne Betten nicht mehr belegen oder schließen sogar ganze Stationen. Davon ist inzwischen jedes dritte Krankenhaus in Niedersachsen betroffen. Das ergab eine aktuelle repräsentative Umfrage der niedersächsischen Krankenhausgesellschaft für das erste Quartal 2019. Danach mussten im ersten Quartal dieses Jahres 34 Prozent der Kliniken Betten auf Intensivstationen sperren und Patienten abweisen. Das ist jedes dritte Krankenhaus.

Für die Bereiche Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie meldeten rund zehn Prozent der Häuser Bettensperrungen und Stationsschließungen, erfuhr "Hallo Niedersachsen" auf Anfrage. "Die Kliniken kommen deutlich an ihre Grenzen. Und für die Patientinnen und Patienten bedeutet das, dass sie mit weiteren Wegen rechnen müssen", sagte Marten Bielefeld, stellvertretender Geschäftsführer der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft.

Seit Januar gelten bundesweit gesetzliche Vorgaben für die Anzahl an Fachkräften in der Geriatrie, in der Kardiologie, auf Intensivstationen und in der Unfallchirurgie. Die Krankenhäuser finden aber nicht genug Personal, diese Untergrenzen einzuhalten.

Quelle: NDR Hallo Niedersachsen

Eine Studie der Bertelsmann Stiftung gibt den Vorschlag jedes zweite Krankenhaus zu schließen

Bildinhalt: Ein Krankenhausflur.

Eine Studie der Bertelsmann Stiftung gibt den Vorschlag jedes zweite Krankenhaus zu schließen Für eine Neustrukturierung spricht sich die Bertelsmann Stiftung in der Krankenhausversorgung aus. In der Studie wurde als Beispiel die Region Nordrhein-Westfalen analysiert. So wurde ermittelt das die Versorgungsqualität für die Patienten verbessert werden könne, wenn von derzeit beinahe 1400 Kliniken diese auf unter 600 Häuser verringert würde.

Außerdem könnten dadurch auch die Engpässe bei den Ärzten und dem Pflegepersonal verringert werden. Zudem sei die schnelle Erreichbarkeit der Kliniken scheinbar ein Vorteil. In einer Studie die am 15 Juli 2019 veröffentlich wurde von der Bertelsmann Stiftung haben machen Krankenhausexperten darauf aufmerksam, dass in Deutschland die Krankenhäuser sehr oft zu klein sind und deshalb nicht über die Notwendige Ausstattung und Erfahrung verfügen. So können sie Beispielsweise einen Schlaganfall oder Herzinfarkt nicht entsprechend behandeln. Wenn die Anzahl der Kliniken reduziert würde von beinahe 1 400 auf unter 600 könnten viele Todesfälle und Komplikationen vermieden werden.

Zudem würde dadurch auch die Qualität der Ausstattung sich verbessern, eine bessere Spezialisierung, sowie durch Fachärzte und Pflegekräfte eine bessere Betreuung geleistet werden könnte. In den Kliniken könnten Facharztstellen geschaffen werden die 24 Stunden besetzt sind. Zudem wären dann alle Kliniken Beispielsweise mit einem Computertomographen und anderen wichtigen Medizinischen Geräten versorgt. Die Qualität der Operationen würden sich so verbessern, wie die Notfallversorgung der Patienten. 

Ein weiterer positiver Effekt wäre das so dem Pflegenotstand entgegengewirkt werden könnte. Jan Böcken, Bertelsmann-Projektleiter schreibt in der Studie: „Es gibt zu wenig medizinisches Personal, um die Klinikzahl aufrecht zu erhalten". Seit längeren gibt es bereits Debatten über die Reduzierung der Krankenhäuser in Deutschland. Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte in der Pressemitteilung am 8 Juli 2019 (Krankenhäuser auf dem Land bekommen mehr Geld): „Ein Krankenhaus vor Ort ist für viele Bürger ein Stück Heimat. Es gibt ihnen Geborgenheit und Sicherheit. Gerade in gesundheitlichen Notlagen braucht es eine schnell erreichbare Versorgung vor Ort.“ Quelle: bundesgesundheitsministerium.de

Eine schnelle Erreichbarkeit der kleineren Kliniken sei scheinbar ein Vorteil heißt es in der Bertelsmann-Studie. So haben die kleineren Kliniken einen erheblichen Qualitätsnachteil, wenn kein Facharzt vorhanden ist. Beispielsweise hat eine Fallstudie ergeben für Köln/Leverkusen und den ländlichen Raum, dass bei einer Verringerung der Anzahl der Kliniken im durschnitt von 38 auf 14 sich dadurch Fahrzeit viel mehr vergrößert. Viele Krankenhäuser in Deutschland leiden unter der Finanziellen Situation. So haben nach den neuesten Zahlen der Deutschen Krankenhausgesellschaft jede dritte Klinik 2017 rote Zahlen zu verbuchen. Auch wären die Rationalisierungsreserven inzwischen aufgebraucht, so die Krankenhausgesellschaft.

