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Pflege: Arbeitgeber-Präsident warnt vor Überforderungen für Berufsanfängern durch die Neue Pflegeausbildung

Bildinhalt: Eine Junge Dame ist in einer Bücherrei sie steht in in der mitte eines ganges links und rechts sind Bücherregale. Sie umklammert mit ihren linken arm 8 Bücher und mit ihren rechten Hand hält sie ein Buch das offen ist und daraus ließt Sie.
Bildinhalt: Eine Junge Dame ist in einer Bücherrei sie steht in in der mitte eines ganges links und rechts sind Bücherregale. Sie umklammert mit ihren linken arm 8 Bücher und mit ihren rechten Hand hält sie ein Buch das offen ist und daraus ließt Sie.

Am Montag dem 23 April 2018 hat der Arbeitgeber-Präsident Ingo Kramer der „Bild“-Zeitung gesagt:“ Wir brauchen junge Menschen mit normalen Schulnoten aber viel Herzenswärme und Geduld gerade in der Altenpflege". Zudem hat er gewarnt vor einer Verschärfung des Pflegenotstandes, durch überzogene Ausbildungsanforderungen für Pflegekräfte.

Kramer sagte außerdem: „Wenn wir sie mit Anforderungen eines Studiums "Medizin light" abschrecken und überfordern, verschärfen wir den Pflegenotstand". 

Dazu verwies der Arbeitgeber-Präsident auf die nun vorgelegte Ausbildungsverordnung für den künftigen Beruf von Pflegefachkräften. Bis 2020 soll dieser, die bisher eigenständigen Berufe des Krankenpflegers, des Altenpflegers und des Kinderkrankpflegers ablösen.

In Zukunft sollen Pflegekräfte dem Bericht zufolge unter anderem „ein breites Verständnis von spezifischen Theorien und Modellen zur Pflegeprozessplanung“ verfügen. Dazu sollen sie „pflegebezogene Daten anhand von pflegewissen­schaftlichen Erkenntnissen erheben und interpretieren“. Die Arbeitgeberverbände warnen, die Anforderungen sein völlig überzogen.

In den Pflegeberufen haben mehr als die Hälfte, der Auszubildenden nur den Hauptschulabschluss. Im März dieses Jahres hatten die Bundesfamilienministern Franziska Giffey von der SPD und der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zum neuen Pflegeberufsgesetz vorgelegt.

Anfang 2020 soll die neue Pflege Ausbildung starten, die künftig stärker gebündelt sein soll. In den ersten beiden Jahren sollen die bisher drei separaten Berufsausbildungen in der Krankenpflege, Altenpflege und Kinderkrankenpflege zusammengeführt werden, bevor eine Möglichkeit zur weiteren Spezialisierung besteht. Quelle: afp/kna

Quelle: aerzteblatt.de

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Behinderte Menschen im Sozialamt Menschen dritter Klasse?

Bildbeschreibung: Bescheid Sozialamt mit Geld

Ein ganz normaler Mensch, SGB XII anspruchsberechtigt, aber nicht wegen Altersrente, sondern wegen einer Behinderung. Klingt harmlos, denn die Person hat schon seit Jahren diesen Anspruch.

Das Blatt wendete sich aber, als die Person vorübergehend einen anderen Aufenthaltsort wählte, um sich vorübergehend einer Gesundheitsbelastung zu entziehen. Dem Amt schien das nicht zu gefallen und so musste die Person ein Martyrium erleben.

Schriftliches Einreichen von Unterlagen reichte plötzlich nicht mehr aus, sondern es folgte eine Vorladung unter dem Deckmantel der Mitwirkungspflicht nach § 60 SGB I, obwohl die Grenzen nach § 65 SGB I erfüllt waren. Man droht sogar mit Entzug sämtlicher Leistungen.

Hinter diesem Fall steht noch wesentlich mehr. Darüber werden wir aber noch in späteren Artikeln berichten. Allerdings zeigt uns dieser Fall, dass offensichtlich der Faktor „Behinderung“ bei den Sozialämtern noch nicht ganz angekommen ist und gerade behinderte Menschen dadurch häufiger diskriminiert werden, auch wenn dieses völkerrechtlich bedenklich ist. 

Gerade wenn ein Mensch behindert ist, scheint es für die Sozialämter von mangelndem Interesse zu sein, in wie weit die Behinderung überhaupt den Behördenbesuch ermöglicht. Gerade psychische Erkrankungen stellen hier ein Problem da und es wird von den Leistungsberechtigten mehr abverlangt, als möglich ist. Aber auch für Menschen mit körperlichen Behinderungen, kann der Besuch beim Sozialamt nicht nur anstrengend und kostenintensiv sein. Zwar sollten solche Kosten seitens des Sozialamtes erstattet werden, aber nicht selten scheinen selbst Anfragen auf Kostenübernahme, seitens des Sozialamtes unbeantwortet zu bleiben.

