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14 Millionen Euro holen die Krankenkassen von Pflegediensten die Abrechnungsbetrug begannen haben

Bildinhalt: Mehrere 500, 200 und 100 Euro Scheine als Bündel
Bildinhalt: Mehrere 500, 200 und 100 Euro Scheine als Bündel

2016 und 2017 haben Sie doppelt so viel Geld sichergestellt wie die zwei Jahre davor die berichtete der Spiegel. Auf einen internen Berichtsentwurf des GKV-Spitzenverbandes für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat sich der Spiegel dabei berufen.

Einen Eindruck über den Pflegebetrug gibt ein 55-Seitiges Dokument. Das kriminelle entgegenzuwirken versagen die meisten Krankenkassen und auch gleichzeitig den Betrug mitaufzudecken. 40 Prozent des Betrugsschadens in der ambulanten Pflege hätten fünf AOK Krankenkassen in den letzten zwei Jahren zurückgeholt. So sind die Methoden sehr unterschiedlich von den Betrügern.

Beispielsweise versorgen die Angehörigen ihre Pflegebedürftige Person und die Pflegedienste rechnen die Arbeit ab. Fachkräfte die ungelernt sind werden mit falschen Zeugnissen als Fachkompetente Mitarbeiter ausgezeichnet oder nicht erbrachte Leistungen werden mit abgerechnet.

Auch wird weniger Pflegepersonal eingesetzt, als die Kasse die Anbieter finanziert. Die Summe sei gering die gesichert von den Krankenkassen im Verglichen mit dem tatsächlichen Schaden so hieß es. Rund 2 Milliarden Euro in der ambulanten Pflege erlangen jährlich die Betrüger, so schätzen die Experten.

Quelle: aerzteblatt.de

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Bayern mehr als 100 000 Unterschriften für Pflege-Volksbegehren

Bildinhalt: Ein Dokukment das unterschrieben wird mit einem schwarzen Stift
Bildinhalt: Ein Dokukment das unterschrieben wird mit einem schwarzen Stift

Am 9 Oktober 2018 haben die Veranstalter des Volksbegehrens „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern" 102 137 Unterschriften in München vor das Innenministerium als Zeichen symbolisch übergeben.

Es sollte noch einmal vor der Landtagswahl die am 14 Oktober 2018 war das Thema mehr in den Mittelpunkt bringen. Für den Antrag waren 25 000 Stimmen notwendig damit dieser zugelassen wird. Ende Juli hatten sie bereits mehr als 40 000 Stimmen. Rückblickend wurde das Thema bei den Menschen sehr positiv aufgenommen.

Als unzureichend sehen die Gründer das ab 2019 auf Bundesebene für vier Klinikbereiche die Personaluntergrenzen in Leben gerufen werden sollen. Bislang wurden Festlegungen für Kardiologie, Intensivstation, Geriatrie und Unfallchirurgie beschlossen. Harald Weinberg, der gesundheitspolitische Sprecher der Linken im Bundestag sagte: „Das größte Problem ist, dass sie bisher nur über Untergrenzen reden". Anstelle dessen müsse über bedarfsgerechte Personalgrenzen geredet werden und dafür die Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Auf 100 000 Stellen schon jetzt betitelt der Deutsche Pflegerat Aufgrundlage eines Gutachtens den Mehrbedarf an zusätzlichen Pflegestellen. Weinberg sagte der Ärzte Zeitung: „Die kriegen wir so schnell nicht voll". Die Arbeitsbedingungen sein Punkt Verbesserungen. Deborah Pihan die Erstunterzeichnerin „Wir brauchen eine Mindestbesetzung". In einer Klinik in Erlangen arbeitet Sie. Es gebe dort immer offene Fachstellen, was die Belastung bei der Arbeit weiter erhöhe.

So sein weitere 30 Jahre unter diesen Bedingungen nicht mehr machbar im Beruf. Pihan :“Das ist nicht realistisch". Früherer Krankpfleger Stefan Jagel, jetzt bei Verdi, für sehr Riskant findet er ausgewählte Klinikbereiche bei Personalvorgaben. Jagel sagte: „Wir haben Angst, dass es zum Verschiebebahnhof innerhalb der Krankenhäuser kommt“. 