In Zukunft sollen die Krankenhäuser in ländlichen Regionen zusätzliches Geld erhalten. Im Jahr 2020 sollen 120 Kliniken mit jeweils 400 000 Euro finanziell gefördert werden. Einen zweistufigen Aufbau der Krankenhausstruktur wird in Studie der Bertelsmann Stiftung vorgeschlagen. Es soll zu den Versorgungskrankenhäusern mit gut 600 Betten, um die 50 Unikliniken, sowie Maximalversorger mit im durschnitt 1 300 Betten geben. Derzeit haben 33 Prozent der Krankenhäuser in Deutschland weniger als 100 Krankenhausbetten. Bei unter 300 Krankenhausbetten liege die Durchschnittsgröße der Kliniken.

Es kämen zu viele Menschen in Deutschland in Krankenhaus, nach der Ansicht der Wissenschaftler. So könnten um die fünf Millionen Patienten pro Jahr, gleich gut auch ambulant operiert und behandelt werden. Bis 2030 könnte so die Anzahl der Krankenhausausfälle auf 14 Millionen im Jahr gesenkt werden. In Deutschland sei die Anzahl der Bettentage pro Einwohner in Deutschland um die 70 Prozent über dem Durchschnitt der vergleichbaren EU-Ländern, so die Forscher.

Quelle: bertelsmann-stiftung.de

 

Studie: Generation 55plus stellt sich auf Pflege durch Roboter ein

Bildinhalt: Pepper der Pflegeroboter.

Wer pflegt mich im Alter? Gut zwei Drittel der Bundesbürger ab 55 Jahren erwarten, dass maschinelle Helfer bei Bedarf ihren Gesundheitszustand kontrollieren und sie an die Einnahme von Medikamenten erinnern werden. Sechs von zehn rechnen zudem damit, dass Roboter Patienten künftig auch aus dem Bett heben werden. Dies ist das Ergebnis der Studie "Pflege im Alter 2019" der mhplus Krankenkasse und der SDK Süddeutsche Krankenversicherung a.G., für die rund 1.000 Bundesbürger ab 55 Jahren befragt wurden.

Gesundheitskontrolle und Unterstützungsleistungen bei schweren körperlichen Tätigkeiten sind nach Überzeugung der Befragten die Haupteinsatzgebiete von Robotern in der Pflege. "Hier handelt es sich um Bereiche, in denen maschinelle Helfer die oft überlasteten Pflegekräften wertvoll unterstützen und das Personal sinnvoll entlasten können. Damit wird eine intensivere Betreuung der Patienten möglich", sagt Olaf Engemann, Vorstand für Vertrieb und Marketing bei der Süddeutschen Krankenversicherung (SDK).

Dass solche Einsätze von Robotern in der Pflege mehr als eine Zukunftsvision sind, zeigt beispielsweise der in Japan entwickelte "Robear". Die als Bär gestaltete Maschine hebt bereits heute Patienten aus dem Bett. 

Doch die Studienteilnehmer stellen sich auch darauf ein, dass Roboter zu ihren täglichen Begleitern werden könnten: Geschichten erzählen, Spiele spielen oder mit den Senioren singen - das halten immerhin 42 Prozent der Befragten künftig auch durch einen Roboter für realistisch. Und mehr als jeder Dritte schließt sogar Unterhaltungen mit den Maschinen nicht aus. Zwar mögen solche Tätigkeiten durch Roboter künftig möglich sein - für wünschenswert hält die ganz große Mehrheit der Befragten diese Art der Betreuung nicht. Nur 11 Prozent würden sich wünschen, dass Pflege unterstützend von Maschinen geleistet wird. 