Selbst jene Leistungsberechtigten, die „nur telefonisch“ agieren können, müssen sich am Telefon Fragen und Unterstellungen gefallen lassen, die inhaltlich nicht selten grenzwertig sind, wenn nicht sogar juristische Grenzen überschreiten.

 

Haben sie solche Situationen schon selber erlebt? Wir suchen betroffene, um hier beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales mehr Druck zu machen, damit behinderte Menschen nicht das Gefühl haben, beim Sozialamt wie Menschen dritter Klasse behandelt zu werden. Nutzen sie dafür unsere Kommentarfunktion, unser Kontaktformular oder schreiben uns eine E-Mail an redaktionsteam (at) eu-schwerbehinderung.eu . Alle eingegangenen Beiträge werden wie immer anonymisiert behandelt.

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Die FDP und die Grünen kritisieren Bundesgesundheitsminister Jens Spahns Pläne für Krankenkassen

Bildinhalt: Ein schwarze Portemonnaie das geöffnet ist und dort steckt eine Krankenkarte drinne. Bei der Gesundheitskarte sie man nur die Schrift Gesundheitskarte und auf der linken seite nur die obere hälfte der Abbildung des vitruvianischen Mensch
Bildinhalt: Ein schwarze Portemonnaie das geöffnet ist und dort steckt eine Krankenkarte drinne. Bei der Gesundheitskarte sie man nur die Schrift Gesundheitskarte und auf der linken seite nur die obere hälfte der Abbildung des vitruvianischen Mensch

Die FDP und die Grünen haben aus unterschiedlichen Gründen, deutlich die Pläne für eine Milliarden-Entlastung der gesetzlichen Krankenkassen kritisiert. Von den Grünen die Gesundheitspolitikerin Maria Klein-Schmeink kritisiert das Vorhaben, dass Herr Spahn die Kassen zwingen will, ihre zum Teil hohen Rücklagen abzubauen.“ Sie sagte am Samstag „Spahn greift hier ohne Sinn und Verstand in die Wirtschaftsplanung der Kassen ein".

Das führe zu einem "Beitrags-Jojo", der für die Versicherten kaum etwas bringe. "Das Geld wird im kommenden Jahr dringend gebraucht, um die Kosten für die Verbesserungen bei der Pflege und auch bei der Versorgung im ländlichen Raum zu finanzieren."

Der Bundesgesundheitsminister möchte per Gesetz die Beitragszahler zu einem dadurch besserstellen, dieses ist im Koalitionsvertrag vorgesehen – die bisher allein von ihnen zu zahlenden Zusatzbeiträge ab Anfang 2019 zu gleichen Teilen von Arbeitsnehmern und Arbeitgebern getragen werden. Es sollen die Rentner und Kassenmitglieder um 6,9 Milliarden Euro entlastet werden, somit werden die Arbeitgeber und Rentenversicherung um 6,9 Milliarden Euro belastet.

Außerdem sollen Kassen mit hohen Finanzreserven zum Abbau verpflichtet werden. Nach Spahns Berechnungen ergibt sich daraus, ein Entlastungsvolumen von rund 4 Milliarden Euro. Michael Theurer der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende kritisiert das Vorhaben die Arbeitgeber zu belasten: Dies zeige: “dass die Union nichts verstanden hat." "Wenn die Sonne scheint, muss man das Dach flicken. Wir müssen heute die Voraussetzungen für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft schaffen.

Die Beitragserhöhung für Arbeitgeber ist da ein fatales Signal." Die geplante Pflicht zur Abschmelzung der Rücklagen sei hingegen ein Schritt in die richtige Richtung, "denn Sozialkassen sind keine Sparkassen". Zudem kam auch Kritik von der Deutschen Stiftung Patientenschutz: “Bevor sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn als Beitragssenker feiern lassen kann, muss er seine Hausaufgaben machen", äußerte sich der Vorsitzende Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur.

Schließlich explodierten gerade die Kosten der Pflegeheimbewohner, unter anderem weil sie die medizinische Behandlungspflege als Teil des jeweiligen Eigenanteils selbst zahlen müssten. Das seien für jeden der 780.000 betroffenen Pflegebedürftigen im Heim monatlich 300 Euro. "Diese insgesamt drei Milliarden Euro jährlich müssen jetzt von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden", verlangte Brysch.