Aus anderen Stationen könnten Klinik Personal abgezogen werden umso de Vorgaben einzuhalten, die dann so erstrecht unterbesetzt sein. Für alle Bereiche sei deshalb das Ziel sinnvolle Vorgaben. Viele Organisationen haben sich dem Volksbegehren angeschlossen, Verdi, Personal- und Betriebsräte an Krankenhäusern, vom Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe und Parteien die Linke, SPD, mut und Grünen. Patientensprecher Peter Friemelt vom Verein „Gesundheitsladen München“ sagte: „Wir brauchen sichere Pflege“.

Im Bereich der Gesundheit müsse die Politik mehr tun, als es zurzeit der Fall sei. Dieses gelte für die Arbeitsbedingungen und Ausbildung sowie für Personalbemessung bei Pflegekräften. So sei der Bedarf an ein Einwanderungsgesetz hoch, das den Zugang zum Arbeitsmarkt klar regelt, mit Hinblick auf den Personalmangel in der Pflege.

Der Sprecher des Linken-Landesverbandes, Ates Gürpinar, lobte die „Sammelwut“ der Unterschriftensammler für das Volksbegehren. Die nächste Etappe auf dem Weg müsse nun genommen werden zur Gesetzesänderung. Gürpinar sagte: „Wir werden den Widerstand in den Landtag tragen“. Die Veranstalter sammeln bis Ende Oktober 2018 noch weiter die Unterschriften und sortieren diese, pro Tag bis zu 1 600. Der Antrag soll dann beim Innenministerium auf Zulassung des Volkbegehrens eingereicht werden. Im Januar 2019 könnte dieses bei kurzfristiger Zulassung sein.

Quelle: aerztezeitung.de

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Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellt niedrigen Zusatzbeitrag in Aussicht

Bildinhalt: Eine Hand die eine 2 Euro münze mit Daumen und Zeigefinger festhält
Bildinhalt: Eine Hand die eine 2 Euro münze mit Daumen und Zeigefinger festhält

Jens Spahn will um 0,1 Prozentpunkte den Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung senken. Am 11 September 2018 sagte Spahn in der Funke-Mediengruppe: „Die Wirtschaft läuft gut. Das führt weiterhin zu Überschüssen in der Krankenversicherung". "Daher können wir hier den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz um 0,1 Punkte senken."

Aktuell liegt der Zusatzbeitrag bei 1,0 Prozentpunkten, er könnte in Zukunft bei 0,9 Prozentpunkten liegen. Je nach der Finanziellen Lage könnten die Krankenkassen von diesem durchschnitt abweichen. Zurzeit wird der Zusatzbeitrag von den GKV-Versicherten allein bezahlt, ab dem nächsten Jahr 2019 könnten so nach der Koalition dieses wieder zu Hälfte von den Arbeitgebern bezahlt werden, so wie auch 14,6 des Bruttolohns vom allgemeinen Beitragssatz.

Spahn hatte auf die am 10 September beschlossene Beitragserhöhung bei der gesetzlichen Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte hinzugefügt und sagte: „Wo es geht, entlasten wir die Beitragszahler. Das gibt dann auch Spielraum für die notwendige Erhöhung in der Pflege."

Der Schätzekreis beim Bundesversicherungsamt (BVA) hatte auch mitgeteilt das um 0,1 Prozentpunkte der Zusatzbeitrag der GKV sinken könnte. Ein Experten Gremium aus Kassen, BVA und Gesundheitsministerium trägt seit dem 10 Oktober 2018 vor um die Entwicklung von Ausgaben und Einnahmen der GKV für 2019 zu erfassen. 1,4 Milliarden Euro dementsprechend 0,1 Beitragspunkte.

Von 211,1 Milliarden Euro Einnahmen gehen die Experten für nächste Jahr aus, dabei sind 14,5 Milliarden Euro Steuerzuschuss des Bundes schon mit einberechnet. Laut Einschätzungen sind 244,4 Milliarden an Ausgaben zu rechnen. 13,3 Milliarden Euro sind der Differenzbetrag der Senkung rechnerisch. Zwei Milliarden Euro weniger als im Herbst zuvor wird mitgerechnet.

Quelle: aerztezeitung.de

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Studie: Der Pflegegrad gibt nur wenig Aufschluss auf die Betreuungszeit

Bildinhalt: Ein Wecker auf einem Schreibtisch auf dem daneben ein Laptop steht
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Bei Pflegebedürftigen Menschen gibt die Pflegestufe kaum Aufschluss auf die Betreuungszeit laut einer Studie. Dieses Berichten Wissenschaftler vom Lehrstuhl für Statistik um Albert Brühl und standardisierte Verfahren der Pflegeforschung an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar (PTHV).