"In der Pflege wird auch künftig der Mensch im Mittelpunkt stehen", ist Verena Ortmann, Leiterin der mhplus Pflegekasse, überzeugt. "Denn Pflege bedeutet Zuwendung, Trost spenden, Zuhören und andere wichtige soziale Aufgaben, die nie von einer Maschine geleistet werden können."

Die mhplus Krankenkasse im Profil: Die mhplus Krankenkasse (www.mhplus.de) ist offen für alle gesetzlich Krankenversicherten. Über 900 Mitarbeiter betreuen deutschlandweit mehr als eine halbe Million Versicherte. Unabhängige Tests belegen hohe Servicestandards und solide Finanzen. Der mhplus individuelle Zusatzbeitrag beträgt 0,98 Prozent. Mit speziellen Versorgungsprogrammen unterstützen zusätzlich qualifizierte mhplus-Experten Patienten mit chronischen Krankheiten persönlich, langfristig und kompetent.

Die SDK im Profil:

Die SDK (www.sdk.de) mit Sitz in Fellbach unterstützt ihre Versicherten dabei, gesund zu bleiben und wieder gesund zu werden. Ein Leben lang, Privatkunden ebenso wie Firmenkunden. Rund 650.000 Mitglieder bauen bei der Gesundheit auf die SDK. Mit knapp 815 Millionen Euro Beitragseinnahmen zählt die SDK zu den 15 größten privaten Krankenversicherern in Deutschland. Die SDK ist Partner der Volksbanken Raiffeisenbanken in Süddeutschland. 800 Beschäftigte im Innen- und Außendienst sorgen für leistungsstarke Beratung und unkomplizierte Unterstützung.

Quelle: sdk.de

Bayern Harz-IV Urteil: Die Bestattungskosten muss das Sozialamt übernehmen, trotz geerbter Eigentumswohnung

Bildinhalt: Ein schwarzes Paragraphenzeichen.

Laut Urteil vom Bayerischen Landessozialgericht vom 25 Oktober 2018 wurde entschieden, dass der Sozialhilfeträger des beklagten Mannes in dem Fall die Kosten für die Bestattung der verstorbenen Mutter teilweise übernehmen muss. So sei die geerbte Eigentumswohnung von der verstobenen Mutter 65 Quadratmeter nicht für die Kosten zu verwenden, denn es gelte als geschontes Vermögen.

Im Fall ist der Mann der Alleinerbe. Er lebe bereits mehrere Jahre in der Wohnung mit seinen Eltern. Zu den gleichen teilen gehörte die Wohnung den beiden Eltern. Als sein Vater vor Jahren verstoben ist hatte er den teil des Vaters geerbt. Damit besaß er ein Viertel Anteil der Wohnung. Nun hatte er nach dem Tode seiner Mutter, die restlichen Teile Eigentumswohnung geerbt. Als Harz-IV Empfänger hatte er nicht genügend Einkommen, um die Bestattungskosten zu bezahlen. Laut § 74 SGB XII sind die Kosten für die Bestattung nicht zumutbar. Das Sozialamt des beklagten hatte die Forderung abgelehnt, da das gesamte Nachlassvermögen und auch der Mieteigentumsanteil der geerbte für die Finanzierung Bestattungskosten zu verwenden sind. Ein Darlehen wurde ihn deshalb als weiter Möglichkeit angeboten.

Der Kläger hatte diese Angebot abgelehnt. Denn er könne das Geld für das Darlehen nicht aufbringen und würde die Eigentumswohnung nicht verkaufen können, denn ansonsten würde ihm Obdachlosigkeit drohen. In zweiter Instanz hat das Landessozialgericht den Kläger Recht gegeben und ihm die Kostenerstattung in höhe von beinahe 900 Euro zu gesprochen. Denn nicht aus dem restlichen Nachlass gedeckten Anteil an den Bestattungskosten.

Als Begründung, So müsse zwar geerbtes Vermögen verwertet werden, jedoch gibt es Gegenstände die können verschont werden „Schonvermögen“, nach § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII / § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II privilegiertes Hausgrundstück oder eine entsprechende Eigentumswohnung.

Az.: L 8 SO 294/16

Quelle: sozialgerichtsbarkeit.de

Hamburger Hausbesuch: Inanspruchnahme bleibt hoch Besuchsangebot für Seniorinnen und Senioren wird auf alle Hamburger Bezirke ausgeweitet

Bildinhalt: Eine ältere Dame die lächelt und auf einem Stuhl sitzt.