Es könne nicht sein, dass Pflegebedürftige in Heimen schlechter gestellt werden als zuhause. Denn hier zahlt die gesetzliche Krankenversicherung die medizinische Behandlungspflege schon immer in vollem Umfang."

Bereits zuvor wurden die Entlastungspläne kritisiert vom Koalitionspartner SPD. Der Fraktionsvorsitzende der SPD Karl Lauterbach sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, für die Finanzierung der Pflege wird dringend das Geld gebraucht: „Wenn wir jetzt die Rücklagen der Kassen abschmelzen, haben wir auf Dauer nicht genug Mittel, um gegen den Pflegenotstand anzugehen." Spahns Vorschlag werde dazu führen, dass die Krankenkassenbeiträge schon in dieser Wahlperiode wieder steigen müssten. "Wir werden ihn so nicht mittragen", kündigte er an. Quelle: dpa

Quelle: aerztezeitung.de

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Behinderung: Politiker der AfD hetzt gegen Kinder mit Behinderung

Bildinhalt: Jugendliche Mädchen und Jungen bilden einen Kreis mit ihren Händen und Füßen auf einer grünen Wiese. Man sieht nur die Hände und Füße wie sie einen Kreis bilden. Der Kreis steht für zusammenhalt.
Bildinhalt: Jugendliche Mädchen und Jungen bilden einen Kreis mit ihren Händen und Füßen auf einer grünen Wiese. Man sieht nur die Hände und Füße wie sie einen Kreis bilden. Der Kreis steht für zusammenhalt.

Am Mittwoch den 18 April 2018 hatte der AfD-Fraktionsvorsitzende Josef Dörr im saarländischen Landtag für Aufsehen gesorgt. Er hatte bei einer Debatte zum Thema Förderschulen zwischen „normalen“ und „kranken“ Kindern unterschieden. Er sagte: „Was aber unter keinen Umständen geht, ist, dass in dem gleichen Krankenhaus oder er gleichen Abteilung dann auch Menschen sind mit übertragbaren Krankheiten, schweren ansteckenden Krankheiten. 

Aber in der Schule haben wir die gleiche Situation.“ Durch die Inklusion würden an Schulen „Kinder mit Downsyndrom unterrichtet (...) mit anderen Kindern, die ganz normal, gesund sind“.

Der gemeinsame Unterricht könne auch mit „kranken“ Kindern funktionieren, sei bei Kindern mit sozial-emotionaler Beeinträchtigung aber nicht umsetzbar. Die Interessenverbände von Menschen mit Behinderung haben darauf mit entsetzen reagiert.

Auf die Äußerung des AfD-Politiker reagierten viele Parteien und Vertreter sofort. Der SPD-Abgeordnete Jürgen Renner erklärte laut Saarländischen Rundfunk. Das es gefährlich sei zu Urteilen was normal ist und was nicht, dabei die Schüler und Schülerinnen zu vergleichen mit ansteckenden Krankheiten.

Zudem sagte Renner: „Es kennzeichnet aber ihre Gedankenwelt. Insofern muss man Ihnen ja schon fast dankbar sein, dass Sie es hier gesagt haben, wie Sie ticken im Kopf und auf welche Vorläufer Sie sich berufen.”Der SPD Bildungsminister Ulrich Commerçon sagte: „Das einzige, was krank ist, ist das Menschenbild, das dahintersteckt.“

Der CDU-Abgeordnete Herrmann Scharf sagte: „Behinderungen von Kranken zu sprechen, das ist einfach unwürdig, diese Kinder sind uns genauso viel wert, wie die nicht behinderten Kinder.“ Bernhard Strube vom Bündnis für Inklusive Bildung findet, dass dies ein Prinzip von Rechtsextremen ist mit extremistischen Äußerung eine Reaktion auszulösen, um öffentliche Aufmerksamkeit zu erhalten.

Er sagte: „Aber solche bewusst ausgrenzende Sprache, wie die des Abgeordneten Dörr, muss immer wieder geächtet werden, sie darf sich nicht mehr etablieren“, dazu ergänzte er. „Forderungen zur Aussonderung von Kindern mit Förderbedarf in sozial-emotionalen – oder auch anderen – Bereichen widersprechen der Werteordnung unserer Gesellschaft.“ Quelle: saarbruecker-zeitung.de

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Pflege: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigt an die Pflegeversicherungsbeträge anzuheben

Bildinhalt: Ein Taschenrechner auf dem mehrere 50 Euroscheine liegen und über den Euroscheinen liegt eine Schwarze Lupe. Durch die schwarze Lupe sieht man die Geldscheine, aber auch den Taschenrechner.
Bildinhalt: Ein Taschenrechner auf dem mehrere 50 Euroscheine liegen und über den Euroscheinen liegt eine Schwarze Lupe. Durch die schwarze Lupe sieht man die Geldscheine, aber auch den Taschenrechner.