Es wurden dazu Forschungsergebnisse, die über mehrere Jahre zusammengetragen wurden von der Hochschule Esslinger die Arbeitsgruppe um Brühl vom Forschungsprojekt „Pflege in Baden-Württemberg. Entwicklung struktur- und prozessorientierter Qualitätsindikatoren in der Langzeit-Pflege in Baden-Württemberg“ veröffentlicht.

Dabei haben Sie 58 stationäre Pflegeeinrichtungen und 54 Pflegeschulen studiert, dabei wurde der Zusammenhang von Pflegequalität, Pflegegrade und Personalausstattung der stationären Pflege angeschaut. Brühl sagte: „Ein zentrales Ergebnis der Studie zeigt, dass die Pflegestufen und übergeleiteten Pflegegrade die erfasste Pflege- und Betreuungszeit nur zu 21 Prozent erklären können“.

Nur 10 Prozent der Zeitunterschiede in Betreuungs- und Pflegezeit auf den Pflegegrad ließ sich 2017 nach der Einführung der neuen Bezeichnung für die Pflegestufe den Pflegegrad zurückführen. Das heißt dass ein Bewohner nicht immer mit einem hohen Pflegegrad mehr Betreuungs- und Pflegezeit benötigt.

So führen die Kriterien der Begutachtung in der Praxis nicht zu einer entsprechenden Pflegebedürftigkeit. Die Wissenschaftler sagten: “Die Tatsache, dass der Erklärungsgehalt des Pflegegrades an der Pflege- und Betreuungszeit einen so geringen Anteil hat, wird insbesondere vor dem Hintergrund problematisch, dass die Pflegegrade zur Berechnung der Personalausstattung der Heime herangezogen werden“.

Von der Kompetenz der Einrichtung hänge die zu Verfügung stehende Betreuungs- und Pflegezeit ab, sowie die personelle Ausstattung für die einzelnen Bewohner, die Bewohner in einem möglichst hohen Pflegegrad eingestuft zu bekommen, sagte Brühl. Quelle: aerzteblatt.de

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Neues Gesetzespaket ab Januar 2019 entlastet gesetzlich Krankenversicherte

Bildinhalt: Ein schwarzes Leder Portemonnaie mit einer Krankenversicherungskarte
Bildinhalt: Ein schwarzes Leder Portemonnaie mit einer Krankenversicherungskarte

Die Zusatzbeiträge der Krankenkassen werden ab Januar 2019 zu Hälfte von Arbeitgebern, sowie der Rentenkasse übernommen. Derweil werden die Zusatzbeiträge alleine von den Rentnern und Beschäftigten finanziert.

Um die 6,9 Milliarden Euro werden durch die Änderung des Gesetzespakets diese entlastet, dabei werden Rentenversicherungen und Arbeitgeber in der gleichen Höhe belastet. 1 Prozent des Bruttolohns im Schnitt, beiträgt derzeit der Zusatzbeitrag. Im nächsten Jahr könnte dieser nach Einschätzung des Schätzerkreises um 0,1 Prozentpunkte sinken und somit 0,9 Prozentpunkte betragen.

Dagegen beleibt der allgemeine Beitragssatz von 14,6 Prozent den sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen gleich hoch. Ab 2020 werden Krankenkassen verpflichtet in einem Zeitraum von drei Jahren ihre gebildeten Rücklagen soweit abzubauen, das die Ausgaben eines Monat nicht mehr hinüberhinaus wachsen.

Die Zusatzbeiträgen können gesenkt oder stabilisiert werden mit den finanziellen Mitteln. Dabei geht die Regierung hier über den Koalitionsvertrag hinaus. Zwischen den Krankenkassen soll der Finanzausgleich verbessert werden, bevor der Abbau anfängt. 500 bis 700 Millionen Euro wird durch den Zwangs Abbau erzielt werden, der ab 2020 beginnen soll. Den Zusatzbeitrag dürfen Krankenkassen nicht mehr erhöhen, seit dem Bundestagsabschluss, wenn mehr als eine Monatsausgabe an Finanzreserven zu Verfügung stehen.

