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Ab 1 April steigt die Zuzahlung für Medikamente

Bildinhalt: Euroscheine

Zum 1 April 2018 wollen die Krankenkassen die Festbeiträge für viele Medikamente senken, dadurch müssen die Patienten mehr bezahlen. In Form einer höheren Zuzahlung.

Damit müssen mehr als 70 Millionen gesetzliche Kranken versicherte mehr bezahlen bei der Selbstbeteiligung, wenn Sie in der Apotheke verschreibungspflichtige Medikamente abholen.

Die Krankenkassen wollen so jährlich 105 Millionen Euro einsparen, durch die Absenkung der Festbeträge. Dieses hat die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände berichtet. Es handelt sich bei den Festbeträgen um die Beiträge die von den Krankenkassen beim kauf der Medikamente übernommen werden.

 

Beispielsweise ein Medikament kostet 70 Euro und der Festbetrag liegt bei 65 Euro, so müssen die Patienten die fünf Euro selbst bezahlen. Seit Jahren steigen bereits die Zuzahlungen für Arzneimittel nach Berechnung des Deutschen Apothekenverbands waren es 2017 bereits mehr als 2,1 Milliarden Euro im Jahr.

Davon betroffen sind um die 50 Wirkstoffe Beispielsweise: Entzündungshemmer Prednisolon, Antihistaminika und Blutverdünner. Was viele nicht wissen man kann sich befreien lassen, wenn das Einkommen eine bestimmte Grenze nicht überschreitet, dann können Sie einen Antrag auf Befreiung von der Rezeptgebühr stellen. Die Einkommensgrenze entspricht dem Richtsatz für die Ausgleichszulage.

Zweite Möglichkeit: Sie sind in Pension und erhalten eine Ausgleichszulage, dann sind Sie automatisch von der Rezeptgebühr befreit und es ist kein Antrag notwendig. Sie haben durch ein Leiden oder Gebrechen überdurchschnittlich hohe Ausgaben für Medikamente. Für chronisch Kranke liegt sie bei 1 Prozent. Darunter zählen Beispielsweise: Pflegebedürftige und Behinderte.

Sie haben eine anzeigepflichtige übertragbare Krankheit: Die Befreiung von der Rezeptgebühr gilt nur für Medikamente zur Behandlung der konkreten Krankheit nach Entscheidung durch den behandelnden Arzt. Es ist kein Antrag notwendig.

Sie überschreiten die Rezeptgebührenobergrenze, geben also mehr als 2 % ihres jährlichen Nettoeinkommens für Rezeptgebühren aus. Die Gesetzliche Regelung für die Belastungsgrenze finden Sie Sozialgesetzbuch (§ 62 SGB V).

Eine Beispielrechnung: Eine Familie mit 3 Kindern hat ein Brutto-Jahreseinkommen aus Gehältern von 50.000 Daraus würde sich folgende Aufstellung ergeben:

Jährliche Bruttoeinnahmen aller Haushaltsangehörigen: 50.000 Euro
Freibetrag für Ehepartner   4.977 Euro
Freibeträge pro Kind 7.008 Euro 21.024 Euro
Abrechenbares Familieneinkommen 23.999 Euro

1. Bei 2 % müssten für die Zuzahlungen der Medikamente 479,98 Euro pro Jahr anteilig selbst bezahlt werden.

2. Bei chronisch Kranken liegt die Belastungsgrenze bei 1 % und es müssten 239,99 Euro im Jahr anteilig selbst bezahlt werden.

Danach wäre keine Zuzahlungen mehr fällig, Voraussetzung es ist ein Zuzahlungsbefreiungsantrag gestellt worden. Den Antrag auf Zuzahlungsbefreiung muss bei der zuständigen Krankenkasse gestellt werden. Bei den Krankenkassen gibt es dafür eigene Formulare.

Zuzahlungsbefreiung bei Harzt IV:

Bei Hartz-IV- Empfängern ist die Belastungsgrenze bei jährlich 98,16 Euro, bei chronischen Kranken 49,08 Euro. Ist dieses erreicht, so kann ein Antrag für die Zuzahlungsbefreiung gestellt werden. Für die Befreiung müssen Sozialhilfe-Empfänger einige Angaben machen. Beispielsweise: über Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft und deren Einkommensverhältnisse. Nur so kann festgestellt werden, ob die jährliche Belastungsgrenze bereits bei der Versicherung erreicht wurde.