Am Mittwochabend den 18 April 2018 in der ARD-Sendung „Maischberger“ hat der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bekannt geben, dass eine weitere Erhöhung der Beiträge für die Pflegeversicherung geplant sei. Er sagte: „Ich kann Ihnen jetzt schon sagen, wir werden in den nächsten Jahren die Beiträge nochmals erhöhen müssen".

Außerdem ergänzte er das es nötig sei, um die ansteigende Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland zu finanzieren. 

Man müsste dafür „kein Riesen-Mathematiker sein. Zurzeit ist der Beitragssatz bei 2,55 Prozent und für Kinderlose bei 2,80 Prozent. Am 1 Januar 2017 wurde der Beitragssatz zuletzt erhöht um 0,2 Prozent. 2017 wurde auch die Pflegereform von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade geändert.

Durch die Änderung habe mehr Menschen Anspruch auf Leistungen. Beispielsweise: Bei Demenzerkrankungen oder psychisch bedingter Pflegebedürftigkeit. Damals hatte der Gesundheitsminister Hermann Gröhe im Januar 2017 erklärt, das die Beitragssätze bis 2022 möglichst stabil bleiben sollen.

Jens Spahn möchte ein neues Kontrollsystem für Pflegeheime. Denn der „Pflege-TÜV“ sei im Moment „unbefriedigend, so wie er im Moment ist". Diesen würde er gerne aussetzen, "bis wir ein besseres System haben".

Schon damals mahnten die Patientenschützer im Oktober 2017 den „Pflege-TÜV“ an. Den Artikel können Sie hier lesen. Doch bisher scheitert es am Koalitionspartner SPD, der sein Vorhaben bereits in den Koalitionsverhandlungen blockiert hatte.

Zudem wird der Pflege-TÜV immer wieder als irreführend und intransparent kritisiert. Im Sommer 2009 wurde der Pflege-TÜV eingeführt um eine Transparenz zu schaffen über ambulante Pflegedienste und Pflegeheime.

Quelle: stern.de

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Pflege: Andreas Westerfellhaus für Vollkasko-Pflege

Bildinhalt: Reichstag in Berlin
Bildinhalt: Reichstag in Berlin

Am Dienstag dem 17 April 2018 auf der Pressekonferenz in Berlin sprach der Staatssekretär Andreas Westefellhaus von der CDU, sich gegen Beitragssenkungen oder Beitragsrückerstattungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung aus. Auf der Pressekonferenz sagte Andreas Westerfellhaus: "Wir brauchen eine starke Stimme der professionellen Pflege in Deutschland".

Er werde sich um die Anliegen der Pflegebedürftigen und der Angehörigen kümmern.

"Ich will nicht mehr wissen, warum etwas nicht geht, sondern wie es geht", sagte Westerfellhaus. Es sollen die Pflegefachkräfte mehr gestärkt werden und die Kassen sollen das Geld einsetzen, um mehr Qualität für den Versicherten zu schaffen, das sagte Westerfellhaus bei seiner ersten Pressekonferenz in Berlin.

Außerdem sagte Westerfellhaus, das in der Gesellschaft darüber diskutiert werden solle, ob die Pflegeversicherung analog zur Krankenversicherung in eine Vollversicherung umgewandelt werden müsse. Die Pflegebedürftigen bekommen zurzeit die Altenpflegeleistungen nicht vollständig erstattet.

Hinzu kommt das in der stationären Altenpflege hohe Eigenleistungen in den Pflegeheimen Zulasten der Bewohner sind. Die Krankenkassen haben zurzeit Rücklagen von rund 18 Milliarden Euro. Wobei die Pflegekassen Ende 2017, fast sieben Milliarden Euro als Rücklagen gebildet haben.

Vor einem Jahr (2017) waren die Rücklagen noch um rund 2,4 Milliarden Euro höher. Seit 2015 wird jährlich mehr als eine Milliarde Euro nicht in die Versorgung, sondern in einem Vorsorgefonds investiert. Dadurch sollen ab dem Jahr 2015 der Anstieg der Beiträge, ab 2035 gedämpft werden.

Die 8 000 Pflegestellen die geschaffen werden nachdem GroKo Sofortprogramm. Sollen mit 400 Millionen Euro im Jahr, aus der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden. Am Montag dem 16 April 2018 hat die gesundheitspolitische Sprecherin von der SPD-Fraktion Sabine Dittmar mitgeteilt. Das noch unklar ist, ob direkt aus der GKV die Finanzierung erfolgen könnte, oder ob vorher das Geld, in der Pflegeversicherung umgewidmet werden muss.