Zum Halbjahr haben die 100 Krankenkassen mehr als 20 Milliarden Euro gehabt. Beinahe 30 Milliarden Euro liegen Zusammen mit der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds vor. So sind Existenzgründer und Kleinselbstständige mit den Beiträgen der gesetzlichen Krankenversicherung oft überfordert. Die monatliche Mindestbemessungsgrundlage soll für freiwillige versicherte Selbständige heruntergesetzt werden. 

2019 beträgt Sie dann 1038 Euro. Dadurch werden Selbständige mit den freiwillig gesetzlich versicherten Angestellten gleichgestellt. In Zukunft müssen Sie dann rund 156 Euro bezahlen anstatt um 360 Euro. Von zehn auf zwanzig Prozent werden der Aktienanteil an Anlagen angehoben, mit den die betriebsinternen Altersrückstellen der Krankenkassen abgesichert werden.

Im Hinblick auf die dauernde Niedrigzinsphase soll den Krankenkassen damit Chancen auf größere Renditen gegeben werden. So werden zurzeit ein freiwilliges Mitglied in der GKV, dass keine Beiträge mehr zahlt, weggezogen ist unbekannt und sich dabei nicht abgemeldet hat weiterversichert zum Höchstbeitrag. Die Krankenkassen haben dadurch hohe Summen an fiktiven Beitragsschulden gesammelt.

Die Kassen sollen verpflichtet werden, die Versicherungen in solchen fällen zu beenden. In Zukunft sind freiwillige Versicherte die Krankengeld beziehen oder Mutterschaftsgeld von der Pflicht befreit, das Sie Mindestbeiträge zahlen müssen. So werden in dieser Zeit nur Einnahmen verlangt von beitragspflichtigen.

Für Soldaten auf Zeit soll ab nächstes Jahr Januar 2019 ein besserer Zugang zur gesetzlichen nach Ende ihrer Dienstzeit zu gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen werden.

Quelle: rp.de

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Pflegeplatzsuche per Handy-App

Bildinhalt: Ein Hand tippt auf ein Smartphone
Bildinhalt: Ein Hand tippt auf ein Smartphone

Am 12 Oktober 2018 hat der Düsseldorfer Landtag über eine Gesetzesreform beraten für mehr Kurzzeitpflegeplätze und Pflegeplatzsuche per Smartphone App in allen Pflegeheimen. Karl Laumann, der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister von der CDU sagte: „Kurzzeitpflegeplätze sind absolute Mangelware“.

In Zukunft müssen bei Pflegeheimen die neu gebaut wurden mehr als 80 Plätze anbieten, dabei sind 120 maximal erlaubt, für die dauerhafte Kurzzeitpflege müssen darüberhinaus noch Plätze reserviert werden.

Die CDU sagte, dass dieses für die Angehörigen eine wichtige Entlastung sei. 2018 soll noch das neue Wohn- und Teilhabegesetz verabschiedet werden 2019 wirksam werden, zudem überflüssige Vorschriften und Doppelprüfungen soll dieses abschaffen. Vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) soll die Pflegequalität in den Einrichtungen in Zukunft überprüft werden. Dabei sollen der Personalschlüssel oder Raumgröße von Heimaufsichten kontrolliert werden.

Karl Laumann sagte: „So erhalten die Einrichtungen mehr Zeit, um sich auf eine gute Versorgung und Betreuung der Pflegebedürftigen zu konzentrieren“. Vor Verschlechterungen warnte Britta Altenkamp von der SPD.

Bei den Prüfungen sein keinesfalls dass gleiche kontrolliert worden. Mehrdad Mostofizadeh, der Grünen Abgeordnete hat sorge, dass die Reform eine Abwendung von der Vorgängerregierung ist die alles tue, damit Menschen so lange wie möglich zu Hause leben dürfen und nicht in Pflegeheime gezwungen werden.