Zudem sind zusätzlich für die Krankenkasse einige Nachweise erforderlich:

  • Einkommensnachweis aller Mitglieder im Haus (in Kopie),
  • Nachweise geleisteter Zuzahlungen (Quittungen, Kassenbon etc.),
  • bei chronischen Krankheiten eine Bescheinigung vom Arzt.

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Quelle: focus.de

 

Barrieren in Berlin

Bildinhalt: Berliner U-Bahn, am U-Bahnhof Deutsche Oper in Berlin

In Berlin sind die meisten S- und U-Bahnhöfe barrierefrei, jedoch kommt es immer wieder zu Störungen Beispielsweise bei Aufzügen die zu spät repariert werden. Oder die Aufzüge sind kaputt und können nicht genutzt werden.

Viele Gehwege sind zugestellt und im Straßenverkehr sind die Grünphasen an den Ampeln viel zu kurz.

 

Dieses sind die Probleme die Menschen mit einer Behinderung in Berlin haben laut einer Analyse. Jedoch hat das Land in den vergangenen Jahren viele Fortschritte gemacht, so schreibt das Deutsche Institut für Menschenrechte in einer Studie. Dennoch muss Berlin noch nachbesseren im Punkto Barrierefreiheit.

In einem Bericht heißt es der an dem Institut Monitoringstelle angesiedelt ist und die Umsetzung der UN-Behindertenkonvention überwacht: “Bis 2020 ist Berlin voraussichtlich nicht barrierefrei und bis 2022 wird dies auch der ÖPNV im Land nicht vollständig sein“.

In Berlin sind zwei Drittel der U-Bahnhöfe barrierefrei und bei der S-Bahn sind es viel mehr. Beispielsweise gibt es in den Bahnhöfen Rampen, Aufzüge, ein Leitsystem für Menschen die nicht gut sehen können. Die Reparatur der Aufzüge dauert in der Regel viel zu lange. Auch mahnt die Monitoringstelle, für eine bessere Zusammenarbeit aller Stellen.

Ein großes Problem ist der Personalmangel der dafür sorgt das der Umbau der Gehwege und Kreuzungen nicht vorankommt. Die Verkehrssenatorin Frau Regine Günther (parteilos) setzt sich ein für das geplante Mobilitätsgesetz, dieses soll die Barrierefreiheit in der Planung besser verankern.

Quelle: bz-berlin.de

Pflege: Personaluntergrenzen fordern heraus

Bildinhalt: Ärztin hört mit Stethoskop das Herz ab von einer Patientin

Viele Klinikmanager finden die Einführung verpflichtende Personalschlüssel für den Pflegedienst richtig. Vor allem woher sollen die Pflegekräfte herkommen und wie soll der richtige Personalschlüssel berechnet werden?

Wobei die Personaluntergrenzen scheinbar Segen und Fluch sind. Segen, denn sie senken auf langer Sicht die Arbeitsbelastung der Pflegefachkräfte. 

Dieses sorgt dafür das der Pflegeberuf wieder an Attraktivität gewinnt. Somit können wieder jüngere Menschen für die Ausbildung in der Pflege begeistert werden. In Deutschland betreut eine ausgebildete Pflegekraft 13 Patienten in durchschnitt, wobei in anderen Ländern die Zahl deutlich geringer ist Beispielsweise in Schweden 7,7 in der Schweiz 7,9 und in den USA 5,3. Für die Klinikmanager ist Personaluntergrenze eher ein Fluch, denn durch den leergefegten Arbeitsmarkt gibt es kaum Pflegefachkräfte.

Es ergibt sich die Frage wie überhaupt die Personaluntergrenze erreicht werden kann, wenn es keine Bewerber gibt auf dem Arbeitsmarkt in der Pflege. Der Vorstandsvorsitzende Alexander Schmidtke vom Klinikum Augsburg sagte: „Für zielgenaue Personaluntergrenzen fehlen bisher die empirisch ermittelten und evident belegbaren Grundlagen". Dennoch ist klar das eine bessere Personalausstattung zu besseren Ergebnissen führt.

Auch eine Untersuchung des Hamburger Gesundheitsökonomen Professor Jonas Schreyögg zeigt, dass es zusammenhänge gibt mit der Besetzung und der Behandlungsqualität. Wenn die Krankenhäuser besser personell besetzt sind können viele Harnwegsinfektionen Dekubiti, Sepsen oder physiologische/metabolische Entgleisungen vermieden werden. Durch den mehr Gewinn an Personal kann besser hingesehen werden und im Notfall schnell geholfen werden.