Quelle: aerztezeitung.de

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Rassismus in deutschen Pflegeheimen?

Bildinhalt: Menschen unterschiedlicher Nationalität am Strand

Eigentlich sollte man denken, dass in unserer modernen offenen Welt, Rassismus kein Thema mehr ist. Doch ein Fall aus Bayern zeigt, dass die Realität anders aussieht.

In dem uns bekannten Fall, geht es um eine 21-jährige Mutter, die nach Bayern gezogen ist und dort ihre Ausbildung als Altenpflegerin fortsetzen wollte. Nach erfolgreicher Bewerbung wurde ihr ein Ausbildungsplatz angeboten.

Beim Probearbeiten kam dann die Ernüchterung. Es begannen Anfeindungen wie „Ich lasse mich von einer .. doch nicht waschen“. 

Damit aber nicht genug. Es folgte ein Gespräch bei der Heimleitung, in der man der Betroffenen Mutter mitteilte: " Frau XYZ leider können wir Ihnen die Stelle doch nicht mehr zur Verfügung stellen. Es kamen zu viele Beschwerden bzgl. ihrer Hautfarbe, die Bewohner wollen sich von Ihnen nicht pflegen lassen. Des Weiteren passt das mit ihrem Kind doch nicht mehr trotz Mutterdiensten....".

 

Zwar sollte das Deutsche Recht, vor genau solchen Vorgehensweisen schützen, doch die Realität sieht hier wohl noch etwas anders aus. Auch „Der Spiegel“ hatte 2013 in einem Beitrag berichtet. (Anm. sehr lesenswert).

Im „Register-Berlin“ ist ein anderer Kurzbeitrag zu lesen. Hier wurde ein Patient von einem Pfleger rassistisch behandelt.

Politisch wird man das Problem wohl kaum beseitigen können, denn Gesetze ändern nicht das Denken. Rassistische Anfeindungen ist immer noch ein rein gesellschaftliches Problem.

Ob der „Nationale Aktionsplan gegen Rassismus“ der Bundesregierung (hier nachzulesen) das Problem beseitigen kann, wird sich zeigen.

 

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Bayern: Behinderten-Quote wird von vielen Unternehmen nicht erfüllt

Bildinhalt: Ein Laptop auf einem Holztisch, neben dem Laptop steht links ein Glas mit Wasser und rechst neben dem Laptop liegt ein Notizbuch das aufgeklappt ist und darauf liegt ein Schwarzer Kugelschreiber
Bildinhalt: Ein Laptop auf einem Holztisch, neben dem Laptop steht links ein Glas mit Wasser und rechst neben dem Laptop liegt ein Notizbuch das aufgeklappt ist und darauf liegt ein Schwarzer Kugelschreiber

In Bayern erfüllen viele Unternehmen nicht die vorgeschriebene Mindestquote, bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung. Bei mehr als 20 Mitarbeitern müssen Private und öffentliche Arbeitgeber, mindestens fünf Prozent ihrer Arbeitsplätze, mit Schwerbehinderten besetzen.

So waren dies, Laut den Zahlen 2016, mehr als 26 000 Unternehmen im Freistaat. Mehr als 60 Prozent - ein Drittel der öffentlichen, sowie rund 63 Prozent der privaten Arbeitgeber kamen dem vollen Umfang nicht nach, dies teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am 16.04.2018 in Nürnberg mit. 

 

Es waren mehr als 173 000 schwerbehinderte Menschen in Unternehmen, mit mehr als 20 Arbeitsplätzen beschäftigt. Dieses entsprach ein Vorjahresniveau von Plus 0,7 Prozent. Der Chef der Regionaldirektion Ralf Holtzwart sagte: das Unternehmen oft Bedenken hätten, einen schwerbehinderten Menschen einzustellen.

Zudem entgehe ihnen jedoch wertvolles Potenzial.“ Wer einem Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen eine Chance gibt, gewinnt oft einen besonders engagierten und loyalen Mitarbeiter." Mehr als 21 000 Schwerbehinderte Menschen sind in Bayern, zurzeit arbeitslos gemeldet, dass sind 4,5 Prozent weniger, als vor einem Jahr.

Im gleichen Zeitraum ist die Zahl aller Arbeitslosen um 8,2 Prozent gesunken. Für Menschen mit Behinderung ist es schwer einen Job zu finden, wenn sie arbeitslos geworden sind. Zudem ist das Risiko der Langzeitarbeitslosigkeit besonders hoch.