Quelle: aerzteblatt.de

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Armen Menschen zu ihrem Recht verhelfen

Bildbeschreibung: Hände im Kreis mit dem Text Menschenrechte in der Mitte

Zum internationalen Tag für die Beseitigung der Armut, überrascht uns das Institut mit einer Darstellung, die für viele eigentlich als selbstverständlich betrachtete werden sollte. „Menschen mit Armut sollten die gleichen Rechte haben, wie alle anderen Menschen“. Sicherlich etwas, was in unserer Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit sein sollte, jedoch gerade viele Hürden und auch wirtschaftliche Entwicklungen verhindern diesen Grundsatz. Die Probleme sind da vielfältig. Nicht nur, dass schon der Weg zum Amt und die Antragsformulare für die Grundsicherung eine Herausforderung darstellen, sondern auch die heutige Preisentwicklungen spiegeln sich in der Höhe der Grundsicherung nur selten wieder.

„Um ein Leben in Würde führen zu können, brauchen Menschen nicht nur ein Mindestmaß an materieller Sicherheit, sie müssen auch die Möglichkeit haben, am sozialen und kulturellen Leben teilzunehmen.“ – so eine Aussage des Instituts für Menschenrechte. Praktisch sieht das aber oft anders aus. Es fehlt an vielem. Ob ÖOPN, Preise für kulturelle Veranstaltungen, Lebensmittel, Energiekosten oder wenn es einfach um Erfordernisse geht, vielleicht das eigene Smartphone austauschen zu wollen (ab 1. November 2018 sogar zu müssen, folgt man den Google Richtlinien).

Besonders enttäuschend ist eigentlich, dass das Institut für Menschenrechte in seinem Artikel (hier nachzulesen unter: http://bit.ly/2yNculW ) zwar SGB II (Hartz IV) Empfänger erwähnt, aber Menschen mit Behinderung, die Leistungen nach SGB XII erhalten, keine Erwähnung finden. Dabei ist es gerade diese Menschengruppe, die besondere tägliche Herausforderungen bewältigen müssen, die oft mit Mehraufwänden verbunden und vom SGB XII nicht abgedeckt sind.

Die Hoffnung, dass SGB XII Empfänger zu denen eben viele Menschen mit Behinderung, pflegebedürftige aber auch Rentner zählen, dann noch in dem Artikel erwähnten Dokument „Wie kommen die Armen zu ihrem Recht? Zur Umsetzung sozialer Menschenrechte in der Grundsicherung“ Erwähnung finden, wird beim lesen des Dokument sehr schnell genommen (hier das Dokument als PDF- Download). Dabei müsste gerade der Mittverfasser, die „Diakonie Deutschland“ einen Fokus auf diese Menschengruppe haben. Ob das Institut für Menschenrechte, hier einen Fokus draufhat, haben wir bereits in vergangenen Artikeln anzweifeln müssen, denn gerade Fragen hinsichtlich der UN- Behindertenkonvention (UN-BRK) im Zusammenhang mit dem Rentenpaket von Hubertus Heil (SPD) bleiben bis dato unbeantwortet.

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Techniker Krankenkasse Umfrage „Meinungspuls Pflege“

Bildinhalt: Eine Checkliste füllt jemand mit einem Kugelschreiber aus
Bildinhalt: Eine Checkliste füllt jemand mit einem Kugelschreiber aus

In Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland sind 89 Prozent der Menschen bereit ihrer nahen Angehörigen in der Woche mehrere Stunden zu pflegen. 66 % würden laut der Umfrage der Techniker Krankenkasse auch im Beruf kürzertreten und weniger Stunden arbeiten. In Hessen können sich 76 Prozent vorstellen einen Angehörigen mit Demenz zu pflegen.

Gut 76,3 Prozent werden in Hessen von den rund 224 00 Pflegebedürftige zu Hause gepflegt, davon werden die meisten 70,4 Prozent nur durch Angehörige versorgt. 80 Prozent der Angehörigen wollen laut der Umfrage in der eigenen Wohnung oder dem Haus bleiben. Jeder zweite Deutsche hat große Angst vor Pflegebedürftigkeit.

Die R + V – Versicherung hat am 8 Mai 2018 nach einer Umfrage dies festgestellt. Dabei haben die Frauen eine deutlich größere furcht, als bei den Männern pflegebedürftig zu werden.Das R + V Infocenter befragt jährlich die Menschen schon seit 1992 nach ihren Ängsten. Es wurden 2 400 Menschen befragt und dabei war die Angst vor Pflegebedürftigkeit ein „Dauerbrenner“.