Das Angebot eines Hausbesuchs wird von den Hamburger Seniorinnen und Senioren auch mehr als ein halbes Jahr nach dessen Start im September 2018 weiterhin konstant gut angenommen. Im Zeitraum von September 2018 bis Mai 2019 feierten in den Bezirken Eimsbüttel und Harburg 2.807 Menschen ihren 80. Geburtstag – 1.710 in Eimsbüttel und 1.097 in Harburg. Sie alle erhielten von der im Auftrag der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) eingerichteten Fachstelle „Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren“ am Albertinen Haus das freiwillige und kostenlose Angebot eines Hamburger Hausbesuchs per Brief. Dabei nahmen 32 Prozent der Eimsbütteler Seniorinnen und Senioren das Angebot an, in Harburg waren es sogar 33 Prozent. Damit liegt die Akzeptanzquote 7-Prozentpunkte über der prognostizierten Akzeptanzquote der BGV von 25 Prozent, die auf Erfahrungswerten aus ähnlichen Besuchsprojekten in Deutschland beruht. Die Hamburger Zahlen zeigen, dass die Annahmequote seit Einführung des Angebots konstant geblieben ist. Aufgrund dieser konstanten Inanspruchnahme sollen die Hausbesuche noch in diesem Jahr auf alle Hamburger Bezirke ausgeweitet werden.

Besuchsangebot für Seniorinnen und Senioren wird auf alle Hamburger Bezirke ausgeweitet „Die konstant bleibenden Zahlen bei der Inanspruchnahme und der positive Trend zeigen, dass der Hamburger Hausbesuch von den Seniorinnen und Senioren weiterhin gut angenommen und als neues Informationsangebot etabliert und geschätzt ist. Die vielen positiven Rückmeldungen innerhalb des ersten halben Jahres seit Beginn der Hausbesuche haben mich darin bestärkt, das Angebot bereits zum Ende 2019 auf alle Hamburger Bezirke auszuweiten“, so Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks.

Der Hamburger Hausbesuch wird seit September 2018 in Eimsbüttel und Harburg angeboten. Ziel ist es, ein aktives, selbstbestimmtes und selbständiges Leben in der eigenen Wohnung und im vertrauten Quartier zu unterstützen und Zugänge zu bestehenden Angeboten im eigenen Bezirk je nach Interesse und Bedarf zu erleichtern. Alle Seniorinnen und Senioren in Eimsbüttel und Harburg erhalten kurz nach ihrem 80. Geburtstag per Post ein Geburtstagsanschreiben mit einem Terminvorschlag und einen Informationsflyer zum Hamburger Hausbesuch. Die Besuche finden seit Oktober 2018 statt und werden aktuell von 56 geschulten Besuchskräften auf Honorarbasis durchgeführt. Organisiert und koordiniert wird das Angebot von der Fachstelle Hamburger Hausbesuch am Albertinen Haus.

Die Personen, die das Besuchsangebot ablehnten, gaben in den meisten Fällen an, dass sie für sich noch keinen Bedarf sahen und sich selbst als „zu gesund“ einschätzten. Bei 104 Personen lagen die Ergebnisse zum Berichtszeitpunkt noch nicht vor.

Der Großteil der bereits durchgeführten Hamburger Hausbesuche wurde in der eigenen Häuslichkeit der Seniorinnen und Senioren durchgeführt. Einige der Termine fanden auf Wunsch im Bezirksamt oder im Pflegeheim statt. In vielen Fällen der bisherigen Hausbesuche nahm eine Vertrauensperson teil.

Die Themen, die während des Hamburger Hausbesuchs angesprochen werden können, sind vielfältig: von der gesundheitlichen Situation über die gesellschaftliche Einbindung und soziale Kontakte bis hin zu etwaigen sich abzeichnenden Unterstützungs- und Pflegebedarfen. Im Mittelpunkt stehen die individuellen Interessen, Wünsche und Bedarfe der Seniorinnen und Senioren. Bei den bereits durchgeführten Hausbesuchen stellten die Themen gesundheitliche Situation, Mobilität sowie Wohnsituation

und soziale Kontakte am häufigsten die Gesprächsschwerpunkte dar. Von Angebotsbeginn im Oktober 2018 bis Mai 2019 wurden 34 Personen nach dem Hausbesuch auf eigenen Wunsch an andere Einrichtungen vermittelt – 31 Mal an den jeweiligen Pflegestützpunkt im Bezirk, je einmal an die Pflegekasse, an die Diakonie und an den Verein „Barrierefrei Leben.“

Die besuchten Seniorinnen und Senioren können den Besuchskräften auch Hinweise mitgeben, wo im Stadtteil Handlungsbedarfe gesehen werden, um die Rahmenbedingungen für ein gutes Älterwerden zu verbessern. Diese Informationen werden an die Bezirksämter weitergeleitet, dort evaluiert und bearbeitet.