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Quelle: dpa

Bayern: Niemand soll registriert werden ...

Bildbeschreibung: Landtag CSU Bayern

Der Bayrische Landtag relativiert die Aussagen in den Medien, dass es irgend eine Registratur behinderter Menschen geben soll. Ob die Relativierung dann aber glaubwürdig ist, wird weiterhin eine Frage sein, die bisher keiner beantworten kann. Wir haben das zum Anlass genommen, bei der Pressestelle des Bayrischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, nachzufragen. Leider wurden unsere Fragen nicht alle beantwortet, sondern uns wurde ein PDF zugesandt, welches wir hier inhaltlich und unkommentiert, veröffentlichen möchten

(Quelle: PDF Datei vom Bayrischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales ):

Informationen zum PsychKHG 17. April 2018

 
 
Was bringt das neue Gesetz?
 
Hilfe und Schutz der betroffenen Menschen ist unser Ziel. Der vorliegende Gesetzentwurf setzt auf frühe Hilfen, die Vermeidung von Unterbringungen und Zwangsmaßnahmen. Er schafft Rechtssicherheit für alle Beteiligten. Wenn psychisch kranke Menschen sich selbst oder andere konkret gefährden, brauchen wir für den Fall, dass Hilfe und Behandlung nicht reichen, als letzte Möglichkeit auch Regeln für den Schutz der betroffenen Personen und der Bevölkerung. Nachdem es dabei auch um Eingriffe in die Grundrechte der Betroffenen geht, sind hier detaillierte gesetzliche Vorschriften notwendig.  Vor diesem Gesetz muss niemand Angst haben, es bringt Sicherheit für alle Betroffenen, Angehörigen und Mitarbeiter.
 
 
Warum ein neues Gesetz nötig ist 
 
Das bisherige Unterbringungsgesetz genügt nicht mehr den Anforderungen, die die Rechtsprechung an die Unterbringungen stellt.  Bei der öffentlich-rechtlichen Unterbringung handelt es sich um erhebliche Grundrechtseingriffe. Eine solche Unterbringung darf nur als letztes Mittel erfolgen. Die Rechtsprechung hat in der Zwischenzeit die Anforderungen an eine gesetzliche Regelung deutlich erhöht. Nach den gerichtlichen Vorgaben muss der Gesetzgeber die wesentlichen Entscheidungen detaillierter als bisher treffen (dies betrifft beispielsweise Behandlungen und Fixierungen gegen den Willen der betroffenen Personen). Diese Vorgaben werden nun mit dem Gesetzentwurf umgesetzt. Das schafft Transparenz und Rechtssicherheit für die Betroffenen und die Kliniken.
 
Unterbringungsdatei 

In der geplanten Unterbringungsdatei werden die Daten zusammengeführt, wie viele Personen aufgrund welcher gerichtlichen Entscheidungen wo in Bayern öffentlichrechtlich untergebracht sind. Die Einführung der Unterbringungsdatei erfolgt im Hinblick auf die Beachtung internationaler Übereinkommen zum Schutz von Personen, die durch den Staat untergebracht werden. Mit ihrer Hilfe können Auskunftsverlangen besorgter Angehöriger beantwortet werden. Sie ist für die Aufgabenerfüllung der Fachaufsichtsbehörde unverzichtbar. 
Über die Länge der notwendigen Speicherfrist finden derzeit noch Abstimmungsgespräche statt. 
 
Faktencheck Richtig und Falsch


1. Vorwurf:  

Mit dem Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz sollen viel mehr Menschen als mit dem bislang geltenden Unterbringungsgesetz erfasst werden.
Dies ist falsch. Richtig ist:  

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz findet nur auf den kleinen Teil der psychisch kranken Menschen Anwendung, der sich selbst oder andere konkret und erheblich gefährdet. Es gilt nicht für Menschen, die sich freiwillig in psychiatrische Krankenhausbehandlung begeben haben oder bei denen ein Betreuer die Unterbringung angeregt hat. Nur in den Fällen, in denen Hilfe und Behandlung nicht reichen und auch keine anderen Optionen bestehen, ermöglicht das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz eine Unterbringung zum Schutz der betroffenen Personen und der Bevölkerung. Wenn die Polizei eine Person in das Krankenhaus einliefert, findet innerhalb von 24 Stunden eine gerichtliche Überprüfung statt, ob die Unterbringungsvoraussetzungen vorliegen. Auch während der Unterbringung überprüfen die behandelnden Ärzte und das Gericht regelmäßig, ob die Unterbringung noch erforderlich ist.