In den vergangenen 26 Jahren wurde Sie konstant von rund 50 Prozent der Befragten genannt. Brigitte Römstedt, die Leiterin des R+V-Infocenters sagte: „Diese Befürchtung hat einen sehr realen Hintergrund angesichts der rund 2,6 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland – Tendenz steigend“. Laut der Umfrage haben 48 Prozent der Männer große Angst vor einer Pflegebedürftigkeit und bei den Frauen sind es sogar 57 Prozent.

Als Begründung sagte Römstedt: „Pflege ist weiblich“. „Zum einen sind zwei Drittel der Pflegebedürftigen Frauen. Zum anderen kümmern sie sich in den meisten Fällen um die häuslichePflege von Angehörigen.“ Mit wachsendem Alter steige stetig die Angst vor der eigenen Pflegebedürftigkeit, zeigt die Befragung. Danach sind Jugendliche bis 19 Jahren „noch recht entspannt“.

Die Jugendlichen gaben nur 23 Prozent solcher Ängste an. Junge Erwachsene ab 20 Jahren hätten schon 40 Prozent große Angst im Alter pflegebedürftig zu werden. Ab einem alter von 40 Jahren seien es schon 57 Prozent. Ab 60 Jahre haben laut Umfrage fast zwei Drittel 64 Prozent Angst davor ein Pflegefall zu werden. Was sind die größten Ängste im Alter?

Die aller meisten haben in der Zukunft Angst vor der Unselbständigkeit. Dieses ergab eine Online-Umfrage vom Institut market im Auftag von Silver Living. Die Menschen im alter von 60 bis 69 Jahren haben, besonders Angst ein Pflegefall zu werden, das gaben 78 Prozent in den vorliegenden Altersgruppen an. Etwa 75 Prozent haben Angst schwer zu erkranken. Die Demenz macht auch vielen sorgen davor fürchten sich 62 Prozent, laut der Online Umfrage und 61 Prozent haben Angst nicht mehr alleine sich im Alter zurecht zu finden.

Bei den über 70-Jährigen haben 89 Prozent Angst ein Pflegefall zu werden und 75 Prozent schwer zu erkranken. Es gaben 62 Prozent an Angst vor einer Demenz zu haben und 59 Prozent haben Angst von anderen abhängig zu. Die Einsamkeit macht vielen sorgen. Jeder zweite in den Altersgruppen der 60- bis 69-Jährigen, hat Angst später nur noch wenige Freunde und Bekannte zu haben und jeder dritte hat sogar Angst partnerlos zu sein. Eine wichtige Rolle spielt für alle, die spätere Wohnform.

Fast jeder wünscht sich später im eigenen Haus oder in der eigenen Wohnung betreut zu werden. Jedoch will kaum jemand im Haushalt von den Kindern oder Enkelkindern betreut werden. Eine Alternative ist auch noch das Betreute Wohnen in speziellen Wohnanlagen. Niemand möchte später in ein Pflegeheim ziehen. Quelle: kurier.at, aerzteblatt.de

Quelle: aerztezeitung.de

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Rheinland-Pfalz: Abrechnungsbetrug in über 1000 Fällen im Gesundheitswesen

Bildinhalt: Eine Abrechnung auf dieser liegen mehrere Euroscheine
Bildinhalt: Eine Abrechnung auf dieser liegen mehrere Euroscheine

In den Jahren 2016 und 2017 wurden in mehr als 1 000 Fällen in Rheinland-Pfalz im Gesundheitswesen Abrechnungsbetruge begangen. Auf eine Anfrage der CDU hat das Innenministerium geantwortet und dieses bekannt gegeben am 21 September 2018.

Dabei stammen die Zahlen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik. Hierbei sind betroffen nach Erkenntnissen der Polizei gesetzliche sowie private Krankenkassen. Vom Polizeipräsidium wurden von 518 Straftaten im Jahr 2017, 437 aufgenommen laut Innenministerium. So gehen allein 401 Betrugsfälle auf zwei Zahnärzten zurück, die doppelt Verbrauchsmaterial abgerechnet hatten.

Von den Zahnärzten gehen weitere 441 Straftaten zurück zwischen Januar und Julie 2018. In Rheinland-Pfalz waren im Jahr 2016 112, sowie 2017 58 Personen Tatverdächtig. Laut dem Ministerium kann die Höhe des entstandenen Schadens nicht genannt werden. Eine Mitteilung aus dem Juli war der Anfrage der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland vorausgegangen.