Quelle: Hamburg.de

Brüderle: Spahn fabuliert, macht aber seine Hausaufgaben nicht - bpa Arbeitgeberverband zur Forderung nach 14 Euro Pflegemindestlohn

Bildinhalt: Ein Portemonnaie aus dem mehrere 20 Euroscheine und jeweils ein 10 und ein 5 Euroschein herausschauen.

Zur Forderung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach einem Pflegemindestlohn in Höhe von 14 Euro.

Erklärt der Präsident des bpa Arbeitgeberverbands Rainer Brüderle: "Der Bundesgesundheitsminister wirft eine völlig willkürlich gegriffene Zahl in den Raum, die weder spezifiziert noch wirtschaftlich fundiert ist. Wer mit den 14 Euro gemeint sein könnte, lässt er völlig offen. Im Übrigen fragt man sich, warum eine Pflegekommission von Fachleuten einberufen werden soll, die einen Pflegemindestlohn festlegt, wenn der Minister schon jetzt politische Vorgaben macht. Da wird das Ganze zur Farce.

Statt populistisch über Zahlen zu fabulieren, sollte der Bundesgesundheitsminister seiner ureigensten Aufgabe nachkommen und endlich Vorschläge vorlegen, wie höhere Löhne finanziert werden. Stand heute trägt der Pflegebedürftige allein die Last. Will Herr Spahn höhere Beiträge, will er Steuermittel in die Pflege leiten oder tatsächlich den Pflegebedürftigen weiter belasten? Darauf muss der Gesundheitsminister jetzt endlich eine Antwort geben." 

Der bpa Arbeitgeberverband e. V. wurde 2015 von 200 Einrichtungen und Diensten der privaten Arbeitgeber in der Altenpflege, Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe gegründet. Mitglieder des bpa Arbeitgeberverbands sind sowohl kleine als auch mittlere und große Betriebe. Mittlerweile vertritt der Verband die tarif- und arbeitsmarktpolitischen Interessen von über 3.800 Mitgliedern, die rund 190.000 Mitarbeiter beschäftigen. +++ Folgen Sie uns auf Twitter unter https://twitter.com/bpa_agv

Quelle: bpa 

Bundessozialgericht Urteil (BSG): Auch ohne Hartz-IV-Bezug Heizkostenzuschuss vom Jobcenter

Bildinhalt: Die Justitia draußen auf einem Gebäude.

Wer in einem Eigenheim wohnt mit einem niedrigen Einkommen, kann vom Jobcenter einen Heizkostenzuschuss erhalten. Laut Urteil vom BSG (Az: B14 AS 20/18 R) am 8 Mai 2019, können dieses auch Familien oder Personen, die keinen Hartz-IV-Bezug erhalten, wenn sie Beispielsweise für die Befüllung des Öltanks hohe Kosten zu finanzieren haben.

Im Fall ging es um einen fünfköpfige Familie aus Zwickau die vom obersten Sozialrichter recht bekamen. So haben die Eltern die erwerbsätig waren, wenige 100 Euro mehr zusammen verdient, als Sie an Hartz-IV-Leistungen würden bekommen.

Im September 2013 war die Hartz-IV größe höher und somit überschritten, sie mussten für die nächste Heizssaison für Briketts und Heizöl beinahe 1 400 Euro aufbringen. Aus diesem Grunde haben sie den "jährlichen Heizkostenzuschuss" beim Jobcenter beantragt, wie er bei Harz-IV-Empfängern in ähnlicher Situation üblich gezahlt wird. Dieses wurde vom Jobcenter abgelehnt. So sei das Heizmaterial nicht nur für September, sondern für das ganze Jahr. 

Auf zwölf Monate berechnet könne die Familie die Kosten tragen. Der Familie hatte da BSG einen Heizkostenzuschuss unter der Anrechnung des Einkommens von 1 000 Euro zugesprochen. Auf das "Monatprinzip" haben die Kasseler Richter hingewiesen als Begründung bei den Hartz-IV-Leistungen. So würde es nur zu Abweichungen kommen, wenn dieses das Gesetz vorsehe. Im Fall des Heizkostenzuschuss sei dieses nicht der Fall.