Die Pflegedirektoren und Klinikmanager fürchten mangelnde Flexibilität. Schmidtke sagte: „Es muss explizite Ausnahmeregelungen bei Nichtverfügbarkeit von Personal und unvorhergesehenen Notfällen geben.“ Auch wird befürchtet das durch die Untergrenzen den Führungskräften die Steuerungsmöglichkeiten genommen werden. Schmidtke sagte: “Es müssen jetzt schon wegen Personalmangels Stationen geschlossen werden, die Patienten werden dann durch ganz Bayern geschickt und keiner will sie aufnehmen.“

Es stellt sich die Frage wie soll es denn erst nach der Einführung der Personaluntergrenzen weitergehen? Zum nächsten Jahr sollen die Personaluntergrenzen zwingenden für bestimme Pflegebereiche eingeführt werden. In einem Bericht hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband an das Bundesgesundheitsministerium sechs Bereiche genannt: Herz- und Unfallchirurgie, Neurologie, Geriatrie, Intensivmedizin und Kardiologie.

Woran sich die Untergrenze orientiert, darüber waren sich beide Seiten laut Zwischenbericht nicht einig. Denn die DKG versteht ein Mindestverhältnis von Pflegekräften zu Patienten, wobei der GKV-Spitzenverband dagegen die unterschiedliche Pflegelast der betreuenden Personen berücksichtigt möchte.

Es wird als Zwischenlösung ein Ansatz geprüft, der die Pflegefachkräfte zu den Pflegeerlösen eines Krankenhauses im Jahresdurchschnitt im Verhältnis setzt. “Dieses Vorgehen schafft Transparenz darüber, inwieweit die finanziellen Mittel für die Pflegekräfte auch tatsächlich dafür eingesetzt werden", so im Zwischenbericht. Durch den Politischen Druck wird schnellstmöglich nach einer Lösung gesucht. Doch eine kurzfristige Lösung hat bisher niemand.

Es fehlt bisher an einer Lösung die weder die Politik, die betroffenen Kliniken und die Selbstverwaltungen haben.

Quelle: aerztezeitung.de

Pflege: Stärker Kampf gegen Betrug in der Pflege

Bildinhalt: Ein ältere Mann mit Brille

Die Experten der größten bayerischen Krankenkasse AOK haben im Jahr 2017 mehr als 1 800 Verdachtsfälle von Korruption und Betrug im Gesundheitswesen bearbeitet. Dies sind seit 2016 mehr als 20 Prozent, dies teilte die Krankenkasse am 27 März 2018 in München mit.

Somit landen jeden Arbeitstag mehr als acht neue Fälle mit Verdacht auf Abrechnungsbetrug, Bestechung, Korruption bei den sieben AOK-Betrugsermittlern.

In Zukunft sollen in Bayern spezialisierte Ermittler gegen den Betrug im Gesundheitswesen vorgehen. Die neuen Spezialermittler soll es in jedem Polizeipräsidium geben.

Der Beauftragte der AOK Bayern Dominik Schirmer sagte: „Bayern nimmt damit eine wichtige und bedeutende bundesweite Vorreiterrolle ein“.

Zudem sei für die polizeiliche Unterstützung die Schaffung von Abrechnungsspezialisten und IT-Experten notwendig. Um die komplexen Abrechnungsverfahren im Gesundheitswesen zu durchschauen, sind Fahnder mit entsprechenden wissen notwendig.

Quelle: dpa

Pflege: In den Berliner Kliniken soll die Zahl der Pflege-Azubis verdoppelt werden

Bildinhalt: Berliner Fernsehturm

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kolat von der SPD fordert das mehr Pflegekräfte ausgebildet werden. Sie nimmt die Krankenhäuser in die Pflicht. Denn dieses sind Träger der Krankenpflege-Schulen. Kolat sagt das Land Berlin wird die Investitionsmittel für mehr Ausbildungsplätze erhöhen. „Ich erwarte aber im Gegenzug nicht nur von den landeseigenen Kliniken, sondern von allen Krankenhäusern, dass sie ihre Ausbildungskapazitäten von jetzt 3000 Plätzen mindestens verdoppeln".

Die Kosten für die Ausbildung werden über die Krankenkassen finanziert, diese sind dazu auch bereit, darauf wies Frau Kolat hin.