In den letzten beiden Jahren sind im Gesundheitswesen der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland durch Abrechnungsbetrug oder Korruption in Millionenhöhe Schänden entstanden. In Eisenberg teile die Krankenkasse gestern am 19 Juli 2018 mit das sich der Schaden auf rund 2,8 Millionen Euro belaufen würde. Dadurch sei seit 2004 das höchste Schadensniveau erreicht wurden.

Ein AOK-Sprecher sagte: „Wir stellen fest, dass die Zahl der Fälle steigt“. Dieses sei ein Trend der bundesweit herrscht. Doch es sind nicht alle Fälle bekannt, somit dürfte der tatsächliche Schaden viel höher sein. Die AOK erklärte das der Schaden sich in den Bundesländern auf mehrere Leistungsbereiche verteilt. Darunter die Heil- und Hilfs-, Arzneimittel, Krankentransporter oder auch ärztliche Leistungen.

Alleine bei der ambulanten Pflege, belaufe sich der Schaden bei rund 30 Prozent. Hier handele es sich um nicht erbrachter Leistungen und die Abrechnung, sowie den Einsatz von Fachkräften ohne die fachliche Qualifikation. In einigen Fällen wurde auch der Verkauf von suchtrelevanten Arzneimitteln, Fälle von Bestechung und Missbrauch der Gesundheitskarte festgestellt.

Die Staatsanwaltschaft wurde in 68 Fällen eingeschaltet. So sein die Täter in Einzelfällen zu Haftstrafen verurteilt wurden. Nach eigenen Angaben wird die AOK bei Abrechnungsbetrug oder Korruption auf drei Wege achtsam. So gebe es von Versicherten Hinweise, eigene Prüfungen und Vertragspartner aus dem Gesundheitswesen.

Nach eigenen Angaben hat die AOK Rheinland-Pfalz und dem Saarland 1,2 Millionen Versicherte. In den beiden Bundesländern haben sich die Kassen seit 2010 verbündet in einer Arbeitsgruppe, um gemeinsam den Abrechnungsbetrug zu bekämpfen. Die AOK teilte zudem mit das es wünschenswert sei eine oder mehrere Schwerpunktstaatsanwaltschaften, die mit Wirtschaftskriminalität im Gesundheitswesen sich beschäftigen könnten.

Bei einer speziellen Ermittlungs-gruppe des Polizeipräsidiums Westpfalz 18 laufen noch weitere Ermittlungsverfahren. Der SWR hatte darüber berichtet. Demnach richten sich die Verfahren der Polizei gegen Ärzte der Physiotherapeuten-Praxen und Pflegedienste. Sollte sich ein Anfangsverdacht auf strafbare Handlung bei den Ermittlungen einstellen “mit nicht nur geringfügiger Bedeutung für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung“ So werde die Staatsanwaltschaft in Kenntnis gesetzt. Quelle: aerzteblatt.de

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Pflegepolitik Spahn in Kritik

Bildinhalt: Reichstag in Berlin bei Nacht
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Der Professor Ronald Richter sieht die Pflegepolitik Spahns als "Frontalangriff auf die Pflege". Dieses hatte er auf einer Pressekonferenz der Bundeskonferenz Wohnen in Gemeinschaft bekundet. Richter sagte: „Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz ist ein Gesetz für die Krankenhäuser.

Die ambulante Pflege kommt dort nur in Form der Fahrtkosten für den ländlichen Bereich und einem Zuschuss in Höhe von 12.000 Euro für die Digitalisierung vor".

Es werde für den ambulanten Pflegebereich keine Pflegefachkräfte geschaffen, es würde die Gefahr entstehen, dass zunehmend Krankenkassen auf dieses Potenzial zugreifen. Auch werde in den Kliniken das Pflegepersonal und der stationären Pflege durch das geplante Pflegepersonal Stärkungsgesetz finanziert. So befürchtet Richter, dass die Pflegefachkräfte abgeworben werden aus dem ambulanten Pflegesektor. Richter sagte: „Die ambulante Pflege wird kannibalisiert".

Eilig fordert Claudius Hasenau, der Vorsitzende des Fachverbands wig Wohnen in Gemeinschaft, Nachbesserungen an dem bestehenden dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III). Denn dieses hätte bereits viele Pflege- und Hilfebedürftige Menschen in finanzielle Bedrängnis gebracht.

Quelle: haeusliche-pflege.net

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