Daher sei der Bedarf in dem Monat zu decken in dem er aufgekommen sei, auch wenn das Heizmaterial für einen längeren Zeitraum sei. Den Eltern sei kein "sozialwidriges Verhalten" anzulasten.

Quelle: bsg.bund.de

Verstärkter Einsatz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf europäischer Ebene vereinbart

Bildinhalt: Ein Stacheldrahtzaun und im Hintergrund steht Human rights.

Rückblick - Treffen der europäischen NMRI am 14. Mai in Brüssel zur Umsetzung der UN-BRK

Das Arbeitsgremium zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention des Europäischen Netzwerks der nationalen Menschenrechtsinstitutionen (ENNHRI CRPD Working Group) hat sich bei seinem diesjährigen Treffen in Brüssel verstärkt über die Möglichkeiten seines Engagements auf europäischer Ebene ausgetauscht.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe haben sich beispielsweise darauf verständigt, sich an der bevorstehenden Evaluation der aktuellen European Disability Strategy (2010-2020) und der Ausarbeitung der neuen Strategie (2020-2030) zu beteiligen. Einen weiteren Schwerpunkt bildete die Diskussion mit Mitgliederorganisationen des EU CRPD Monitoring Framework (bestehend aus European Ombudsman, EU Fundamental Rights Agency, European Parliament, European Disability Forum) über mögliche Prioritäten und Lücken beim Monitoring der Umsetzung der UN-BRK durch die Europäische Union. 

Auf nationaler Ebene zeichnete sich ab, dass die meisten der vertretenen NMRI derzeit zu drei Schlüsselthemen arbeiteten: inklusive Bildung, Modelle zur unterstützten Entscheidungsfindung sowie politische Partizipation und Repräsentation von Menschen mit Behinderungen. Im Rahmen einer vertieften Diskussion zum Thema inklusive Bildung wurde die Notwendigkeit betont, endlich von einer formalen Beratung mit Menschen mit Behinderungen hin zu einer effektiven Zusammenarbeit zu kommen. Weitere Herausforderungen wurden darin gesehen, neben der Schaffung von formaler Gleichheit beim Zugang zu allgemeinen Schulen auch gleiche Bildungschancen in der Praxis sowie gesellschaftliches Bewusstsein zu schaffen, welche Vielfalt an Facetten inklusive Bildung umfasst.

In dieser Sitzung hat außerdem Sara Brunet von der britischen NMRI (Equality and Human Rights Commission) den Vorsitz der Arbeitsgruppe, den sie viele Jahre mit viel Einsatz und Engagement innehatte, abgegeben. Wie die ENNHRI-Generalsekretärin Debbie Kohner dankt ihr auch das Deutsche Institut für Menschenrechte für ihren Beitrag, ENNHRI zu einem zentralen Akteur in der europäischen Behindertenrechtspolitik gemacht zu haben. Als neue Vorsitzende wurde Rusudan Kokhodze von der georgischen NMRI (Ombudsman of Georgia) von der Arbeitsgruppe gewählt.

Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte

Pflege-Report 2019: Sicherstellung von Personal und Finanzierung drängt

Bildinhalt: Eine älteres Senioren Paar laufen draußen.

Bis 2030 werden allein aufgrund der Alterung der Bevölkerung zusätzlich rund 130.000 Pflegekräfte in der Langzeitpflege gebraucht. Das zeigt eine aktuelle Analyse, die das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) im Rahmen des Pflege-Reports 2019 durchgeführt hat. Dabei klafft schon heute eine Lücke zwischen der Zahl der benötigten Pflegekräfte und den tatsächlich vorhandenen. Hochgerechnet auf Vollzeitstellen pflegen und betreuen aktuell knapp 590.000 Pflegekräfte die gesetzlich versicherten Pflegebedürftigen. 2030 werden rund 720.000 Personen benötigt. Bis zum Jahr 2050 steigt der Bedarf auf insgesamt knapp 1 Million Pflegekräfte an. "Dabei sind weitere Einflüsse auf den Personalbedarf in unserer Projektion noch gar nicht abgebildet. So entwickelt sich die Zahl der Pflegebedürftigen regelmäßig deutlich schneller, als sich allein aufgrund der demographischen Entwicklung ergibt. Auch die bereits angekündigten Regelungen zur verbesserten Personalbesetzung in Pflegeheimen sind in diesen Zahlen noch nicht berücksichtigt", sagt Dr. Antje Schwinger, Leiterin des Forschungsbereichs Pflege im WIdO und Mitherausgeberin des neuen Pflege-Reports.