2. Vorwurf:  

Bayern schafft ein Sonderrecht für psychisch kranke Menschen.
Dies ist falsch. Richtig ist: 

Auch alle anderen Bundesländer regeln die Unterbringung psychisch kranker Menschen in Fällen der Fremd- und Selbstgefährdung. 

3. Vorwurf: 

Depressive Menschen sollen künftig in Krankenhäusern festgesetzt werden können, ohne dass eine Straftat vorliegt.
Dies ist falsch. Richtig ist:  

Bei depressiven Menschen stehen Hilfe und Behandlung im Vordergrund, ohne dass es hierfür einer Unterbringung bedarf. Sie sind nicht für andere Menschen gefährlich, da ihnen hierfür der Antrieb fehlt. Sie als Beispiel zu verwenden, welche Menschen hauptsächlich unter das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz fallen, ist daher irreführend. 
 
4. Vorwurf: 

Bayern will alle psychisch kranken Menschen wie Straftäter behandeln.
Dies ist falsch, richtig ist:  

Psychisch kranke Menschen, die gegen ihren Willen wegen Selbst- oder Fremdgefährdung untergebracht werden, stützen ihre Rechte während der Unterbringung auf das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz. Bei der Unterbringung handelt es sich um erhebliche Grundrechtseingriffe, sodass es detaillierter gesetzlicher Vorschriften bedarf. Die Betroffenen haben beispielsweise ein Recht darauf zu wissen, unter welchen engen Voraussetzungen sie gegen ihren Willen behandelt oder fixiert werden können. Auch die Beschäftigten in den Krankenhäusern müssen wissen, wann sie wie handeln dürfen. Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz ist auf den Personenkreis der öffentlich-rechtlich untergebrachten Personen zugeschnitten. Eine Gleichbehandlung mit Straftätern findet überhaupt nicht statt.  Psychisch kranke Menschen, die gegen ihren Willen wegen Selbst- oder Fremdgefährdung untergebracht werden, stützen ihre Rechte während der Unterbringung auf das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz. Bei der Unterbringung handelt es sich um erhebliche Grundrechtseingriffe, sodass es detaillierter gesetzlicher Vorschriften bedarf. Die Betroffenen haben beispielsweise ein Recht darauf zu wissen, unter welchen engen Voraussetzungen sie gegen ihren Willen behandelt oder fixiert werden können. Auch die Beschäftigten in den Krankenhäusern müssen wissen, wann sie wie handeln dürfen. Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz ist auf den Personenkreis der öffentlich-rechtlich untergebrachten Personen zugeschnitten. Eine Gleichbehandlung mit Straftätern findet überhaupt nicht statt. 
   
5. Vorwurf: 

Mit dem neuen Gesetz werden viel mehr Menschen eingewiesen.
Dies ist falsch, richtig ist: 

Die Voraussetzungen, unter denen Menschen mit psychischen Erkrankungen untergebracht werden können, werden nicht erweitert.
 
6. Vorwurf: 

Die Betroffenen werden unwürdig behandelt, in Anstaltskleidung gesteckt, videoüberwacht und Besuche werden kontrolliert.
Dies ist falsch, richtig ist: 

Weder bislang noch künftig werden in Bayern in der Psychiatrie öffentlich-rechtlich untergebrachte Personen in Anstaltskleidung gesteckt. Jeder darf seine eigene Kleidung tragen. Besuche von untergebrachten Personen werden grundsätzlich nicht überwacht, auch nicht mittels Kameras. Eine Überwachung von Besuchen findet nur dann statt, wenn dies aus Gründen der Sicherheit oder zum Schutz der untergebrachten Person notwendig ist. 
 
7. Vorwurf: 

Menschen mit psychischer Erkrankung werden stigmatisiert.
Dies ist falsch, richtig ist: 

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz legt seinen Fokus auf frühe Hilfen für psychisch kranke Menschen und auf die Vermeidung von Unterbringungen und Zwangsmaßnahmen. Auch während der Unterbringung wird nur in unverzichtbarem Maße in die Rechte der Betroffenen eingegriffen und sie werden einer bestmöglichen Behandlung zugeführt, damit die Unterbringung so schnell wie möglich enden kann. Wir stigmatisieren Menschen nicht mit dieser gesetzlichen Regelung. Stigmatisierend ist aber sehr wohl, wenn alle psychisch kranken Menschen in einen Topf geworfen werden und so getan wird, als wenn das PsychKHG für alle psychisch kranken Menschen gelten würde.
 
8. Vorwurf: 

Ich kann kein Beamter mehr werden, da ich in einer Datei aufgenommen werde.
Dies ist falsch, richtig ist: 

Personalabteilungen von staatlichen Stellen haben keinen Zugriff auf die gespeicherten Daten.
 