 

Sie erwartet vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU, dass die Pflege ein Schwerpunkt ist seiner Arbeit. Kolat wünscht sich das Herr Spahn schnellstmöglich das Sofortprogramm für die Ausbildung in der Pflege nachgeht. Nach einer Schätzung fehlen in Berlin rund 8000 Pflegekräfte bis zum Jahr 2030. Kolat kritisiert das es keine Verlässlichen Zahlen gibt die den Bedarf widerspiegeln, die Bundesregierung muss eine bundesweite Bedarfsplanung entwickeln.

Die Zahl der Pflegebedürftigen in Berlin ist zurzeit bei 116 000 diese wird auf 170 000 ansteigen bis 2030. Doch es wird zu wenig Pflegefachpersonal ausgebildet. Die Gesundheitssenatorin Frau Kolat will mit dem Senat ein „Berliner Pakt für die Pflege“ zusammen schaffen. Ein wesentlicher Aufgabenpunkt wird die Intensivierung und Verbesserung der Ausbildung und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte. Ein runder Tisch ist geplant der in ein paar Monaten gebildet werden soll.

Für die Pflegeausbildung will Frau Kolat ein Fonds einrichten um diese zu Finanzieren. Die Krankenhäuser und die Pflegeeinrichtungen zahlen in diesen ein. Die bisher getrennten Ausbildungswege für Gesundheits-, Alten-, und Kinderkrankenpflege sollen bis zum Jahr 2020 laut Bundesgesetz durch eine generalistische Ausbildung ersetzt werden. Der Finanzierungsfonds nimmt bereits Rücksicht auf die Änderung im Jahr 2020.

Eine Mindestbesetzung hat der Bundesrat auf eine Initiative Berlins mit Pflegefachkräften in allen Krankenhausbereichen wurde am 23 März 2018 beschlossen. Diese geht weit über die neue Regelung die zum 1 Januar 2019 gelten soll.

Zudem fordert Frau Kolat von der Bundesregierung Personaluntergrenzen für die Pflege wie für die Notaufnahmen, in stationären Pflegeeinrichtungen und bei Hebammen. Bereits an der Charité gilt ein Tarifvertrag mit einem festen Personalschlüssel auf den Intensivstationen du in der Neontalogie.Das Universitätsklinikum musste dafür finanziell Vorleisten. Dieses war wichtig um Druck zu erzeugen.

Es sind mehr Pflegekräfte notwendig in den Kliniken die vom Gesundheitssystem finanziert werden.

Quelle: morgenpost.de

Lehrer bemängeln Inklusion an Schulen

Bildinhalt: Auf der Tafel gezeichnet in gelb ein Junge und Mädchen mit einem Stift in der Hand und die Buchstaben ABC in weiß da drunter und die Matheaufgabe links neben den Jungen und Mädchen 1 + 1 = 2 wobei 1 + 1 in weiß gezeichnet ist und die zwei in gelb gezeichnet und rechts neben den Jungen und Mädchen ist ein gelbes Herz gezeichnet.

Seit 2009 gibt es die UN-Behindertenkonvention in Deutschland. Dennoch ist die Inklusion an den Niedersächsischen Schulen noch nicht gut, dieses bemängelt der Verband der Lehrkräfte. Die Hinweise werden vom Kulturministerium ernst genommen.

Die Lehrer fühlen sich noch sehr oft alleine gelassen, trotzt der UN-Behindertenkonvention die Deutschland unterzeichnet hat. Es fehlt an Unterstützung für die Lehrkräfte Beispielsweises durch Sonderpädagogen. Deshalb fordert der Lehrer Verband der vor allem Haupt- und Realschulen vertritt, dass die Einrichtungen eine feste Planstelle für Sonderpädagogen an allen Schulen erhalten.

 

An vielen Schulen laufe die Inklusion erfolgreich, darauf weißt das Kulturministerium hin. Der Verbandchef Neumann bewertet positiv das neue Schulgesetz das die Möglichkeit den Kommunen gibt bereits bestehende Förderschulen für Lernbehinderte mehrere Jahre weiterlaufen zu lassen. „Die Frage ist aber, wie es danach weitergeht.

Werden die weiterführenden Schulen in der Zwischenzeit auch besser darauf vorbereitet, diese Schüler aufzunehmen?", sagt Neumann. Es wird noch Jahre dauern bis die Inklusion an den Schulen funktioniert. Deutschland hat sich verpflichtet mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenkonvention am 26 März 2009. Menschen mit Behinderung gleich zu behandeln wie Menschen ohne Behinderung.