Wie sich der Bedarf an Pflegefachpersonal in Zukunft entwickelt, hängt eng mit der Entwicklung der Pflegebedürftigkeit in Deutschland zusammen. Laut Pflege-Report waren 2017 ca. 4,6 Prozent der gesetzlich Versicherten auf Pflege angewiesen. Nach den Prognosen des WIdO wird ihr Anteil bis 2030 auf 5,5 Prozent ansteigen. 2050 werden sogar 7,4 Prozent der gesetzlich Versicherten auf Unterstützung durch die Pflegeversicherung angewiesen sein.

Diese Entwicklung ist aufgrund der jeweiligen Altersstruktur jedoch in allen Bundesländern unterschiedlich. 2017 reichte die Spanne des pflegebedürftigen Bevölkerungsanteils von 3,5 Prozent in Bayern bis 6,7 Prozent in Brandenburg. Für 2030 prognostiziert der Pflege-Report Anteile zwischen 4,1 Prozent in Bayern und 8,8 Prozent in Brandenburg, 2050 werden die Unterschiede noch größer. Hamburg hat danach mit nur 5,5 Prozent den niedrigsten Anteil an Pflegebedürftigen, in Brandenburg steigt dieser auf 11,1 Prozent. Damit legt der Anteil der zu pflegenden Bevölkerung in fast allen Bundesländern von 2017 auf 2050 um 60 bis 70 Prozent zu, lediglich in den Stadtstaaten fällt der Anstieg mit 40 Prozent geringer aus. "Alle Bundesländer müssen sich den absehbaren personellen Herausforderungen stellen, die mit der Entwicklung der Pflegebedürftigkeit zusammenhängen. Deswegen ist es wichtig, dass die von der Konzertierten Aktion Pflege gesetzten positiven Impulse, beispielsweise bei der Bezahlung und der Ausbildung, zügig aufgegriffen werden," so Antje Schwinger. Und weiter: "Unsere Prognosen belegen zugleich eindrucksvoll, dass bei der Pflege noch viele Herausforderungen zu bewältigen sind."

Ungelöst sind auch die Fragen, wie die Finanzierung der Pflegeversicherung in Zukunft stabil aufgestellt werden kann und wie Pflegebedürftige vor finanzieller Überlastung geschützt werden. So sind die Ausgaben der sozialen Pflegeversicherung - ohne die Mittel für den Pflegevorsorgefond - in nur sechs Jahren von 23 Milliarden Euro im Jahr 2012 auf 40 Milliarden Euro im Jahr 2018 angestiegen. Bis ins Jahr 2022 ist nach einer Prognose des WIdO eine weitere Erhöhung auf rund 50 Milliarden Euro zu erwarten. Das entspricht einem Anstieg von 220 Prozent in nur 10 Jahren.

Zugleich werden im heute bestehenden Teilleistungssystem der Pflege alle Kosten für bessere Arbeitsbedingungen direkt an die Pflegebedürftigen durchgereicht, so dass deren Eigenanteile weiter ansteigen werden. Aktuelle Auswertungen des AOK-Pflegeheimnavigators zeigen, dass sie schon heute im Mittel für die stationäre Pflege im Heim ca. 740 Euro für pflegebedingte Ausgaben aus eigener Tasche zahlen, zuzüglich der Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Investitionskosten - in Summe 1.900 Euro. Antje Schwinger warnt: "Wenn die Grundidee der sozialen Pflegeversicherung erhalten bleiben soll, nämlich das Pflegerisiko mit solidarischer Finanzierung substanziell abzusichern, dann brauchen wir zeitnah weitergehende Reformen." Dazu müsste auch geklärt werden, wie zukünftig die Versorgung gestaltet und die Inanspruchnahme von Leistungen gesteuert werden soll. "In Anbetracht des vorhandenen Personalengpasses und mit Blick auf die endlichen Finanzierungsoptionen der Pflege brauchen wir einen breiten gesellschaftlichen Diskurs, wie wir Pflege gestalten wollen", so Schwingers Fazit.