Ergänzende Frage:
Wozu muss der Staat wissen, wo in Bayern Personen öffentlich-rechtlich untergebracht sind?
Antwort: 

Jeder Mensch, der durch den Staat in einer Einrichtung untergebracht wird, hat das Menschenrecht, vor staatlicher Willkür und vor Verschwindenlassen geschützt zu werden. Internationale Kommissionen, die sogenannten Anti-Folter-Kommissionen, überprüfen auch in Bayern, ob die Rechte der untergebrachten Personen eingehalten werden. Zudem gibt die Speicherung auch die Möglichkeit, unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben Angehörigen Auskunft geben zu können. 

 


 

Berlin: Pflegedienst auf dem Fahrrad unterwegs

Bildinhalt: Eine Frau mit einem orangem Fahrradhelm aus den ihre Schwarzen Zöpfe hinten aus dem Helm raus schauen. Außerdem hat sie einen Orangen Rucksack auf dem Rücken und sie sitzt auf einem Orangem Fahrrad und fährt die Straße entlang. Der Hindergrund ist unscharf fotografiert nur die Frau mit dem Fahrrad sind deutlich zu erkennen.
Bildinhalt: Eine Frau mit einem orangem Fahrradhelm aus den ihre Schwarzen Zöpfe hinten aus dem Helm raus schauen. Außerdem hat sie einen Orangen Rucksack auf dem Rücken und sie sitzt auf einem Orangem Fahrrad und fährt die Straße entlang. Der Hindergrund ist unscharf fotografiert nur die Frau mit dem Fahrrad sind deutlich zu erkennen.

Berliner Startup Pflegetiger setzt auf Fahrrad anstatt Auto. Die Mitarbeiter agieren in der Nähe ihres Wohnortes. Der Pflegedienst setzt auf moderne Technik. Beispielsweise: Auf dem Smartphone gibt es eine App „TourPilot“ die minutengenau die Tagestour anzeigt. Die Patienten werden aufgelistet für den Tag. Das Startup Pflegetiger will die Pflege modernisieren.

Ein Grund für die Fahrräder sind das Geld gespart wird, doch das ist nicht der Hauptgrund.

 

Die Strecken sollen für die Mitarbeit möglichst kurzgehalten werden. Außerdem wird auch die Suche nach einem Parkplatz überflüssig und die Staus fallen weg. Zudem muss nicht extra in die Firma gefahren werden, um die Schlüssel zu holen für die Wohnungen der Patienten. Pflegetiger hat die Schlüssel bei lokalen Safes, bei Läden Vorort oder in Spätis untergebracht.

Dadurch haben die Mitarbeiter mehr Zeit für die Patienten. Das Startup möchte es den Patienten so angenehm wie möglich machen und stellt deshalb nur Mitarbeiter ein die auch medizinische Aufgaben erledigen können. Dadurch müssen nicht verschiedene Personen an einem Tag kommen. Die Grundpflege, das Waschen und das Frühstück anrichten können so, von einem Mitarbeiter übernommen werden.

Ansonsten müssten extra Pflegehelfer kommen, um Beispielsweise einen zu Baden oder die Stutzstrümpfe anzuziehen. Die Pfleger haben so mehr Zeit für den Patienten. Auch für die Terminkoordination werden modernste Technologie eingesetzt.

Beispielsweise werde die Tourenpläne automatisch von System aktualisiert und die Dokumentationen die normalerweise Schriftlich erfolgen, werden digital per App gemacht. Soweit es möglich ist. Es ist noch nicht alles digitalisiert- Beispielsweise Blutzuckerwerte werden in Tabellen eingetragen und ein Foto wird gemacht und in die Firma per App geschickt. Dennoch ist das Faxgerät das Kommunikationsmittel der ersten Wahl für Ärzte.

Das Unternehmen bekommt beispielsweise: Arztberichte zugefaxt und die müssen normalerweise mühselig abgetippt werden. Das Startup hat eine Software entwickelt, das Faxe mittels Texterkennung zum Teil automatisch digitalisiert.

Inzwischen hat das Startup 130 Mitarbeiter, davon arbeiten 30 im Büro. Das Startup gibt es mittlerweile seit zwei Jahren und ist eines der größeren ambulanten Pflegedienste in Berlin. Das Unternehmen überlegt zu sondieren in weiteren Städten.

Pflegetiger möchte den Alltag für Patienten und Pflegekräfte verbessern. So überlegt das Startup immer wieder was sie noch verbessern können.

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Quelle: digitalpresent.tagesspiegel.de

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