Für die Umsetzung mussten die Bundesländer ihre Schulgesetze ändern. Ein Sprecher des niedersächsischen Kulturministeriums sagte: „Wir nehmen die Hinweise, dass die Umsetzung der schulischen Inklusion auch problematisch verläuft, ernst und arbeiten kontinuierlich an Verbesserungen".

Das neue Schulgesetz soll die Weiterführung der Förderschule bis zum Jahr 2028 ermöglichen. Zusätzlich werde die Zusammenarbeit mit Lehrern und pädagogischen Personal gefördert.

Das Ziel ist eine Inklusion die keinen überfordert, dass gemeinsames Lernen ermöglicht wird für die Kinder mit und ohne Behinderung.

Quelle: neuepresse.de

Pflege: Heimaufsicht kommt Pflegekontrollen nicht nach

Bildinhalt: Ältere Frau im Pflegeheim sitzt im Rollstuhl und schaut aus dem Fenster, dass Bild ist schwarz weiß und wirkt bedrückend

In vielen Orten Norddeutschlands schafft die Heimaufsicht ihrer Kontrollpflicht von Pflegeeinrichtung nicht. In Kiel und der Kreis Segeberg wurden im vergangenen Jahr die vorgeschriebene Prüfquote nicht erreicht. Der Grund dafür ist der Pflegepersonalmangel und die somit daraus resultierenden Pflegenot.

Dadurch kam es zu vielen Beschwerden, die von den Prüfern nachgegangen werden mussten und somit gab es weniger Zeit für die Regelüberprüfungen.

Nach den Recherchen der NDR Sendung „Panorama 3“ sind die Kontrollen in Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein mangelhaft. Die Kontrollen sollen dazu dienen als unabhängige Prüf- und Kontrollinstanz die gesetzlichen Vorschriften zu überwachen und somit die Qualität der Betreuung und Pflege sicherzustellen.

Die Heimaufsicht sucht deshalb einmal im Jahr die Heime auf, ohne sich vorher anzumelden. In Kiel lag die Prüfquote bei 55 Prozent 2017 von 27 Einrichtungen wurden nur 15 Einrichtungen von der Heimaufsicht kontrolliert. Hamburg hatte nur eine Prüfquote von 22 Prozent erreicht.

Landkreis Segeberg erreichte eine Quote von 48 Prozent es wurden von 79 Einrichtungen nur 38 überprüft. Das Gesundheitsministerium sieht in dem Personalmangel mit einen der wichtigsten Gründe, warum die Prüf-Quote nicht erfüllt wurden konnte. Zudem gab es Verzögerungen bei der Besetzung bzw. Wiederbesetzung von Stellen in der Aufsichtsbehörde.

Es wird jetzt daran gearbeitet mit den Kommunen zusammen, die Sollquote vollständig wieder zu erreichen.

Quelle:kn-online.de

Schwerbehinderung: Für den Notfall hilft Behinderten Not-Fax

Bildinhalt: zwei Feuerwehrwagen

In Regensburg leben um die 160 000 Menschen, davon sind 20 000 Menschen mit Behinderung. Wenn es zur einen Notfall kommt rufen, diese die Feuerwehr und landen bei der integrierten Leitstelle die alle Anfragen beantwortet und zu den entsprechende Stellen weiterleitet, die helfen.

Dieses ist für Menschen ohne eine Beeinträchtigung ziemlich einfach.

Doch für Menschen mit einer Beeinträchtigung ist dieses im Notfall nicht so einfach. Beispielsweise wenn diese gehörlos sind oder stumm. Wie können diese im Notfall Hilfe erhalten? Der Inklusion beauftragte Herr Frank Reinel der Stadt Regensburg, erklärt das es für diese Fälle ein Notruf-Fax gibt mit dazugehörigen Formularen.

Auf den Formularen können angegeben werden um welche Behinderung es sich handelt, der eigene Name, die Faxnummer und der Ort wo die Hilfe gebraucht wird. Auf dem Fax wird angegeben wer helfen soll und was genau passiert ist. Mit einem Antwort Fax wird bestätigt, dass das Notruf-Fax angekommen ist und das Hilfe unterwegs ist.