Der Pflege-Report 2019 "Mehr Personal in der Langzeitpflege - aber woher?" analysiert umfassend die Ursachen der Personalnot und die möglichen Maßnahmen, die ein quantitativ wie qualitativ ausreichendes Angebot an Pflegepersonal sicherstellen sollen. Zu den Ursachen gehören beispielsweise die hohen krankheitsbedingten Fehlzeiten. Sie entstehen durch die psychischen und physischen Belastungen in der Pflege, die häufig als beschwerend empfundenen Arbeitszeitlagen sowie das als nicht leistungsgerecht erlebte Einkommen. Die in den Fachbeiträgen diskutierten Ansatzpunkte, die Pflege wieder attraktiver zu machen und Pflegekräfte zu unterstützen, erstrecken sich u. a. auf Ausbildungsreform und -förderung, Prävention und Gesundheitsförderung für Pflegekräfte, Verbesserungen in der Arbeitsorganisation und Führungskultur, Technikeinsatz in der Pflege, verbesserte Personalquoten, Entlastung durch Zuwanderung und eine bessere Vergütung von Pflegekräften. Ergänzend zum Schwerpunkt werden in einem umfangreichen Datenteil empirische Analysen zur Entwicklung der Pflegebedürftigkeit in Deutschland sowie zur Inanspruchnahme verschiedener Pflegeformen bereitgestellt. Darüber hinaus liefert der Report wesentliche Einblicke über die gesundheitliche Versorgung der Pflegebedürftigen an den zentralen Schnittstellen der Arzneimitteltherapie, zum Krankenhaus und der ambulant-ärztlichen Versorgung.

Quelle: Wissenschaftliches Institut der AOK

Private Pflegeunternehmen steigern Mitarbeitergehälter weiter bpa Arbeitgeberverband in Baden-Württemberg beschließt Erhöhung der Entgelttabelle

Bildinhalt: Eine ältere Mann der auf einem Stuhl sitzt.

Mit der Einführung landesweit einheitlicher Arbeitsvertragsrichtlinien haben private Heime und ambulante Pflegedienste die Basis für transparente und attraktive Vergütungen gelegt - jetzt steigen die Mitarbeitergehälter weiter an. Der Arbeitgeberverband des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) beschloss eine Anhebung der Entgelttabelle um durchschnittlich fast vier Prozent. Damit liegen die Gehälter der privaten Pflegeanbieter auf Augenhöhe mit Arbeitsvertragsrichtlinien und Tariflöhnen von Wohlfahrtsverbänden und kirchlichen Trägern.

"Pflegekräfte erbringen eine wertvolle Arbeit für die Gesellschaft und müssen dafür auch angemessen entlohnt werden. Nachdem wir mit den Arbeitsvertragsrichtlinien gezeigt haben, wie wichtig uns die leistungsgerechte Bezahlung der Pflegenden ist, geht es nun um die Weiterentwicklung der Löhne und Gehälter und deren angemessene Refinanzierung", sagte der baden-württembergische bpa-Landesvorsitzende Rainer Wiesner.

Die positive Lohnentwicklung zeige auch, wie rückwärtsgewandt die aktuelle politische Diskussion um einen flächendeckenden Tarifvertrag in der Pflege sei. "Löhne und Gehälter steigen sichtbar an - und das mit allen flexiblen Gestaltungsmöglichkeiten und Anreizen, die ein Tarifvertrag eben nicht bieten kann, die den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Pflege aber enorm wichtig sind."

Im Gespräch mit den Kassen und Sozialhilfeträgern gehe es nun darum, Lohnsteigerungen auch entsprechend zu finanzieren, kündigte Wiesner an: "Wer sich wie Politik und Kostenträger öffentlich für eine Aufwertung des Pflegeberufes ausspricht, muss Farbe bekennen und darf sich nicht der Verantwortung entziehen."

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) bildet mit mehr als 11.000 aktiven Mitgliedseinrichtungen (davon fast 1.200 in Baden-Württemberg) die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Einrichtungen der ambulanten und (teil-)stationären Pflege, der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe in privater Trägerschaft sind im bpa organisiert. Die Mitglieder des bpa tragen die Verantwortung für rund 335.000 Arbeitsplätze und circa 25.000 Ausbildungsplätze (siehe www.youngpropflege.de oder auch www.facebook.com/Youngpropflege). Das investierte Kapital liegt bei etwa 26,6 Milliarden Euro.

Quelle: bpa

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