Zusätzliche gibt es Behindertendateien der integrierten Leitstellen, dort können sich alle Menschen mit Behinderung eintragen lassen, dass im Notfall die Feuerwehr sofort weiß wie Sie am besten helfen kann und vorgehen muss im Ernstfall. Die Formulare für die Behindertendatei sind online verfügbar, bisher wird dieses leider kaum genutzt.

Herr Reiner sagt: „Beide hätten einen großen Vorteil davon, sowohl der betroffene Mensch mit Beeinträchtigung als auch die Feuerwehr“. An die Regensburger mit Behinderung wird drauf Hingewiesen wie wichtig es ist sich im Ernstfall abgesichert zu haben, so dass Möglichst schnell geholfen werden kann.

Quelle: mittelbayerische.de

Hamburg: Aktionstag „Pflege im Alter“

Bildinhalt: Eine junge Frau mit Headset

Der NDR 90,3 und der Hamburg Journal beantworten am 27 März 2018 zum Aktionstag „Pflege im Alter“ die Fragen der Bürger.

Die Experten im Landfunkhaus Hamburg helfen bei Fragen. 

 

Beispielsweise: Welche Möglichkeiten der Hilfe gibt es? An wen kann ich mich wenden als Ansprechpartner? Wo finde ich Unterstützung? Was für Angebote gibt es in meiner Nähe?

Die Experten-Hotline ist am 27 März 2018 von 12 bis 18 Uhr kostenlos erreichbar unter der Telefonnummer 08000 903 903.

Auch gibt es Informationen rund um die Pflegeversicherungen und Pflegeanträge. Außerdem kann sich informiert werden über die Angebote, in der stationären oder häuslichen Pflege. Zudem kann jeder Kritik und Lob zu den Pflegediensten in Hamburg kundtun.

Alle Fragen rund um die Demenz werden beantwortet. Oder haben Sie vielleicht Interesse an den Pflegeberuf? Vielleicht auch ehrenamtlich? Sind Sie bereits in der Pflege und suchen Rat bei der Gewerkschaft? Dann können Sie auch gerne anrufen und sich beraten lassen.

Am Telefon sind Experten Sachverständige und Berater der Pflegekasse, der Hamburgischen Pflegegesellschaft, der Alzheimer Gesellschaft, verschiedener Pflegestützpunkte und der Gewerkschaft ver.di. Die Sie gerne beraten und ihnen gerne Auskunft geben. Erfahren Sie hier mehr: Experten-Telefon zum Aktionstag "Pflege im Alter"

Quelle: ndr.de

Baden-Württemberg: Landtag stimmt für das Teilhabe-Gesetz

Bildinhalt: Zwei blaue Paragraphenzeichen, zwei grüne Rollstuhlfahrer als Symbole und eine silberne Wage des Gesetzes, dieses soll inklusion mit Gesetzen ausdrücken.

Am Mittwoch den 21 März 2018 haben die Abgeordneten im Landtag, die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes beschlossen. Dieses betrifft 80 000 Menschen mit Behinderung.

Für den Vorschlag von Sozialminister Manne Lucha von den Grünen, stimmten alle Fünf Fraktionen zu, zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Somit wurde in zweiter Lesung, dass Gesetz am Mittwoch verabschiedet.

Lucha sagte im Stuttgarter Landtag: „Wir wollen, dass Menschen mit Behinderung ganz normal und ohne Einschränkungen am gesellschaftlichen leben teilnehmen können». und «Wir wollen, dass sie sich aussuchen können, wo und wie sie wohnen und wir wollen sie besser in den Arbeitsmarkt integrieren.»

Von der neuen Regelung sind im Südwesten 80 000 Menschen mit Behinderung betroffen. Dieses soll ihnen ein selbständiges Leben ermöglichen. Ein Kriterienkatalog soll es den Mitarbeitern in den Landratsämtern und Verwaltungen der Stadtkreise erleichtern, die Fähigkeiten und Defizite herauszufinden, umso besser helfen zu können.

Die Eingliederungshilfen sind die Stadt- und Landkreise. Auch wird gefordert von den Oppositionsfraktionen, dass die Kommunen mit den Kosten für die Maßnahmen nicht alleine gelassen werden. Weil diese zuvor sich über die zusätzlichen Kosten beschwert haben. Die erste Stufe des Bundesteilhabegesetzes traf Anfang 2017 in Kraft, dieses sieht eine weniger strenge Berücksichtigung des Vermögens und Einkommens vor.

Es sind noch weitere Reformen für 2020 und 2023 geplant.

Quelle: dpa

 

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